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Faschistischer Anschlag in Berlin

20.12.16 - Bei einem Anschlag kamen am gestrigen Montagabend in Berlin bisher zwölf Menschen ums Leben, 48 wurden teilweise schwer verletzt. Ein Lkw raste gegen 20 Uhr auf einer Strecke von 50 bis 80 Metern über einen Weihnachtsmarkt in der Nähe der Berliner Gedächtniskirche und zerstörte dabei mehrere Buden. Ein Mann polnischer Staatsangehörigkeit, der auf dem Beifahrersitz saß, wurde ebenfalls getötet. Auch wenn noch nicht alle Zusammenhänge offenliegen: Dies ist ein faschistischer Anschlag, der eine zutiefst reaktionäre und massenverachtende Weltanschauung zum Ausdruck bringt.

"Wir verurteilen solche durch nichts zu rechtfertigende faschistische Anschläge aufs Schärfste und sprechen allen Betroffenen und ihren Familien unser Mitgefühl aus", so Andrew Schlüter, Landesvorsitzender der MLPD-Ost. "Es war und ist für alle in Berlin schockierend, was hier passiert ist. Ausgerechnet auf einem Weihnachtsmarkt, der nicht nur für die Berlinbesucher, sondern auch für viele Berliner Tradition ist. An einem Ort, zu dem Familien, Freunde und Kollegen gemeinsam hingehen, um schöne Stunden zu verbringen - direkt an der zerstörten Gedächtniskirche, einem Mahnmal des Zweiten Weltkriegs, eines Weltkriegs, der durch ein faschistisches System verursacht wurde."

Die Polizei geht bisher davon aus, dass der Lkw vorsätzlich in die Menschenmenge gesteuert wurde und spricht derzeit von einem "vermutlich terroristischem Anschlag". Die Deutsche Presseagentur (dpa) berichtet unter Berufung auf "Sicherheitskreise", dass ein verhafteter Verdächtiger "Pakistaner oder Afghane" sein könnte. Bei der Vernehmung stritt dieser allerdings jede Tatbeteiligung ab. Inzwischen meldet unter anderem der MDR, dass der Verdächtige womöglich doch nicht der Täter sei. Er wurde einzig und allein deshalb verhaftet, weil ein Zeuge den Mann nach dem mutmaßlichen Anschlag durch den Tiergarten verfolgte. Als noch kaum etwas über den Hintergrund des Berliner Anschlags bekannt war, überfielen heute früh Sondereinsatzkräfte der Polizei die große Flüchtlingsunterkunft auf dem ehemaligen Flughafen Tempelhof unter dem Vorwand, dort zu ermitteln.

Es ist empörend, wie bürgerliche Politiker und Medien solche faschistischen Attacken auf die Bevölkerung für Hetze gegen Flüchtlinge missbrauchen. Gleichzeitig werfen sie mit ihrem allgemeinen Begriff vom "Terror" den faschistischen Terror, der rücksichtslos möglichst viele Opfer unter den Massen treffen soll und von einem zutiefst menschenverachtenden Vorgehen geprägt ist, in übler Weise mit dem revolutionären Freiheitskampf, weltweiten Befreiungskämpfen und der marxistisch-leninistischen Ideologie in einen Topf.

Die Flüchtlinge – nicht zuletzt aus Afghanistan – sind aus ihren Heimatländern geflohen, weil es auch dort solche Anschläge faschistischer Kräfte und Organisationen gibt. Die Bundesregierung bezeichnet trotzdem – wie im Fall Afghanistan – solche Länder dreist als "sichere Herkunftsländer", um ihre unmenschliche Abschiebe-Praxis zu rechtfertigen. Diese Menschen fliehen gerade vor Zuständen, die wesentlich durch die Einmischung ausländischer imperialistischer Mächte herbeigeführt wurden und werden. Die Bundeswehr hat mit ihren Einsätzen in Afghanistan und anderen Regionen maßgeblich zu den katastrophalen Fluchtursachen beigetragen. Die USA und andere Staaten der westlichen Militär-Allianz arbeiten mit faschistischen Terrorgruppen wie Al Nusra zusammen, was heute zu einem solchen Verbrechen gegen die Menschlichkeit führt wie in Aleppo.

Notwendig ist die vorbehaltlose Aufklärung der Hintergründe des Anschläge und die konsequente Bestrafung der Verantwortlichen. Das ist allerdings nur möglich, wenn dies nicht für Regierungspropaganda missbraucht wird.