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Essen: Die Teilnehmer haben sich am Antikriegstag das Recht auf eine Demonstration nicht nehmen lassen!

Essen (Korrespondenz), 03.09.16: In Essen nahmen über 100 Menschen an einer Aktion zum Antikriegstag teil. Aufgerufen hatte ein Bündnis, getragen von BIRKAR, Revolutionärer Jugendbund, Frauenverband Courage, Demokratisches Kurdisches Gesellschaftszentrum, Essen steht AUF, MLPD, REBELL und der Essener Gruppe der Umweltgewerkschaft.

Auch die DIDF beteiligte sich. Viele Jugendliche und zahlreiche kurdische Kolleginnen und Kollegen waren dabei. Transparente und viele Fahnen forderten den sofortigen Stopp der militärischen Aggression der türkischen Regierung unter Erdogan gegen die kurdischen Befreiungskämpfer und die Freilassung von Öcalan. Engagiert moderierten ein junger REBELL und eine Courage-Frau die Aktion.

Gleich zu Beginn der Kundgebung protestierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gegen das Vorgehen der Stadt, die für diesen wichtigen Tag dem Bündnis einen unbelebten Kundgebungsplatz zuwies und eine Demonstration nicht erlaubte. Angeblich wegen der Aufbauarbeiten für das Festival "Essen-Original". Große Empörung löste aus, dass auf dem Festgelände aber ein Stand der Bundeswehr aufgebaut war. Am Antikriegstag ist das eine Verhöhnung aller Kämpfer für den Weltfrieden und gegen Faschismus. Antikommunistische Motive waren wohl eher der Grund für die Platzverweigerung. Am offenen Mikrofon kritisierte ein Redner unter großem Beifall den Bürgermeister Kufen von der CDU. Wenige Tage zuvor hatte er eine Kundgebung ehemaliger Sudetendeutscher mit eröffnet und damit diejenigen gewürdigt, die unter dem Hitler-Faschismus gegen Revolutionäre und die damals sozialistische Sowjetunion eingesetzt werden sollten. Auch dem Essener Friedensforum wurde ein geeigneter Platz für ihre Kungebung verwehrt, daraufhin sagten sie sie ganz ab.

Zahlreiche Rednerinnen und Redner ergriffen das Wort. Zwei Frauen vom Frauenverband Courage entlarvten die Rolle der Bundeswehr, die in Afghanistan tätig ist, um die Rohstoffplünderung zu sichern und den Frauen keinen Schritt mehr Befreiung brachten. "Das wir können wir nur selbst tun; selbst die angeblich mehr Schulen für Mädchen stehen nur auf dem Papier."

Vertreter/-innen der Revolutionären Jugend und des Kurdischen Vereins deckten den imperialistischen Charakter der Kriege auf und forderten die Einstellung der kriegerischen Handlungen gegen die kurdische Bevölkerung in der Türkei und Rojava. Ein Sprecher des Kreisverbandes der MLPD forderte den sofortigen Abbruch der diplomatischen Beziehungen der Bundesregierung mit der türkischen Regierung und legte dar, dass der Weltfrieden nur durch eine internationale sozialistische Revolution und den Aufbau sozialistischer Staaten in der Welt erreicht werden kann.

Ein Vorstandsmitglied des Personenwahlbündnisses Essen steht AUF zog die Verbindung zur aktuellen Flüchtlingspolitik der Regierung und forderte die Rücknahme und Nichtanwendung des neuen "Integrationsgesetzes" der Bundesregierung, das auch verhindern soll, dass Flüchtlinge und Einheimische sich zusammenschließen im Kampf für eine Welt ohne Ausbeutung und Krieg. Der Jugendverband REBELL berichtete vom "Haus der Solidarität" in Thüringen. Er lud ein zur neuen Antifa/Internationalismus-AG des REBELL.

Nach zwei Raps entschieden sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer spontan, sich das Recht auf eine Demonstration am Antikriegstag nicht nehmen zu lassen, gerade auch angesichts der militärischen Angriffe der türkischen Regierung auf den erfolgreichen Kampf um Demokratie und Freiheit in Rojava. Lautstark zog eine Spontandemo durch den Hauptbahnhof.

Die Abschlusskundgebung endete ebenso kämpferisch wie die ganze Aktion. Eine Vorstandsfrau von Courage rief am Ende dazu auf, dass Flüchtlinge und ihre Unterstützer am kommenden Montag um 19.15 Uhr ins Courage-Zentrum kommen, um mit der Montagsdemo, Essen steht AUF und weiteren den Kampf gegen das "Integrationsgesetz" mit seiner Wohnsitzauflage und für die Unterbringung in Wohnungen zu beraten.