Betrieb und Gewerkschaft

Kumpel für AUF: Kampf um knappschaftliche Rechte für Leiharbeiter muss weitergeführt werden

Kumpel für AUF: Kampf um knappschaftliche Rechte für Leiharbeiter muss weitergeführt werden

22.11.16 - Am 6. Mai 2016 verhandelte das Landessozialgericht NRW im Verfahren Christian Link gegen die Knappschaft. Er hatte geklagt, weil er nach 28 jähriger Arbeit im Bergbau aus der knappschaftlichen Rentenversicherung geworfen wurde. Die damalige Begründung war: Er arbeitet zwar bei der RAG, aber im Wege der Arbeitnehmerüberlassung. Das Landessozialgericht urteilte, dass der Rauswurf rechtswidrig ist (Aktenzeichen L 18 KN 116/12). Auch als Leiharbeiter ist er in einem bergmännischen Betrieb – der RAG – beschäftigt und selbst auch bergmännisch – als  Fördermaschinist – tätig! Gegen dieses Urteil war keine Revision zulässig. Das wollte die Knappschaft nicht auf sich sitzen lassen. Nun ist tatsächlich eine Revision zugelassen und es wird erneut verhandelt.

Warum ist das so ein heißes Eisen? Wenn dieses Urteil vom Bundessozialgericht bestätigt wird, dann hätten auch allein bei der Steinkohle und ihrer Verwaltung 900 Kollegen das Recht, in der knappschaftlichen Rentenversicherung zu bleiben. In allen Verhandlungen argumentierte Christian Link, dass es hier um eine grundsätzliche Frage geht und nicht nur um ihn, was bis dato von der Knappschaft immer bestritten wurde. Jetzt kommen sie auf den Dreh, diese Argumentation für sich anzuwenden, dass es jetzt doch grundsätzlich behandelt werden muss, weil sie bei einer Regelabfrage eben auf diese oben genannten 900 Kollegen gestoßen sind, die das auch betrifft.

Für uns kann das nur heißen: Einer für alle – Alle für einen!

Erkämpfen wir uns unsere bergmännischen Rechte. Die knappschaftlichen Versorgungsleistungen bei Leiharbeit dürfen nicht ausgehöhlt werden.

Kommt am Mittwoch, den 30. November 2016 zum Prozess. Er beginnt um 9:30 Uhr beim Bundessozialgericht, Graf-Bernadotte-Platz 5, 34119 Kassel. Gemeinsame Abfahrt aus Gelsenkirchen ist um 6:30 Uhr am Parkplatz der Horster Mitte, Schmalhorststraße 1c, 45899 Gelsenkirchen.