Sozialismus

Internationales Symposium gegen Kriminalisierung von Revolutionären

Internationales Symposium gegen Kriminalisierung von Revolutionären

17.02.16 - Am Samstag, 20. Februar, veranstalten unter anderem IAPL (Internationale Vereinigung der Rechtsanwälte der Völker), AZADÎ e.V. (Rechtshilfefonds für Kurd/innen in Deutschland), MAF-DAD e.V. (Verein für Demokratie und Internationales Recht) sowie ROTE HILFE-Bundesvorstand ein Internationales Symposium - zur Kritik der politischen Justiz - in Nürnberg.

Es wird sich gegen politische Strafverfolgung nach § 129a und § 129b Strafgesetzbuch (StGB), für internationales Recht auf Widerstand und Kampf gegen Unterdrückung am Beispiel der Strafverfahren gegen ATIK-Aktivistinnen und Aktivisten richten.

Dazu schreiben die Veranstalter: "Seit dem 15. April 2015 befinden sich neun revolutionäre Menschen in verschiedenen Haftanstalten Bayerns in Untersuchungshaft. Auf der Grundlage der Ermächtigung des Bundesjustizministeriums zur Strafverfolgung als mutmaßliche politische Aktivist/innen der TKP/ML wurden sie in einer konzertierten Polizeioperation festgenommen. ...

Die TKP/ML ist in der Bundesrepublik Deutschland weder verboten, noch wird sie auf der 'EU-Terrorliste' geführt. In diesen Verhaftungen sehen wir eine neue Form der machtpolitisch motivierten Strafverfolgung bzw. Kriminalisierung von progressiven migrantischen Einzelpersonen und Organisationen, die sich eigentlich gegen alle fortschrittlichen, demokratischen und revolutionären Kräfte weltweit richtet. ..."

Das Symposium findet am Samstag, den 20. Februar, von 9 Uhr bis 20.30 Uhr, in der Villa Leon, Schlachthofstraße/Philipp-Koerber-Weg 1, 90439 Nürnberg statt.