Barbarische Schlacht um Aleppo offenbart Desaster der imperialistischen Kriegsführung

06.10.16 - Nach dem gescheiterten Waffenstillstand in Syrien gehen die Kriegsverbrechen in und um Aleppo massiv weiter. Die beteiligten imperialistischen und neoimperialistischen Mächte wollen eine Entscheidung herbeiführen, was die Lage erheblich verschärft. Etwa 250.000 Menschen sind in der Stadt eingeschlossen, von Strom und Wasser abgeschnitten. Medikamente und Narkosemittel gehen zur Neige. Ärzte operieren unter katastrophalen hygienischen Bedingungen. (siehe rf-news)

Offenbar gab es heute erstmals seit zwei Wochen keine Luftangriffe auf die Stadt. Die von Russland unterstützte Armee des reaktionären Assad-Regimes verband das mit der erpresserischen Auforderung der Bewohner des Ostteils Aleppos zur Flucht - andernfalls ereile sie ihr "unausweichliches Schicksal".

Bei der bundesweiten Herbstdemonstration gegen die Regierung am 1. Oktober in Berlin wurden diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeprangert. Verbunden war das mit dem Protest gegen die Bundesregierung, die sich durch den Einsatz von Bundeswehr-Tornados und durch ihre Kumpanei mit dem faschistischen Erdogan-Regime, einem der Hauptkriegstreiber in der Region, am blutigen Krieg in Syrien mitschuldig macht. Auf Vorschlag von Flüchtlingen aus Syrien gemeinsam mit Monika Gärtner-Engel vom Zentralkomitee der MLPD legte die Kundgebung eine Schweigeminute ein (siehe rf-news).

Auch beim Wahlkongress des Internationalistischen Bündnisses am 2. Oktober in Berlin wurde der Gefallenen im Kampf um Freiheit und Demokratie sowie der Opfer imperialistischer Kriege gedacht (siehe rf-news). Nötig ist der aktive Widerstand gegen alle imperialistischen und neoimperialistischen Kriegstreiber!

Am Samstag, 8. Oktober, findet in Berlin eine bundesweite Demonstration der Friedensbewegung statt. Im Aufruf verteidigen die Organisatoren das Menschenrecht auf Asyl und rufen zur Solidarität mit den Geflüchteten auf, sie lehnen TTIP und CETA ab, ebenso den Raubbau an der Natur. Sie propagieren Widerstand gegen Aufrüstung und Waffenexport durch Bundesregierung und deutsche Konzerne, und sprechen sich für den Abzug der Bundeswehr aus dem Ausland aus. Das ist zu unterstützen.

Der Aufruf zur Demonstration am 8. Oktober orientiert allerdings auf Appelle an die Herrschenden und kritisiert einseitig den US-Imperialismus. Er beginnt mit dem Satz "Die aktuellen Kriege und die militärische Konfrontation gegen Russland treiben uns auf die Straße" und gipfelt in der Losung "Sicherheit in Europa gibt es nur MIT und nicht GEGEN Russland". Als ob der russische Imperialismus nicht maßgeblich mitverantwortlich für den barbarischen Krieg in Syrien und seine Hunderttausenden Opfer wäre!

Ein wirklicher Frieden im Interesse der Massen kann aber nur im Kampf gegen alle Imperialisten und Neoimperialisten, nicht gemeinsam mit ihnen erkämpft oder erhalten werden. Wer die Augen davor verschließt, der wird zum Spielball einzelner Imperialisten. 

Die Perspektive des Friedenskampfs besteht darin, eine starke Kraft aufzubauen, die den Imperialisten in den Arm fällt und die den Imperialismus letztlich beseitigen kann. Dafür wird die MLPD gemeinsam mit dem Internationalistischen Bündnis eintreten, das unter anderem zur Bundestagswahl 2017 antreten wird. Im Wahlmanifest des Internationalistischen Bündnisses, das beim Wahlkongress am 2. Oktober beschlossen wurde, heißt es dazu: "Wir kämpfen für eine Welt, in der imperialistische Kriege, Faschismus und Rassismus keinen Platz mehr haben." Nach Auffassung der MLPD kann das im Kampf für vereinigte sozialistische Staaten der Welt Wirklichkeit werden.

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