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"Brexit" - Was sind die Hintergründe?

"Brexit" - Was sind die Hintergründe?
Die Manchester Town Hall, in der am 23. Juni das Ergebnis verkündet wird. (foto: Mark Andrew/CC BY 2.0)

16.06.16 - Es ist das Thema der letzten Tage in den bürgerlichen Massenmedien: Der „Brexit“ - also der mögliche Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. In einer Woche, am 23. Juni, sind alle volljährigen britischen Staatsbürger in England, Schottland, Wales und Nordirland sowie alle volljährigen Staatsangehörigen der Commonwealth-Staaten, von Gibraltar und der Republik Irland, so sie ihren Wohnsitz in Großbritannien haben, dazu aufgerufen, darüber abzustimmen.

Glaubt man der Berichterstattung in Bild und Co. handelt es sich beim „Brexit“ um einen Erpressungsversuch „der Briten“, um eine weitere Sonderrolle innerhalb der EU spielen zu können. Das verschleiert die wahren Hintergründe: die Krise, in der die EU steckt und die sich vertieft!

Auch in Großbritannien gibt es eine gesellschaftliche Polarisierung und einen Rechtsruck der Regierung. Ein wichtiger Faktor im Hintergrund dieser Entwicklung ist die nichtmonopolistische Bourgeoisie in Großbritannien, auf die auch zutrifft, was Stefan Engel im aktuellen Interview mit dem Rote Fahne-Magazin für Deutschland qualifiziert hat: „Die nicht-monopolistische Bourgeoisie oder die Monopole, die nicht zum allein herrschenden internationalen Finanzkapital gehören, erstreben eine Nationalisierung der Wirtschaft und versuchen so, dem internationalen Konkurrenzkampf auszuweichen, dem sie sich nicht gewachsen fühlen. Deshalb sind sie auch gegen eine zu weitgehende Öffnung der Märkte, gegen die EU und andere Formen, die das allein herrschende internationale Finanzkapital geschaffen hat.“¹

Fakt ist, dass ein Austritt Großbritanniens aus der EU die EU-Krise offen ausbrechen lassen wird. Das ist einer der Gründe, warum das allein herrschende internationale Finanzkapital den britischen Staat unbedingt in der EU halten will und im Vorfeld der Abstimmung sowohl in Großbritannien durch die Cameron-Regierung als auch international eine Kampagne dafür fährt.

Selbst wenn die Massen in Großbritannien sich in einer Woche für einen Austritt aus der verhassten EU entscheiden, wird das nichts an der krisenhaften Entwicklung ändern. Diese ist im Kapitalismus systemimmanent und wird erst enden, wenn dieses System durch eine Revolution beseitigt wird.

¹) Rote Fahne-Magazin 12/2016, S.14