Politik

Internationalistische Liste/MLPD startet an Ostern mit Paukenschlag zur NRW-Wahl

Internationalistische Liste/MLPD startet an Ostern mit Paukenschlag zur NRW-Wahl
An Ostern geht es los: Die Internationalistische Liste/MLPD steht in den Startlöchern (rf-foto)

12.04.17 - An Ostern geht es endlich los. Die Internationalistische Liste/MLPD startet ihr „Warm-up“ zur Landtagswahl am 14. Mai in Nordrhein-Westfalen (NRW). Alle Berliner Parteien richten bereits ihre sorgenvollen Blicke auf diese „kleine Bundestagswahl“ im größten Bundesland. Sie hat bundesweite Brisanz und Bedeutung und wird eine Schlacht um die Denkweise der Massen. Die Erinnerung an das Ende des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder nach verlorener NRW-Landtagswahl ist vielen noch im Kopf.

In NRW gibt es eine starke Konzentration des internationalen Industrieproletariats, starke, kampferprobte Belegschaften der Berg-, Stahl- und Automobilarbeiter sind dort konzentriert. Die Belegschaft von Opel Bochum setzte mit einem zehnjährigen Kampf um ihre Arbeitsplätze auch international ein stark beachtetes Zeichen. Die MLPD verfügt dort unter anderem über ihre stärksten Einflussgebiete und hat dort den Sitz ihrer Parteizentrale. Die Internationalistische Liste/MLPD tritt als neue unverbrauchte Kraft an - als echte Alternative zur bürgerlichen Politik, damit sich wirklich etwas ändert.

"Typisch NRW" war auch, wie die Menschen in Dortmund gestern auf den offenbar faschistischen Anschlag kurz vor dem BVB-Spiel in der Champions League gegen den AS Monaco reagierten. Eine Dortmunderin dazu gegenüber rf-news: "Solidarisch nahmen viele nach der Spielabsage des gestrigen BVB-Spiels Monaco-Fans, aber auch viele andere Auswärtige, in ihre Wohnungen auf und verköstigten sie. Das heißt schon was. Schließlich hatten sich die Fans wochenlang gefreut, mussten erst mal selbst alles umorganisieren für die Spielwiederholung heute Abend. Trotzdem war kaum jemand sauer. Leuten, die ihre Fahrkarten schon gebucht und kein Geld mehr für die Rückfahrt hatten, wurden ihre Tickets angekauft. Das Spiel soll heute Abend nachgeholt werden. Bei aller Kritik, die es in letzter Zeit an der BVB-Vereinsspitze gab, in solchen Momenten ist klar: Wir Fans müssen zusammenstehen und uns gegenseitig helfen. Der Anschlag stieß dagegen auf breite Empörung, ebenso wie das gefälschte 'antifaschistische Bekennerschreiben'."

Das zeigt, der Wahlkampf der Internationalistischen Liste/MLPD stößt in eine sehr politisierte Situation, in der der Wunsch nach Zusammenschluss und Solidarität wächst. Auch der Begriff "Warm-up" kommt bekanntlich aus dem Sport. Das Internationalistische Bündnis, das als Internationalistische Liste/MLPD zu den Landtags- und Bundestagswahlen antritt, ähnelt einer neu gebildeten Mannschaft. Es verfügt über zahlreiche erfahrene Kräfte und neue Akteure, die in dieser Konstellation noch nie zusammen gespielt haben, und muss sich in NRW erproben, aufwärmen und einspielen. Es wird diese Aufgabe von vornherein mit ganzer Kraft, großem Ernst und hoher Professionalität meistern.

Gabi Wallenstein, Spitzenkandidatin im Land Brandenburg, erklärt: „Ich freue mich schon riesig, morgen nach Bochum zu fahren, um mich an den Einsätzen zur Landtagswahl zu beteiligen. Wir werden in jeder Stadt Wahlplakate aufhängen, um unübersehbar zu sein. Besonders freue ich mich auch auf den Austausch von Erfahrungen und Ideen mit den Freunden aus dem ganzen Bundesgebiet. Das Feiern bei Grillfeten wird sicher auch nicht zu kurz kommen.“ Bernd, Berliner Arbeiter, sagt: „Die großen Mächte USA und Russland drohen uns in eine akute Kriegsgefahr zu manövrieren. Deshalb müssen wir uns weltweit zusammenschließen. Dem dient der Aufbau des Internationalistischen Bündnisses. Dafür setze ich mich voll ein und beteilige mich deshalb bei den Einsätzen in NRW.“

Die Landtagswahl ist das ideale Feld, gemeinsam das offensive Auftreten, die Überzeugungskraft der Argumente, die effektive Organisierung von Plakatier- bzw. Verteileinsätzen zu optimieren und zu steigern. Gemeinsam mit den Wählerinitiativen und Trägerorganisationen aus dem Bundesgebiet werden 40.000 Wahlplakate aufgehängt und 500.000 Wahlprogramme verbreitet.

Nach Ostern führt der Jugendverband REBELL eine Aktionswoche durch. Am 22. April findet in Köln abends die gemeinsame Wahlkampfauftaktveranstaltung mit der Spitzenkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD, Gabi Gärtner, statt - mit Konzert und der Vorstellung des Bündnisses sowie seiner Kandidaten und Wählerinitiativen. Tagsüber wird es landesweite Einsätze geben. Selbstverständlich werden die Kräfte des Internationalistischen Bündnisses auch bei den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Köln am gleichen Tag dabei sein. Es wird mit 30.000 bis 50.000 Demonstrantinnen und Demonstranten gerechnet.

MLPD und REBELL werden sich aktiv am Bündnis-Wahlkampf beteiligen und darüber hinaus ihren eigenständigen Wahlkampf führen. Unter der Losung „Radikal links, revolutionär - echter Sozialismus“ wird die MLPD zehntausendfach ihr Parteiprogramm verbreiten und damit auch die Lehren aus "100 Jahre Oktoberrevolution" für heute. Die Wichtigste ist: Wer die Welt revolutionär verändern will, der muss die MLPD und den REBELL durch seine Mitgliedschaft stärken.

Weitere Infos zum "Warm-up" der Internationalistischen Liste/MLPD gibt es in der aktuellen Ausgabe des Rote Fahne Magazins. Es kann hier bestellt werden!