Eine klassenkämpferische Strömung gegen US-Polizeigewalt

11.07.16 – Die Morde an den zwei Afro-Amerikanern Philando Castile in Minnesota und Alton Sterling in Louisiana durch weiße Polizeibeamte haben wütende Proteste in verschiedenen Städten - vor allem im Süden der USA - zur Folge (rf-news berichtete). Hunderte Demonstranten blockierten aus Protest dagegen u.a. stundenlang eine Autobahn in Minnesota. Hinzu kamen Massendemonstrationen in vielen Bundesstaaten gegen Polizeigewalt. Mehrere hundert Demonstranten wurden von der Polizei festgenommen. Castile und Sterling waren von Polizisten regelrecht hingerichtet worden, was in Handy-Videos zu sehen war.

Organisatorin vieler Aktionen ist die Bewegung Black-Lives-Matter. Sie orientiert sich bewusst an dem farbigen Antirassisten und Revolutionär in den USA – Malcolm X. Der 1965 ermordete Malcom X hatte mit seinen Ideen auch spätere farbige Revolutionäre, wie die Mitglieder der Black Panther Party for Self-Defence, beeinflusst.

Aber innerhalb der Black-Lives-Matter Bewegung gibt es eine Entwicklung, die über die Rassismusthematik hinaus geht: Auch junge Weiße und Latinos - viele Arbeiterjugendliche sind Teil des Protest. Besonders in Regionen und Städten mit hoher Arbeitslosigkeit bilden sie Teile einer klassenkämpferischen Richtung. Sie distanzieren sich auch entschieden von dem zu verurteilenden Amoklauf eines farbigen Ex-US-Soldaten, bei dem fünf Polizisten starben und sieben weitere und zwei Zivilisten verletzt wurden.

Die Proteste gegen die Polizeigewalt sind Teil der wachsenden Kritik an der Regierung von Barack Obama. Die Politik der US-Herrschenden führt dazu, dass die Klassengegensätze in den USA sich verschärfen und sich die Lebenslage der breiten Massen verschlechtert. Während Milliarden Dollar in ein inszeniertes Wahlkampfspektakel gepumpt werden, wächst die Armut: die Gesundheitsfürsorge verschlechtert sich für die Massen und werden vor allem migrantische Einwohner in die Arbeitslosigkeit gedrängt.

In dieser Situation wird deutlich, dass das System der kleinbürgerlichen Denkweise, das auch in den USA als eine Herrschaftsmethode angewendet wird, an Wirkung verliert. Das erklärt die Gewalt der Staatsorgange und die zunehmende Faschisierung des Staatsapparats. Gleichzeitig versuchen es die US-Herrschenden auch immer noch mit einer Dämpfungspolitik. So bemühen sich bürgerliche Kräfte in und außerhalb der Black Live Matter-Bewegung die Lage zu beruhigen und die sich zuspitzenden Klassengegensätze zu entschärfen. Diese Richtung in der Bewegung ist Teil des Systems der kleinbürgerlichen Denkweise. Sie setzt darauf innerhalb des Systems "wachzurütteln" und auf Reformen. Ob diese Strategie erfolgreich sein wird, wird sich zeigen. Unübersehbar fehlt eine starke marxistisch-leninistische Partei, die der wachsenden Polarisierung eine revolutionäre, sozialistische Perspektive geben kann. An ihrem Aufbau arbeiten Kräfte der ICOR auch in den USA.

Unsere Solidarität gehört den Protestierenden in den USA gegen die rassistisch motivierten Morde von Polizisten und den Angehörigen der Opfer.