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Weltweite Massenproteste für die Freilassung der HDP-Vorsitzenden

Weltweite Massenproteste für die Freilassung der HDP-Vorsitzenden
Protest in Dortmund (rf-foto)

05.11.16 - In ganz Deutschland und zahlreichen anderen Ländern rund um den Globus gab es heute Demonstrationen und Kundgebungen für die Freilassung der verhafteten HDP-Führung in der Türkei. Das faschistische  Erdoĝan-Regime hatte die gleichberechtigten Ko-Vorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ und zahlreiche weitere gewählte Abgeordnete in der Nacht zum Freitag festgenommen.

Kaum war die Nachricht von den Verhaftungen in den Nachrichten, protestierten bereits viele Menschen vor dem Dortmunder Hauptbahnhof. Sie harrten dort aus bis zum frühen Morgen des 4. November. Am Mittag des gleichen Tags kamen wieder 400 bis 500 Kurden, Türken und einige Deutsche zusammen, zum Teil geschockt und aufgewühlt durch die neuesten Übergriffe des faschistischen Erdoĝan-Regimes.

In der Türkei dauert die Repression vorerst weiter an. So wurden heute Haftbefehle gegen den Cumhuriyet-Chefredakteur Murat Sabuncu und acht seiner führenden Mitarbeiter erlassen. Sie waren bereits am Montag festgenommen worden.

Heute demonstrierten erneut zehntausende Menschen unter anderem in Gelsenkirchen, Köln, Hamburg, Augsburg und Stuttgart. In Gelsenkirchen folgten die Demonstranten einem Aufruf von Figen Yüksekdağ aus dem türkischen Gefängnis. Sie sandte heute folgende Botschaft an die Frauen der Welt: "Grüße an die Frauen: führt den Kampf weiter, seid fröhlich, unverwüstlich und widerstandsbereit!"

Diesem Aufruf folgten spontan rund 300 Frauen aus aller Welt und einige männliche Unterstützer - Teilnehmerinnen der Nationalen Frauenversammlung der Weltfrauen. Lautstark und entschieden forderten sie die sofortige Freilassung der verhafteten führenden Vertreterinnen und Vertreter der HDP und protestierten empört gegen  die faschistische Unterdrückung in der Türkei.

Rund 400 Demonstranten, überwiegend Kurden, hatten sich bereits gestern zu einer Demonstration in Münster eingefunden. Vor dem türkischen Generalkonsulat demonstrierten sie gegen die Festnahme von führenden Mitgliedern der HDP durch die Erdoĝan-Regierung in der Türkei. Eine Spontandemo gab es bereits in der Nacht von Donnerstag auf Freitag.

Das Rote Fahne-Magazin - vor allem zum Thema "Faschismus in der Türkei" stieß genauso wie das "Internationalistische Bündnis" bei vielen Aktionen auf großes Interesse. Über 100 Unterschriften von Unterstützern kamen in Köln zusammen. Auch in vielen anderen Städten wurde das Bündnis vorgestellt und fand neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter. So berichtet die Korrespondenz aus Dortmund von großer Zustimmung: „Wir sind stolz, dass politische Häftlinge der ATIF auf unseren Listen kandidieren!“.

Ein Korrespondent berichtet von der Hamburger Aktionswoche zum Welt-Kobane-Tag, die von einer breiten Kurdistan-Solidaritätsgemeinschaft getragen wurde: "Sie war bestimmt von fast täglichen Protestdemonstrationen gegen das faschistische Erdoĝan-Regime. Immer wieder gingen zahlreiche Menschen auf die Straße, gegen die Unterdrückung der Opposition und der Kurden in der Türkei – und gegen den Einmarsch und die Bombardierungen kurdischer Gebiete in Rojava.

Am Freitag, den 4. November, kam dann Salih Müslim, der Ko-Vorsitzende der PYD aus Rojava nach Hamburg. Im zentralen, voll besetzten Kuppelsaal der Universität warteten über 650 Besucher gespannt auf seine Ankunft - die große Mehrheit waren Kurden, aber auch viele deutsche Gäste hatten sich eingefunden. Als Salih Müslim den Saal betrat, standen alle auf und klatschten lange Beifall. Er begann seinen Vortrag mit der Bemerkung: 'Ich bin mir sicher, würde Rosa Luxemburg noch leben, so wäre sie heute bei den Kurden und in Rojava'.

Den allermeisten Beifall erhielt eine Rednerin, die die ICOR unterstützte, und die herausstellte, dass Erdoĝan bei der Inhaftierung der Revolutionäre und der demokratischen Opposition sich auf eine feste Größe verlassen kann: die Unterstützung durch die Bundesregierung. Sie nannte die Zustände in der Türkei auch beim Namen: Faschismus. Schluss mit der Duldung des Faschismus durch die Bundesregierung. Solidarität mit Kurdistan heißt auch: man muss diese Bundesregierung hier in Deutschland angreifen."

Bis zu 200 Menschen, darunter viele Passanten beteiligten sich heute in Augsburg. Mehrere tausend Menschen - darunter viele Jugendliche - demonstrierten in Köln. An der Demonstration beteiligten sich neben den Organisationen der kurdischen Bewegung auch viele türkische Migrantenorganisationen, alevitische Verbände, deutsche Antifaschisten und linke Organisationen, Vertreter der Komala/KP Iran, türkische ICOR-Parteien und die MLPD.

Der Platz der Auftaktkundgebung am Ebertplatz war bald zu klein für die herbeiströmenden Menschen. Sie kamen aus ganz Nordrhein-Westfalen und weiteren Orten Deutschlands. Der Protest richtete sich vor allem gegen die immer offenere faschistische Diktatur in der Türkei, aber auch gegen die Unterstützung und Kumpanei der Merkel-Regierung. "Stoppt die Verhaftungen in der Türkei!" war immer wieder zu hören oder "Weg mit dem PKK-Verbot!", aber noch viel öfter "Hoch die Internationale Solidarität!"

Hervorgehoben wurde in den Reden, dass gleichzeitig auch in der Türkei und vielen Ländern der Welt Menschen dagegen auf die Straße gehen. Verschiedene Redner betonten die Bedeutung des gemeinsamen Kampfs von Kurden, Türken und anderen Völkern in der Türkei. Viele brachten ihre Zuversicht zum Ausdruck, dass der Kampf der Völker stärker als das faschistische Regime sein wird.

Ernst Herbert von der Landesleitung NRW der MLPD sagte bei der Auftaktkundgebung unter anderem: "Der Hitler-Faschismus scheiterte am Sozialismus, vor allem am heldenhaften Kampf der damals sozialistischen Sowjetunion und am internationalen antifaschistischen Widerstand. ... Erdogan wird Scheitern durch den Kampf der Massen - früher oder später." 

Er warb für das Bündnis "Internationalistische Liste/MLPD". Während der Demonstration führten MLPD und REBELL ein offenes Mikrofon durch, an dem immer wieder Kurzreden gehalten wurden und kurdische Jugendliche mit Parolen einheizten.

Die Solidaritätserklärung der MLPD an die HDP kann hier gelesen werden!