Politik

Feige Attacke auf das MLPD-Büro in Nürnberg

Feige Attacke auf das MLPD-Büro in Nürnberg
Die eingeschlagene Scheibe des MLPD-Büros in Nürnberg (rf-foto)

26.01.16 - In der Nacht auf Montag, den 25. Januar 2016, wurden zwei Fensterscheiben des Büros der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) in der Adam-Klein-Str. 23 in Nürnberg eingeworfen. Die Scheiben gingen kaputt und das Büro ist mit Glassplittern übersät. Die Polizei hat den Schaden aufgenommen, die MLPD erstattete selbstverständlich Anzeige.

"Es liegt auf der Hand", so die Pressemitteilung des MLPD-Landesvorsitzenden in Bayern, Klaus Dumberger, "dass es Neonazis waren, die feige im Schutz der Nacht diese Attacke verübten. Die MLPD steht für eine fortschrittliche Flüchtlingspolitik und den Schutz von Flüchtlingen. Sie ist solidarisch mit dem kurdischen Befreiungskampf. Sie bekämpft auch die Fluchtursachen wie mit den ICOR-Solidaritätsbrigaden für ein Gesundheitszentrum in Kobanê/Rojava. Sie baut mit am 'Haus der Solidarität' in Truckenthal/ Thüringen. 300 Flüchtlinge vor allem aus Rojava sollen dort in würdiger Weise ihre eigenen demokratischen Errungenschaften weiterleben können – in demokratischen Strukturen der Selbstverwaltung.

Mit dieser fortschrittlichen Flüchtlingspolitik verschafft sich die MLPD zusehends Anerkennung und Respekt in der Bevölkerung. Ultrarechte und Faschisten in NPD, AfD, CSU oder 'Pegida' haben dagegen nichts zur Lösung des Flüchtlingsproblems beigetragen. Im Gegenteil! Sie attackieren Flüchtlinge, fortschrittliche Organisationen und Personen immer unverhohlener. 2015 gab es bereits 817 Straftaten gegen Flüchtlinge und 68 Brandstiftungen gegen Unterkünfte. Kaum eine ist aufgeklärt.

Wir fordern von der Polizei die ernsthafte Verfolgung der Attacken - auf das MLPD-Büro wie auf alle fortschrittlichen Einrichtungen und Menschen. Wir fordern eine strenge Bestrafung rassistischer Straftäter. Das Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda ist überfällig und rechtlich längst möglich!"

Die Presseerklärung im pdf-Format