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Große kämpferische Demonstration gegen die "Siko" - rund um die Münchner Festung

Große kämpferische Demonstration gegen die "Siko" - rund um die Münchner Festung
MLPD und REBELL auf der Protestdemo gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz am 13. Februar 2016 in München (rf-foto)

München (Korrespondenz), 13.02.16: Ungefähr 4.000 Menschen demonstrieren zur Stunde in München gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz, die am Wochenende im Luxushotel "Bayerischer Hof" stattfindet (siehe auch gestrigen rf-news-Artikel). Der Tagungsort ist komplett abgeriegelt, hier gibt es kein Durchkommen. Zu polizeilichen Übergriffen auf die Demonstration kam es bis jetzt nicht. Die Abschlusskundgebung dauerte bei Redaktionsschluss noch an. Das breite Aktionsbündnis, das unter dem Motto "Krieg, Armut, Flucht – Gegen die Nato-Kriegstagung" zu der Protestdemo aufgerufen hatte, war sich in der Ablehnung der imperialistischen Kriegstreiberei und der menschenverachtenden Flüchtlingspolitik der EU einig. Zahlreiche Transparente forderten das Ende von Rüstungsexporten aus Deutschland an die alten und neuen imperialistischen Mächte, die den Nahen und Mittleren Osten zum gefährlichsten Brandherd gemacht haben; auch der Abzug der Bundeswehr von allen Auslandseinsätzen war ein wichtiges Anliegen. Die Kumpanei der deutschen Bundesregierung mit dem reaktionären Erdogan-Regime wurde von vielen vehement angegriffen. Unter anderem wurden die US-amerikanischen Kommandozentralen AFROCOM und EUCOM in Stuttgart an den Pranger gestellt. Mit pazifistischen Illusionen und der unterbelichteten Kritik an der Kriegstreiberei Russlands setzten MLPD und REBELL sich solidarisch und klar auseinander.

Das gesamte Auftreten von MLPD und REBELL mit Partei- und REBELL-Fahnen, Transparenten für den echten Sozialismus und für den kurdischen Freiheitskampf, mit Lautsprecherwagen, massenhaftem Einsatz der "Flüchtlingsbroschüre" und des aktuellen "Rote-Fahne"-Magazins mit dem tollen Titelbild und der Losung "Frauen erklimmen die höchsten Berge" war sehr anziehend. Etliche Demonstranten sahen die "Rote Fahne" im neuen Gewande zum ersten Mal und waren sichtlich angetan. Besonders die ICOR-Projekte Gesundheitszentrum in Kobanê und Haus der Solidarität in Truckenthal überzeugten mit ihrem Geist des proletarischen Internationalismus.