Heute in Berlin: Die größte Manifestation für den Sozialismus in Europa lebt - jung und voller Siegeszuversicht!

15.01.17 - Zehntausende Menschen kamen heute in Berlin wieder zum traditionellen Gedenken an die Revolutionäre Lenin, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht (LLL). Über 10.000 Menschen beteiligten sich an der LLL-Demonstration. Tausende weitere besuchten einzeln die Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof in Berlin Friedrichsfelde. Während die bürgerlichen Medien ein verzerrtes Bild des Rechtsrucks unter der Bevölkerung darstellen, drückte sich hier der eingeleitete fortschrittliche Stimmungsumschwung in Deutschland mit einer eindrücklichen Manifestation für den Sozialismus aus. Auf abnehmendes Interesse stieß nach Angaben des Neuen Deutschland der Spaziergang der Linkspartei-Spitze, zu dem statt der angekündigten 10.000 Menschen nur 3.500 kamen.

Die Demonstration war geprägt von einer intensiven Richtungsdiskussion der linken und fortschrittlichen Kräfte. Die MLPD hatte sich vorgenommen, jeden auf der Demo zu erreichen. Das hat sie wahr! In Hunderten Gesprächen wurde deutlich, dass sie erheblich an Bekanntheit und Respekt gewonnen hat.

Mehr als 900¹ Exemplare des kurz vorher erschienenen aktualisierten Parteiprogramms der MLPD wurden verkauft. Der X. Parteitag der MLPD hat im Herbst 2016 in dieser überarbeiteten Fassung zahlreiche neue Erfahrungen und Erkenntnisse verarbeitet. Schon am Samstag bei der Rosa-Luxemburg-Konferenz fand das Parteiprogramm großen Absatz. Auch heute waren auffällig zahlreich Anhänger der Linkspartei unter den Käufern. "Es ist auch wirklich nötig, dass es eine Linke links von der Linkspartei gibt", so eine von vielen Stimmen.

Andere Diskussionen waren stärker kontrovers, aber von der Suche nach einer gesellschaftlichen Alternative, Interesse an den Positionen der MLPD zu den Schlussfolgerungen aus dem Verrat am Sozialismus, ihrer Arbeit in der revolutionären Weltorganisation ICOR oder zum neuen Internationalistischen Bündnis geprägt. Nur vereinzelt gab es ablehnende Reaktionen, wenn zum Beispiel die Konkurrenz zwischen MLPD und Linkspartei in den Vordergrund gerückt wurde.

Über 700² Leute unterschrieben heute für die Wahlzulassung der Internationalistischen Liste/MLPD zur Bundestagswahl 2017. Etwa 50.000 dieser Unterschriften müssen gesammelt werden - eine undemokratische Hürde und Wahlbehinderung für alle kleineren Parteien, um zu Bundestagswahlen zu kandidieren. Und über 100 trugen sich als Unterstützerinnen und Unterstützer des Bündnisses in die Listen ein.

Die kämpferische LLL-Demo war stark von Jugendlichen geprägt. Ein Meer von Transparenten und Fahnen bestimmte das Bild. Besonders viele Forderungen gegen die imperialistischen Kriege, unter anderem in Syrien, und gegen die Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen überall in der Welt. Millionen Menschen leben durch diese Kriege zum Teil in barbarischen Verhältnissen. Sie wollen Frieden, sie hassen das Gezerre um Macht und Einfluss zwischen den imperialistischen Mächten alter und neuer Prägung.

Einen sehr kämpferischen Block innerhalb der Demo bildeten Mitglieder und Freunde vom Jugendverband REBELL, der Antikapitalistischen Aktion Bonn (AKAB) und des Linken Forum Radevormwald. Die ganze Bandbreite der Jugendrebellion war hier vertreten: Arbeiterjugend, Studenten, antifaschistischer und antimilitaristischer Kampf ... Junge Flüchtlinge lassen sich das Recht auf politische Betätigung nicht nehmen - allein aus dem fernen München war eine ganze Gruppe mitgekommen. Die Polizei verhaftete zwei Teilnehmer - ihr einziges Vergehen: das Tragen einer Fahne mit dem Bild des seit Jahren inhaftierten Abdullah Öcalan. Beobachter schildern diesen Vorgang als offenbar regelrecht geplante Provokation der Polizei. Auch eine Aktivistin des Jugendblocks wurde kurzzeitig festgehalten.

Vor dem revolutionären und internationalistischen Jugendblock positionierte sich die revolutionäre Weltorganisation ICOR mit Teilnehmern aus neun Ländern der Welt. Viele Unterstützer des Internationalistischen Bündnisses antifaschistischer, klassenkämpferischer und revolutionärer Kräfte in Deutschland traten eindrucksvoll auf, erstmals mit neuen Fahnen. Nach der Demo legten an der Gedenkstätte der Sozialisten Vertreter der ICOR aus Südafrika und Nepal; Gabi Gärtner, die stellvertretende Vorsitzende der MLPD; sowie des REBELL und der AKAB einen Kranz nieder.

