Prozess Frank Oettler: "Wir kommen wieder"

Halle (Korrespondenz), 14.01.17: Knapp 40 Männer, Frauen und Jugendliche kamen, darunter HAVAG-Kollegen, kurdische Freunde, Unterstützer vom afrikanischen Kontinent, Freunde von der MLPD, ihrem Jugendverband REBELL, von Solidarität International, der DKP, ver.di, der Bundesweiten Montagsdemo.

Sehr breit gefächert war die internationale Solidarität, die wir beim Prozess gegen Frank Oettler wegen Beleidigung auf Grundlage einer fingierten Anzeige (siehe rf-news vom 5. Januar 2017) live erleben konnten. Auf einer spontanen Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude sprach der Gleisbauer der HAVAG Tassilo Timm, Direktkandidat der Internationalistischen Liste/MLPD für die Bundestagswahl 2017. Er erklärte u.a. die unverbrüchliche Solidarität mit Frank, forderte seinen Freispruch und das sofortige Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda. Das forderten auch die Rednerinnen aus Magdeburg und Erfurt, die solidarische Grüße überbrachten.

Der Richter war nicht gewillt, weitere Stühle in den Saal stellen zu lassen, so dass Franks Rechtsanwalt einen schriftlichen Antrag stellen musste. Nach einer Stunde, in der Richter und Staatsanwältin den Gerichtssaal verlassen hatten, erfolgte der erste Richterspruch: es werden noch fünf Stühle in den Raum gestellt. Dennoch mussten zehn Unterstützer weiter vor der Türe ausharren.

Nach 2,5 Stunden, gegen 17.00 Uhr, die Zeugen der Staatsanwaltschaft hatten sich in ihren Aussagen in "besondere Glaubwürdigkeitswidersprüche" verstrickt, wie es Franks Rechtsanwalt nochmal erklärte, wurde die Verhandlung unterbrochen. Sie wird am 26. Januar 2017 um 13.00 an gleicher Stelle (Halle, Thüringer Straße 16, Saal 1.031) fortgesetzt.

Im Anschluss bedankten sich Frank und sein Rechtsanwalt für die große Solidarität und die moralische Unterstützung. Einer für Alle - Alle für Einen, das wurde hier praktisch gelebt.