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Webseite Internationalistische Liste / MLPD ist online!

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10.10.16 - Am 2. Oktober 2016 hat der Wahlkongress des internationalistischen Bündnisses stattgefunden und zukunftsweisende Beschlüsse gefasst (siehe rf-news-Bericht vom 2.10.). In ihrer Abschlussresolution erklärten die über 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer: "Wir werden vieles schaffen, was einzigartig und einmalig in Deutschland ist!"

In der Pressemitteilung des Bündnisses heißt es: "Auf dem Wahlkongress in Berlin-Neukölln beschlossen über 500 Teilnehmer am Sonntag, den 02.10.2016, den Antritt des Internationalistischen Bündnisses zur Bundestagswahl als 'Internationalistische Liste / MLPD' mit Listen in allen 16 Bundesländern.

Das Internationalistische Bündnis ist ein Zusammenschluss gleichberechtigter politischer Kräfte. Weil das restriktive deutsche Wahlrecht seit 2009 den Antritt solcher Wahlbündnisse verbietet, öffnete die MLPD ihre Liste für das Bündnis. Die Kandidaten dieser gemeinsamen Liste setzten sich aus Vertretern verschiedener Organisationen, engagierten Menschen aus den Protestbewegungen (wie der Jugend-, Frauen- und Umweltschutzbewegung), Arbeitern und Gewerkschaftsvertretern, aber auch Künstlern zusammen. ...

Migrantenorganisationen und ausländische Parteien beteiligen sich an der Kandidatur, u.a. die PYD Rojava, deren europäische Vertreterin ein Grußwort hielt. ... Das Internationalistische Bündnis verurteilt die politische Verfolgung von Befreiungskämpfern, z.B. aus der Türkei, in Deutschland.  Auf den Landeslisten der 'Internationalistischen Liste / MLPD' kandidieren mehrere politische Häftlinge der ATIF, denen die Merkel/Gabriel-Regierung nach § 129 (b) StGB im Auftrag des Erdogan-Regimes in München den Prozess macht.

Die 'Internationalistische Liste / MLPD' stellt zur Wahl eine tatsächliche und konsequente Alternative dar. Sie fordert u.a. die Abschaffung des § 129 StGB, volle politische Rechte für alle in Deutschland lebenden Menschen, und sie formuliert eine entschlossene linke Kritik an der Merkel/Gabriel-Regierung ..."

Der Kongress aktualisierte und beschloss die Grundsätze des Bündnisses, das Wahlmanifest für die Internationalistische Liste / MLPD, Kandidatengrundsätze und Finanzregeln. Er wählte einen Bündnisrat, der zwischen Kongressen wesentliche Entscheidungen trifft und die Arbeit der Koordinierungsgruppe (KOG) überwacht. Er beschloss außerdem eine Beteiligung an der NRW-Landtagswahl im Mai 2017 zu prüfen.

Alle Dokumente, darunter die Abschlussresolution des Kongresses, und eine Liste der Trägerorganisationen des Bündnisses in alphabetischer Reihenfolge sind auf der neuen Webseite des Bündnisses zu finden:

www.internationalistische-liste.de/

Mit ihren Aufgaben, Verlautbarungen, Aktivitäten und anderem mehr wird die Webseite wachsen und gedeihen. Das heißt, man sollte hier häufiger mal vorbeischauen!