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Internationale Liste/MLPD lädt zur breiten Mitarbeit ein

Internationale Liste/MLPD lädt zur breiten Mitarbeit ein
(rf-foto)

25.07.16 - Am Samstag, 23. Juli, trafen sich in Gelsenkirchen über 60 Vertreterinnen und Vertreter unter anderem der MLPD und ihrer Landesverbände, des Jugendverbands REBELL, der türkischen Migrantenorganisationen ATIF und AGIF sowie aus der Frauen-, Umwelt- und Arbeiterbewegung. Viele neue Gesichter waren bei diesem dritten Treffen des Bündnisses revolutionärer, fortschrittlicher, internationalistischer und antifaschistischer Organisationen und Einzelpersonen: Vertreter der PYD Rojava, der Berliner und Stuttgarter Solidaritätskomitees Kobanê, ein Stadtrat aus Gießen, Vertreter der Initiative Medizin für Rojava usw. Vertreter der Volksfront zur Befreiung Palästinas freuten sich sehr, dass sie erstmals an einer solchen Beratung teilnehmen konnten und wollen weiter zusammenarbeiten. Vom Bodensee und Stuttgart, aus Hamburg und Berlin, Frankfurt am Main und Hannover waren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer angereist.

Moderiert wurde das Treffen von Gabi Gärtner und Peter Weispfenning vom Zentralkomitee der MLPD, die auch den Einleitungsbeitrag hielten, zusammen mit der stellvertretenden Parteivorsitzenden Monika Gärtner-Engel. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen einmütig zu dem Ergebnis, zu den Bundestagswahlen 2017 als "Internationale Liste/MLPD" zu kandidieren. Begleitet war das von einer kämpferischen, optimistischen Grundhaltung, einer konstruktiven Diskussion und einem gewachsenen Vertrauensverhältnis unter den Beteiligten. Längst ging es nicht mehr in erster Linie um die Fragen des "Ob", sondern vor allem des "Wie" der weiteren Zusammenarbeit.

In den nächsten Wochen hat sich das Bündnis vorgenommen, viele neue Mitstreiter aus der Rebellion der Jugend, der kämpferischen Frauen- und Umweltbewegung, unter den Milchbauern, die gegen ihre Ruinierung durch internationale Agrar- und Lebensmittelmonopole kämpfen, sowie unter Industriearbeiterinnen und -arbeitern zu gewinnen.

Politisch war es den Anwesenden ein zentrales Anliegen, den Protest gegen die Politik der Erdogan-Regierung in der Türkei zu organisieren. Einstimmig wurde eine Resolution verabschiedet, die wir bereits am Samstag auf rf-news veröffentlicht haben. Darin wird diese Entwicklung als qualitativer Sprung im Prozess der Errichtung einer faschistischen Diktatur in der Türkei gekennzeichnet. Kolleginnen und Kollegen aus Stahl-, Metall- und Automobilbetrieben betonten besonders, in den Betrieben um die Einheit von türkischen, kurdischen und deutschen Arbeitern zu kämpfen und die von der AKP-Regierung auch in Deutschland massiv betriebene Spaltung zu bekämpfen.

Eine Teilnehmerin der Delegation der 2. Weltfrauenkonferenz, die vor kurzem in der kurdischen Region der Türkei war, berichtet eindrücklich vom Vorgehen des türkischen Erdogan-Regimes gegen die Bevölkerung in dieser Region. Während ein Teil der linken Kräfte in Deutschland eine deutliche Positionierung gegen das reaktionäre Erdogan-Regime, seine Duldung und Unterstützung durch die deutsche Bundesregierung und vor allem praktischen Widerstand vermissen lässt, sieht das Bündnis seine Verantwortung und besondere Rolle, mutig, konsequent und überzeugend mitten in die gesellschaftliche Poliarisierung hineinzugehen und sie auszutragen.

Das Bündnis wird mit der gemeinsamen Kandidatur als Internationale Liste/MLPD ein Signal setzen und hat sich vorgenommen, die wachsende Zahl von Menschen zu erreichen, die nach einer gesellschaftlichen Alternative suchen. Die Bedeutung der Zusammenarbeit geht aber weit über den Wahlkampf hinaus. Dieser soll genützt werden, das strategisch bedeutsame Bündnis weiter aufzubauen.

Am 2. Oktober 2016 wird in Berlin der Wahlkongress des Bündnisses stattfinden. Dort werden seine Grundsätze, das Wahlmanifest und die Vorschläge für Landeslisten und Direktkandidaten beschlossen. Eine siebenköpfige Koordinierungsgruppe wurde gewählt, die den Wahlkongress zielstrebig und demokratisch vorbereitet. Als nächstes sind vor allem Vorschläge für Kandidaten wichtig, die die verschiedenen Bewegungen, Bereiche und Organisationen repräsentieren. Die MLPD wurde beauftragt, die Wahlteilnahme beim Bundeswahlleiter anzuzeigen. Denn obwohl es sich um ein gleichberechtigtes Bündnis verschiedenster Kräfte handelt, dürfen angesichts des rückschrittlichen deutschen Parteienrechts nur Parteien bzw. mit Parteien verbundene Listen auf dem Wahlzettel stehen.

Weitere an der Mitarbeit im Bündnis Interessierte können sich unter info@mlpd.de melden.