Massenempörung gegen Vergewaltigungsgesetz zwingt Erdogan zum Rückzug

02.12.16 - Während sich weltweit Millionen von Frauen gegen Unterdrückung und sexuelle Gewalt zur Wehr setzen, nahm das faschistische Erdogan-Regime einen abgrundtief frauenverachtenden Gesetzesvorstoß vor. Das erkämpfte Selbstbewusstsein der Frauen in der Türkei spielt eine wichtige Rolle im Kampf gegen das Regime, welches die Frauen auf die dem Mann hörige Mutterrolle degradieren will.

Das neue Gesetz der AKP-Regierung sollte gerade dieses Selbstbewusstseins zersetzen. Objektiv zielte es auf die Entkriminalisierung der Vergewaltigung von Minderjährigen ab. Demnach würde der Täter straffrei ausgehen, wenn er das vergewaltigte minderjährige Mädchen dann auch noch heiratet. Das würde einer allgemeinen Legitimation der Gewalt gegen Frauen Auftrieb geben.

Dieser Gesetzesentwurf scheiterte im ersten Anlauf am Widerstand der breiten Massen in der Türkei. Eine Online-Petition fand innerhalb kürzester Zeit 730.000 Unterzeichner und trotz des Ausnahmezustands protestierten Tausende in Istanbul und anderen Städten. Der aktive Widerstand gegen das faschistische Erdogan-Regime hat einen wichtigen Sieg errungen.