An der Abschlusskundgebung von MLPD, REBELL und weiteren Bündnispartnern nahmen über 350 Menschen teil - weitere Hunderte verweilten zeitweise. Sie hörten Rednerinnen und Redner aus einem breiten Spektrum von Migrantenorganisationen wie der neuen demokratischen Jugend, der Jugendorganisation von Bir-Kar oder des Demokratischen Kongress Palästina. Ein Vertreter des Proletarisch Marxistisch-leninistischen Bunds aus Frankreich (UPML) begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Begeisterung brach aus, als ein Genosse der russischen ICOR-Organisation revolutionäre Grüße aus der Stadt der Oktoberrevolution, Leningrad (Sankt Petersburg), überbrachte. Er lud ein, im Jubiläumsjahr zu 100 Jahre Oktoberrevolution nach Leningrad zu kommen.

Andrew Schlüter aus Berlin, Spitzenkandidat der Internationalistischen Liste/MLPD und Landesvorsitzender Ost der MLPD, prangerte die deutschen Behörden an: Sie ließen den mutmaßlichen faschistischen Attentäter von Berlin, Anis Amri, an der langen Leine durch Europa spazieren, zugleich gehen sie, wie heute in der Demonstration, rigoros gegen fortschrittliche Kräfte und Befreiungsbewegungen vor.

Der Vertreter des Jugendverband REBELL attackierte die Scheinheiligkeit der Bundesregierung. Diese ruft die Gesellschaft zu Einheit und Geschlossenheit auf und spaltet gleichzeitig die Bevölkerung nach Strich und Faden. Für den REBELL gibt es keine Einheit mit dem Kapitalismus, aber die Einheit mit allen Ausgebeuteten und Unterdrückten.

Außerdem sprachen auch ein Vertreter einer revolutionären Organisation aus Frankreich, ein VW-Arbeiter, ein Vertreter der Milchbauern sowie Rednerinnen und Redner der Linkspartei aus Berlin-Spandau, von der Berliner Montagsdemo, dem Frauenverband Courage, der Umweltgewerkschaft.

Das rebellische LLL-Wochenende begann schon am Samstag mit der Erforschung von Stätten der revolutionären Geschichte Berlins. In sechs Gruppen streiften die Jugendlichen ausgehend vom Alexander-Platz durch die Stadt und befragten vor Ort Berliner MLPD-Genossinnen und -Genossen als Experten für revolutionäre Ereignisse in ihrer Stadt. Die Jugendlichen diskutierten bei dieser mit viel Engagement organisierten Stadt-Rallye auch Lehren für ihre eigene revolutionäre Arbeit.

Um 15.30 Uhr versammelten sich symbolträchtig unter der Weltzeituhr am Alex gut 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den unterschiedlichsten Ländern dieser Welt bei der Auftaktkundgebung einer von REBELL und AKAB organisierten Demonstration gegen die Abschiebungen von Flüchtlingen, darunter auch von Abschiebung bedrohten REBELL-Mitgliedern aus München, Mönchengladbach, Gelsenkirchen und anderen Städten. So soll ein junger Rebell, der schon in seiner iranischen Heimat vom dortigen Regime mit dem Tod bedroht wurde, von unserer Bundesregierung in diesen Iran abgeschoben werden. Flüchtlinge aus Kabul berichteten, dass sie in die afghanische Hauptstadt abgeschoben werden sollen, die angeblich "sicher" sei. Gerade vor drei Tagen seien aber bei einem Attentat dort 60 Menschen getötet worden. Immer wieder hieß es: "Wer einen von uns angreift, greift alle an!" Die gleiche Bundesregierung lässt den Berliner Attentäter machen und will diejenigen, die vor solchen Faschisten wie dem IS geflüchtet sind, wieder in Länder abschieben, wo diese Faschisten wüten. Ein beeindruckender Zug demonstrierte anschließend durch das abendliche Berlin.

Der Münzenbergsaal am Franz-Mehring-Platz, in dem am Samstag Abend ein internationalistischer Kulturabend stattfand, war proppenvoll. Unter dem großen Banner "100 Jahre Roter Oktober - Die Sozialistische Perspektive lebt" versammelten sich Gäste aus Deutschland, aus Russland, Togo, Tunesien, Sri Lanka; ein Sprecher von Young Struggle nahm teil. Die Veranstaltung wurde gemeinsam getragen von AKAB, REBELL, Linkes Forum Radevormwald und PYD-Jugend. Höhepunkt der Veranstaltung war die gemeinsame Rede von Lisa (REBELL) und Nils (AKAB). Eine kurdische Tanzgruppe, ein Rapper aus Griechenland und weitere Künstler machten eine beeindruckende Kulturveranstaltung aus dem Abend.

Besucher hoben vor allem die solidarische Stimmung auf der Veranstaltung hervor. Aber auch viel Stolz war zu spüren, dass "endlich Revolutionäre unterschiedlicher Organisationen zusammenfinden", und darüber, was alle schon am Vortag von "LLL" auf die Beine gestellt hatten!

Bildreport: "LLL-Aktivitäten 2017 in Berlin"

¹ Nach Erfassung aller Ergebnisse können wir gestern in der ersten Version genannte Zahl von 700 auf 900 erhöhen.

² Erhöhte sich nach nachgereichten Zahlen von 500 auf jetzt 700