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München: Gelungener Auftakt des Wahlbündnisses Internationalistische Liste / MLPD

München (Korrespondenz), 21.11.16: Migrantinnen und Migranten aus dem Iran, der Türkei und Kurdistan, Mitglieder und Freunde der MLPD, Flüchtlingsvertreter aus Afghanistan, Jugendliche vom REBELL, Aktivisten aus der Anti-Pegidabewegung und der Umweltgewerkschaft versammelten sich vergangenen Freitag zur Gründung der Münchner Initiative der Internationalistischen Liste / MLPD.

Ein ständiger Beobachter im ATIK-Prozess berichtete vom Erfolg, dass der Prozess nicht in die JVA Stadelheim verlegt wird. Die Solidarität mit den Angeklagten wird ständiges Thema im Wahlbündnis sein, eine Beteiligung  an den nächsten Protestaktionen am 25. November wurde vereinbart. Die Diskussion bewertete die aktuelle Entwicklung im Prozess als Beispiel, dass etwas durchgesetzt werden kann.

Ein weiteres Beispiel ist der große Erfolg, dass die rückwirkende Anwendung der Wohnsitzauflage für Flüchtlinge in Deutschland gekippt werden konnte: durch einen gemeinsamen, organisierten Kampf von Montagsdemos, Flüchtlingen, MLPD, REBELL und überparteilichen Wahlbündnissen, vor allem in Gelsenkirchen. ...

Dazu passte auch, dass kurdische Genossen von NAV-DEM, die zeitgleich im Haus Aktivitäten wegen der Verhaftungswelle des faschistischen Erdogan-Regimes berieten, kurz das Bündnis besuchten und zur gemeinsamen Demonstration am Samstag, 19. November, mobilisierten. Die Solidarität wurde auch hier sofort organisiert.

Mit schwungvollen Liedbeiträgen war für Kultur gesorgt, Salatspenden von iranischen Freunden sorgten für das leibliche Wohl. Es wurde vereinbart, die Bekanntheit des Bündnisses zu fördern mit der intensiven Sammlung von Unterschriften für Bündnis, Wahlzulassung der Landesliste und des Direktkandidaten. Nächstes Mal soll der Vorstand gewählt werden und es geht um die Gründung von Arbeitsgruppen für Öffentlichkeitsarbeit, Kultur, Jugend, Finanzen. Dazu müssen noch viele Mitstreiterinnen und Mitstreiter gewonnen werden.

Nächstes Treffen ist am Freitag, dem 16. Dezember, um 19.00 Uhr, wieder beim Kurdischen Verein NAV-DEM, Arnulfstraße 197, 1. Stock. Trambahn 16/17, Haltestelle Briefzentrum.