"Tag der Bundeswehr" - militaristische Werbekampagne stößt auf Protest

10.06.16 - Morgen findet bundesweit an 16 Orten zum zweiten Mal ein "Tag der Bundeswehr" statt. Besonders Jugendlichen und Kindern soll die Bundeswehr "mit einem bunten Programm" als spannende Truppe und karrierefreundlicher Arbeitgeber präsentiert werden. Flugvorführungen, Panzer zum Anfassen, und High-Tech-Attraktionen für Kinder sind angekündigt. In Hamburg gibt es die größte "Bildungsschau der Bundeswehr", in Wilhelmshaven wird Fregatte "Schleswig-Holstein" zum "Open Ship", in Hohn führt das Kommando Spezialkräfte (KSK) den Häuserkampf vor. Das Spektakel kostet rund 2,4 Millionen Euro.

Der "Tag der Bundeswehr" geht auf einen Beschluss des Verteidigungs-Ministeriums aus dem Jahre 2014 zurück, eine langfristige Reklame- und Rekrutierungskampagne "Aktiv. Attraktiv. Anders." zu starten. Sie dient der "Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft". Jährlich soll dazu ein "Tag der Bundeswehr" stattfinden. Schon im ersten Halbjahr 2016 fanden bundesweit zirka 1.800 Werbeeinsätze statt. Neben Job-, Bildungs- und Ausbildungsmessen wurden vor allem Reklame-Veranstaltungen an Schulen und Hochschulen durchgeführt.

Hintergrund dieser Kampagne ist der zunehmende Mangel an Nachwuchs für die Bundeswehr. Denn die Jugend strömt nicht wie gewünscht in den Militärdienst. Im letzten Jahr ließen sich nur noch 9.024 Jugendliche für den freiwilligen Wehrdienst rekrutieren, fast 1.200 weniger als im Jahr davor. Außerdem liegt die Abbrecherquote zwischen 25 und 32 Prozent. Deshalb sollen künftig für alle zunächst als untauglich befundenen Bewerber "ärztliche Ausnahmegenehmigungen" erleichtert werden. Vermehrt werden auch minderjährige Jugendliche angeworben. Ihre Zahl hat sich seit 2011 mehr als verdoppelt. Über 1.500 der rund 21.000 Rekruten im vergangenen Jahr waren noch nicht volljährig.

Ein Hauptgrund der Ablehnung des Bundeswehr-Dienstes liegt in der wachsenden Kritik an den Auslandseinsätzen. Viele Jugendliche fragen sich zurecht, was die Bundeswehr dort zu suchen hat. Deutsche Truppen sind mittlerweile in 14 internationalen Einsätzen mit mehr als 3.000 Soldaten tätig, allein 1.200 Soldaten sind am Tornado-Einsatz in Syrien beteiligt. Die Bundesregierung will in diesem Kampf um Einflusssphären nicht fehlen. Die Bundeswehr ist ihr Instrument für diese imperialistische Politik.

Zugleich soll der verstärkte Einsatz der Bundeswehr im Inneren ermöglicht werden. Bislang ist dies nur im "Fall des inneren Notstandes" möglich. Die Bundeswehr soll z.B. Szenarien wie die "Absicherung von Bahnhöfen" üben. Im Oktober sollen schon 110 Soldaten im "Urban Warfare Training Center" in Israel an einer Übung im Häuser- und Tunnelkampf teilnehmen. So wird die Bundeswehr auf ihre Aufgabe, die Herrschaft des internationalen Finanzkapitals im Zweifelsfall mit Gewalt aufrecht zu erhalten, vorbereitet.

Die "Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen" (DFG-VK) ruft für den 11. Juni unter dem Slogan "Kein(en) Tag der Bundeswehr" an mindestens zehn der 16 beteiligten Standorte zu Protesten auf. Die Wilhelmshavener Montagsdemo schrieb in einer Pressemitteilung: "Die gleichen Politiker, die für Massenarbeitslosigkeit und Hartz IV verantwortlich sind, preisen eine Verpflichtung bei der Bundeswehr als Alternative an. Dabei verursachen imperialistische Kriege unendliches Leid und sind ein Hauptgrund für die massenhaften Fluchtbewegungen."

Die MLPD sagt dazu: Die Bundeswehr ist kein Ausweg für die Arbeiterjugend! Alle Truppen müssen aus anderen Ländern abgezogen werden! Notwendig ist der Kampf für eine Welt ohne kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung – erst dann können Militarismus und Krieg beseitigt werden.