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Angriff auf die HDP mittels Aufhebung der Immunität"

Angriff auf die HDP mittels Aufhebung der Immunität"

20.05.16 - Anlässlich der heute beschlossenen Aufhebung der Immunität der Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in der Türkei  (siehe "rf-news") durch das ultrareaktionäre und faschistoide Erdogan-Regime in der Türkei, hat die Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei Türkei/Nordkurdistan (MLKP), die Mitglied der ICOR ist, folgende Erklärung veröffentlicht, in der es unter anderem heißt:

„... Die Aufhebung der Immunität der HDP-Abgeordneten hat nicht nur zum Ziel, den Aufstieg der HDP, welche bei den Wahlen am 7. Juni 2015 13 Prozent holte, zu verhindern sondern sie ganz zu vernichten. Dies ist gleichzeitig ein Angriff auf das kurdische Volk, die Aleviten, verschiedene religiöse Gruppen, nationale Gruppen, Frauen, Jugendlichen und alle revolutionären Kräfte. ...

Die Aufhebung der Immunität ist auch ein Angriff auf den Willen der Völker. Basierend auf der Feindschaft gegenüber den Kurden sind die Angriffe auf Journalisten, Akademiker, Parteien, die die Revolution und Freiheit verteidigen, die Jugend und Frauen ausgeweitet worden. ...

Die Co-Vorsitzenden der HDP sowie ihre Abgeordneten erklärten, dass sie sich überall, im Parlament inklusive, und jederzeit gegen diese faschistischen Angriffe zur Wehr setzen werden, dass sie vor den regierungstreuen Gerichten und Staatsanwälten keine Aussage machen werden, dass jedwege Aufhebung der Immunität eines HDP-Abgeordneten die Aufhebung der Immunität aller HDP-Abgeordneten bedeutet und dass sie den Kampf stärken werden."