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15.02.17 – "AfD - eine Partei der Privilegierten"

Der Armutsforscher Christoph Butterwegge hat die AfD als "Partei der Privilegierten" bezeichnet. "Die vermeintliche Alternative für Deutschland steht auf der Seite der Mächtigen und will Steuern für Reiche abschaffen, etwa die Vermögens- und Erbschaftssteuer", sagte Butterwegge der Tageszeitung Neues Deutschland. Sie sei keine Protestpartei, denn Protest richte sich gegen die Herrschenden. Die AfD wolle den Druck auf Arbeitslose weiter erhöhen, so Butterwegge. Die Partei wolle die Jobcenter von den Kommunen betreiben lassen. "Etwas Ähnliches gab es schon einmal in der Weimarer Republik. Das führte bei den Sozialleistungen zu einem Senkungswettlauf zwischen den Städten, um Langzeitarbeitslose durch niedrigere Sätze als die Nachbargemeinde zum Wegzug zu veranlassen", sagte Butterwegge, der für die Linkspartei für das Amt des Bundespräsidenten kandidierte.

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