Umwelt

International geprägter Widerstand gegen Braunkohletagebau und Kohleverbrennung in der Lausitz

International geprägter Widerstand gegen Braunkohletagebau und Kohleverbrennung in der Lausitz
foto: www.campact.de

16.05.16 - Mehr als 3.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus mindestens 12 Ländern hatte das diesjährige Lausitzer Klimacamp in Proschim, einem Ortsteil von Welzow in Brandenburg, das am 9. Mai begann. Es war von jungen Menschen und einer internationalen Beteiligung geprägt. Sie einte der Protest und Widerstand gegen den Braunkohletagebau und die klimaschädliche Verbrennung der Kohle. Auch einige Mitglieder der Berliner Umweltgruppe der MLPD nahmen zeitweise an dem Camp teil. Der REBELL und das Rebellische Musikfestival schickten eine Solidaritätsadresse, die auf dem Camp veröffentlicht wurde. Darin hieß es unter anderem: "Aktiver Widerstand ist notwendig gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur!"

Die Teilnehmerinnen führten das Camp solidarisch und selbstorganisiert durch, schnibbelten gemeinsam Gemüse und teilten sich die notwendigen Dienste. In zahlreichen Veranstaltungen wurde über die Entwicklung des Braunkohletagebaus in der Lausitz, über die globale Klima- und Umweltkrise, deren Hintergründe im Kapitalismus und über Alternativen diskutiert. Dabei wurden allerdings auch noch recht unterschiedliche Vorstellungen deutlich. Harte Diskussionen gab es insbesondere um die Frage der Perspektive und des Verhältnisses zur Abeiterbewegung.

Ein Vertreter der Berliner Gruppe der Umweltgewerkschaft berichtet, dass es alles andere als selbstverständlich war, in den Workshops oder bei den Aktionen bewusst auf die Arbeiter zuzugehen und die Einheit mit ihnen zu suchen. Das war auch alles andere als einfach. Wenn man dies tat - wie unter anderem die Mitglieder der Umweltgewerkschaft -, kam man in interessante Gespräche. Ein Erfolg war auch, dass als Ergebnis in einer der Arbeitsgruppen ein Plakat angefertigt wurde: "Solidarität mit dem Bergmann und Umweltkämpfer Christian Link - raus mit Giftmüll und PCB aus den Zechen - Stoppt Fracking jetzt!"

Das Camp stand in enger Wechselwirkung zur Vorbereitung und Organisierung von Besetzungs- und Blockadeaktionen. Dazu hatte das Protest- und Widerstandsbündnis "Ende - Gelände" aufgerufen, um ein Zeichen gegen die weitere Verbrennung der Kohle und den damit verbundenen CO2-Ausstoß zu setzen. Dabei betonte der auf Vorbereitungstreffen vereinbarte Aktionskonsens: "Wir werden uns ruhig und besonnen verhalten ... Unsere Aktion richtet sich nicht gegen die Arbeiterinnen und Arbeiter von Vattenfall oder gegen die Polizei." Dennoch hetzten in Welzow vom Lausitzer Pro-Kohle-Verein aufgehängte Plakate provokativ: "Stoppt die Gewalt".

Schon am Freitag, den 12. Mai, besetzten rund 1.600 Demonstranten zwei riesige Bagger, Gleise und Förderbänder des Vattenfall-Konzerns im Braunkohletagebau Welzow-Süd. Der Konzern hatte die Produktion allerdings vorausschauend schon am Donnerstag eingestellt. Polizei und Werkschutz hielten sich zunächst zurück und ließen die Demonstranten gewähren.

Am Samstag, den 14. Mai, gab es eine von zahlreichen Umweltverbänden organisierte Demonstration von Welzow nach Proschim. Eines der Dörfer, das abgebaggert werden soll, wenn es nach den von der Brandenburger Landesregierung aus SPD und Linkspartei unterstützten Kohle-Plänen geht. Daran nahmen rund 1.500 Menschen teil. Einige Mitglieder der Berliner Umweltgruppe der MLPD verteilten schon vor Beginn der Demonstration 500 Exemplare des Kampfprogramms der MLPD "Rettet die Umwelt vor der Profitwirtschaft". Zahlreiche "Rote Fahne"-Magazine wurden verkauft. Dabei machten wir die Erfahrung, dass es eine wachsende Offenheit für die Diskussion über die notwendige Einheit der Arbeiter- und Umweltbewegung gibt.

Mehr als 1.500 Menschen beteiligten sich am Wochenende an Aktionen zur Blockade des Kohletransports zum Kraftwerk "Schwarze Pumpe" in Spremberg. Schon am Samstag musste das Kraftwerksleistung deshalb um 80 Prozent heruntergefahren werden. Vattenfall forderte die Polizei diesmal auf, einzugreifen. Nach der Rückzug von Demonstranten, die das Kraftwerk besetzt hatten, kam es zu einem teilweise brutalen Polizeieinsatz und der Verhaftung von ca. 130 Demonstranten. Die großen Protestaktionen und Blockaden wurden bis auf Kleingruppen am Sonntag Nachmittag beendet.

Eine Sprecherin des Bündnisses bewertete die Aktion als erfolgreich: "Wir haben ein deutliches Zeichen gesetzt und damit haben wir erreicht, was wir wollten. Wir wollten den Protest gemeinsam beenden und auch das ist uns gelungen."