International

Aufruf zur 13. Herbstdemonstration am 1. Oktober 2016 in Berlin

Aufruf zur 13. Herbstdemonstration am 1. Oktober 2016 in Berlin
Plakate und Flyer kann man bestellen auf http://bundesweite-montagsdemo.de

05.09.16 - "Weg mit den Hartz-Gesetzen! Widerstand gegen die nach rechts gerückte Merkel/Gabriel-Regierung! Solidarität mit dem Kampf für Freiheit und Demokratie! Für eine Welt ohne Kriege, Faschismus, Ausbeutung und Unterdrückung!"

So ist der Aufruf überschrieben, mit dem die Bundesweite Montagsdemo zu ihrer 13. Herbstdemo in Berlin mobilisiert.

Weiter heißt es: "2014 und 2015 gab es auf der einen Seite Steuereinnahmen bei Bund und Ländern auf Rekordniveau. Und wachsende Armut für Kinder, Ältere und Alleinerziehende, Arbeitsplatzabbau auf der anderen Seite. Frauen sind besonders betroffen. Die Einführung des Mindestlohns hat nicht zur Erhöhung des Lohnniveaus geführt, sondern dazu, dass Konzerne sich daran orientieren und immer mehr nicht mehr nach Tarif bezahlen. Fast eine Million Sanktionen haben die Job-Center 2015 verhängt. Jetzt hat die Bundesregierung die Hartz-Gesetze noch weiter verschärft und droht Hartz IV-Beziehern sogar, dass sie einen Teil der Gelder zurückzahlen müssen.

  • Schluss damit, dass immer mehr Arbeiter und Angestellte wie Menschen zweiter und dritter Klasse behandelt werden!
  • Weg mit dem Niedriglohnsektor, Mini-Jobs, Werkverträgen und Leiharbeit, die besonders Jugendliche, Frauen und Migranten betreffen!
  • Für ein Arbeitslosen- und Sozialgeld, von dem man menschenwürdig leben kann!
  • Kampf um jeden Arbeitsplatz!

Die Flüchtlingspolitik der EU und der Bundesregierung ist gescheitert. Statt Fluchtursachen zu bekämpfen, damit die Menschen auch wieder zurück in ihre Heimat können, werden ständig neue geschaffen. Der faschistoide Diktator Erdogan ist engster Verbündeter der Merkel/Gabriel-Regierung. Die Grenzen der EU werden abgeschottet und das Asylrecht in Deutschland ist weitgehend abgeschafft. Tausende ertrinken wieder im Mittelmeer. Ultrarechte und neofaschistische Kräfte versuchen in vielen Ländern, so auch in Deutschland, mit rassistischer und nationalistischer Hetze Spaltung in die Bevölkerung zu tragen.

  • Hoch die internationale Solidarität!
  • Für die Kampfeinheit aller hier lebenden Menschen – egal welcher Nationalität!
  • Keinen Fußbreit den Faschisten!

...