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Studie bestätigt: Kaum jemand flieht aus seinem Land als "Wirtschaftsflüchtling"

Studie bestätigt: Kaum jemand flieht aus seinem Land als "Wirtschaftsflüchtling"
(grafik: MLPD)

17.11.16 - Eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung widerlegt jetzt erneut die Verleumdung von AFD, "PEGIDA" und Teilen der Bundesregierung, die Masse der Flüchtlinge sei wirtschaftlicher Vorteile wegen nach Deutschland gekommen. 70 Prozent der für die Studie befragten Migranten gaben als Fluchtursache Angst vor Konflikten und Kriegen an - das traf besonders für Menschen aus Syrien, Afghanistan, dem Irak und Iran zu. Weil sie verfolgt wurden, sind demnach 44 Prozent geflohen, 38 Prozent wegen Diskriminierung und 36 Prozent - insbesondere Flüchtlinge aus Eritrea - vor einer Zwangsrekrutierung als Soldat.

Von Beginn der aktuellen Flüchtlingswelle an hat die MLPD die Unterstellung zurückgewiesen, die Flüchtlinge seien aus egoistischen Motiven aufgebrochen: "Kein Mensch würde sich ohne große Not solche einer Todesgefahr aussetzen" (Broschüre "Bürgerliche Flüchtlingspolitik in der Krise - 12 Argumente der MLPD", S. 3; zu beziehen: Verlag Neuer Weg, Alte Bottroper Str. 42, 45356 Essen oder: www.people-to-people.de)

Das wurde in der oben genannten Studie nochmals bestätigt: "Für einen großen Teil der Migranten verlief die Flucht dramatisch: Ein Viertel gab an, Schiffbruch erlitten zu haben, 40 Prozent wurden Opfer von Gewalt. Ein Fünftel hatte Raubüberfälle erlebt. Und 15 Prozent der geflüchteten Frauen waren Opfer sexueller Übergriffe. Dazu wurden mehr als die Hälfte der Flüchtlinge auf der Flucht auf die eine oder andere Weise betrogen."

Nach dem Anschlag auf das deutsche Generalkonsulat im nordafghanischen Masar-i-Scharif am vergangenen Donnerstag mit sechs Toten und 130 Verletzten beklagte die Bundesregierung die unsichere Lage dort. Dabei sind die Bundesregierung und der Bundeswehr-Einsatz Teil des Problems und nicht der Lösung. Der imperialistische Afghanistankrieg hat das Land erst derart destabilisiert. Dieselbe Bundesregierung versucht Afghanistan zu einem "sicheren Herkunftsland“ zu erklären. Sie verhandelt mit der afghanischen Regierung, neben "freiwilligen" Rückkehrern auch mit Zwang Abgeschobene aufzunehmen. Von bis zu 40.000 Menschen, die die Bundesregierung in den nächsten Wochen zurückführen will, war die Rede.

Solche reaktionären Aktionen zeigen den Rechtsruck der Regierung. Der von CDU, CSU und SPD vorgeschlagene Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist tief verstrickt in diese menschenverachtende Politik. Gerne gibt er sich als Moderator, während sein Amt Druck auf verschiedene Regierungen in Afrika und Asien ausübt, Europa von Flüchtlingen weitgehend abzuschotten und Flüchtlinge zurückzunehmen. Das ist nicht in erster Linie der Willkür mancher Bürokraten geschuldet, sondern gehört zum Herzstück der Flüchtlingspolitik der Regierung.

Die Mehrheit der Bevölkerung bleibt in der Flüchtlingsfrage solidarisch und internationalistisch. Aber wer diese Politik der Regierung auch bekämpfen will, ist richtig beim neuen Internationalistischen Bündnis gegen den Rechtsruck der Regierung. Man kann sich hier gegen den Rechtsruck der Regierung positionieren.

Auch die Flüchtlinge selbst können und sollen unterschreiben und mitmachen. Sie haben im Besonderen erfahren, dass das imperialistische System nur noch Krisen mit Hunger und Elend, Kriegen und Unterdrückung zu bieten hat und kein einziges grundlegendes Problem mehr löst. Die oben zitierte Umfrage verbreitet allerdings auch die Mär von Deutschland als „Sozialstaat“ und „Rechtstaat“ mit einer friedlichen Außenpolitik. Daran glauben - wie die Studie zeigt - auch noch viele Flüchtlinge, oft aufgrund des Vergleichs mit der Situation in ihrem Heimatland. Hier ist eine intensive Überzeugungs- und Zusammenarbeit nötig - in der Zusammenarbeit im Bündnis gelingt „Integration“ wirklich.