International

08.12.16 - Brasilien: Proteste gegen Korruption

In rund 200 brasilianischen Städten haben am Sonntag erneut Großdemonstrationen gegen Korruption stattgefunden. Auslöser waren die am vergangenen Mittwoch in der Abgeordnetenkammer angenommenen "Zehn Maßnahmen gegen Korruption", die korrupte Politiker vor strafrechtlichen Konsequenzen schützen, statt sie stärker zu verfolgen. In der Abstimmung der Abgeordnetenkammer wurde eine abgeänderte Version verabschiedet, die den eingebrachten Vorschlag grundlegend entstellt. Statt Korruption stärker zu kriminalisieren, wird die strafrechtliche Verfolgung eingeschränkt, indem eine Klausel zum "Autoritätsmissbrauch" der Staatsanwälte und Richter hinzugefügt wurde.