60 Jahre Bundeswehr: Von der Remilitarisierung zur internationalen Eingreiftruppe

20.01.16 - Heute vor 60 Jahren führte der damalige Bundeskanzer Konrad Adenauer (CDU) seinen ersten Truppenbesuch bei den neu aufgestellten Streitkräften der Bundesrepublik durch. Zuvor war die Remilitarisierung Deutschlands gestützt auf ehemalige Generäle der faschistischen "Wehrmacht" durchgesetzt worden. Das geschah gegen eine breite von der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) maßgeblich geförderte Massenbewegung. Am 7. Juni 1955 wurde die Wehrverwaltung gegründet, am 12. November 1955 wurden die ersten Freiwilligen vereidigt.

Doch die bitteren Erfahrungen des II. Weltkriegs hatten unter den Massen einen tiefen Friedenswillen ausgeprägt. Aus spontanen Aktionen gegen Sonderschichten für die Schwer- und Rüstungsindustrie in den Kohlezechen entwickelte sich Anfang der 1950er Jahre eine politische Streikbewegung. Trotz Verbot wurde 1952 eine Volksbefragung durchgeführt, bei der sich über 9 Millionen Menschen für den Abschluss eines Friedensvertrags und gegen die Wiederbewaffnung Deutschlands aussprachen. Unter anderem um die Remilitarisierung durchzusetzen, wurden 1951 die Freie Deutsche Jugend (FDJ, Jugendorganisation der KPD) in Westdeutschland und 1956 die KPD selbst verboten.

Heuchlerisch erklärte Adenauer am 20. Januar 1956 vor den angetretenen Soldaten in einer Kaserne in Andernach: "In einer solchen militärischen Stärke, die lediglich für unsere Verteidigung ausreicht, kann niemand eine Bedrohung erblicken." Wohin sich die Bundeswehr tatsächlich entwickelt hat, wissen wir heute. Allerdings war sie nie eine "Verteidigungsarmee", wie lange Zeit behauptet wurde, sondern hatte von Beginn an einen aggressiven Charakter, der im Bündnis mit der NATO gegen die zu Anfang noch sozialistischen und wenig später bürokratisch-kapitalistischen Länder des Ostblocks gerichtet war.

Nach der Wiedervereinigung wurden die noch bestehenden Beschränkungen für Auslandseinsätze über Bord gekippt und die Bundeswehr Schritt für Schritt zu einer imperialistischen Interventionsarmee aus- und umgebaut, die seit 1990 an über 50 Kampfeinsätzen im Ausland teilnahm. Aus der Wehrpflichtigenarmee wurde eine Berufs- und Zeitsoldatenarmee, deren professionelle Soldaten dafür ausgebildet werden, in aller Welt Aufstände zu bekämpfen und die Interessen des internationalen Kapitals durchzusetzen.

Nachdem Tornado-Einheiten erst kürzlich in den militärischen Brandherd Syrien entsandt wurden, erhöht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen jetzt die Schlagzahl immer neuer Bundeswehr-Einsätze. Offen werden Pläne eines Einsatzes auch in Libyen diskutiert, die Zahl der in Mali eingesetzten Soldaten wird auf 650 und im Nordirak auf 150 Soldaten erhöht.

Allerdings läuft die Köderung von Jugendlichen für solche Einsätze alles andere als "rund". Das wachsende internationalistische und antimiltaristische Bewusstsein unter der Jugend sorgt trotz einer aggressiven Werbekampagne mit Plakaten, Werbespots und Jugendoffizieren an den Schulen für erhebliche "Nachwuchs-Probleme". Im letzten Jahr ließen sich nur noch 9.024 Jugendliche für den freiwilligen Wehrdienst rekrutieren, fast 1.200 weniger als im Jahr davor - ein Rückgang von rund zwölf Prozent.

In dieser Situation gewinnen das sozialistische Profil der MLPD und die antimilitaristische Arbeit des Jugendverbands REBELL an Bedeutung. Sie klären über den wahren Charakter der Bundeswehr auf, helfen den Widerstand gegen Bundeswehr-Werbung und Bundeswehreinsätze zu organisieren und gewinnen die Jugend für die Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution.