Sie sind hier: Startseite

MLPD ruft zu Ostermärschen 2017 auf

MLPD ruft zu Ostermärschen 2017 auf

(grafik: MLPD)

11.04.17 - Unter der Überschrift "Aktiver Widerstand angesichts der wachsenden Gefahr für den Weltfrieden!" ruft die MLPD zur Beteiligung an den diesjährigen Ostermärschen auf, die am Samstag beginnen. In ihrem Aufruf heißt es weiter:

"In der Nacht vom 6. auf den 7. April befahl der ultrareaktionäre und faschistoide US-Präsident Trump einen US-Militärschlag auf einen Luftwaffenstützpunkt in Syrien. Ist das der Auftakt für eine offen kriegerische Aggression des US-Imperialismus gegen die von Russland  gestützte Assad-Regierung? Trump fordert alle 'zivilisierte Nationen' auf, sich ihm anzuschließen.

Die europäischen Regierungen, die sich gerne als 'freiheitlicher Gegenpol' präsentieren, folgen Trump stehenden Fußes: Die Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Regierungen Frankreichs und Großbritanniens unterstützten das Vorgehen Trumps ausdrücklich. Auch die Türkei, Israel und Saudi-Arabien stellen sich dahinter.

Die russische Regierung unter Putin wiederum verurteilte das Vorgehen der USA scharf, kündigte jede Kooperation mit den USA im Syrien-Krieg auf und schickte eine Fregatte mit Lenkwaffen vor die syrische Küste. Damit entsteht die akute Gefahr für ein direktes Aufeinandertreffen der imperialistischen Mächte im Nahen und Mittleren Osten, was die allgemeine Kriegsgefahr verschärft.

Zugleich mischen verschiedene neuimperialistische Mächte wie die Türkei, der Iran oder Saudi Arabien aggressiv mit und verschärfen die Situation. Die MLPD verurteilt die Operationen, die zu der barbarischen Giftgasexplosion in Syrien mit über 80 Toten geführt haben. Es ist  bis heute völlig offen, wer dafür verantwortlich ist. Auf jeden Fall dient diese Katastrophe nun als Vorwand, die offene Aggression der US-Militärs zu begründen.

Die zwischenimperialistische Konkurrenz geht mehr und mehr in eine Phase des offenen Schlagabtauschs und der Konfrontation über. Diese allgemeine weltpolitische Situation birgt sogar die Gefahr eines III. Weltkrieges. Dazu gehört auch eine mögliche Zuspitzung des Konflikts zwischen der bisherigen Großmacht USA und der am aggressivsten aufstrebenden Macht China. Provokativ erklärt Trumps faschistischer Berater Bannon, 'dass Peking und Washington in den nächsten fünf bis zehn Jahren im südchinesischen Meer in den Krieg ziehen werden'. Entsprechend stocken die USA ihren Rüstungsetat um 54 Milliarden Dollar auf. In China werden die Marine-Streitkräfte verfünffacht.

Angesichts dieser Entwicklungen müssen der Friedenskampf und der antimilitaristische Kampf wesentlich verstärkt und es muss der Aufbau einer neuen Friedensbewegung gefördert werden. Die Völker der Welt dürfen sich nicht für imperialistische Politik und ihre Propaganda vereinnahmen lassen - egal von welcher Seite!

Wann hat es jemals zu Frieden geführt, wenn man auf imperialistische Versprechen vertraut hat: In Afghanistan, im Irak, in der Ukraine? Eine imperialistische Großmacht gegen eine andere zu verteidigen, hat  Konfusion in die Friedensbewegung getragen, die in den letzten Jahren völlig unangemessen geschrumpft ist, während ihre Stärkung nötiger ist denn je.

Die Amtsübernahme von Donald Trump in den USA kennzeichnet eine neue Qualität der allgemeinen Krisenhaftigkeit des Imperialismus. Das System der kleinbürgerlichen Denkweise als Regierungsmethode wird von ihm ersetzt durch die Herrschaftsmethode der offenen Aggression nach innen und außen. Die plötzliche Kehrtwende Trumps in seiner Russland-Politik belegt, wie illusionär die Hoffnungen auf eine dem Frieden gedeihliche Zusammenarbeit zwischen den Reaktionären Putin und Trump von Anfang an waren.

Dabei ging der Bundesvorsitzende des Deutschen Freidenkerverbands, Klaus Hartmann, der auch DKP-Mitglied ist, so weit, die weltweite Protestbewegung gegen Trump zu diffamieren: Diese diene der 'Delegitimierungsstrategie gegen Trump, die den positivsten Teil seiner angekündigten Außenpolitik stören soll, nämlich die Spannungen zu Russland abzubauen'. Solche Positionen spalten und richten sich direkt gegen eine neue starke weltweite Friedensbewegung. Weder darf sich die Anti-Trump Bewegung von bürgerlichen Kräften vereinnahmen lassen, noch darf man der sozialimperialistischen Propaganda Russlands aufsitzen! Die Bundesregierung spielt sich als Friedensstifterin auf, während deutsche Soldaten bereits in 21 Ländern stehen und sie die Bundeswehr massiv aufrüsten will.

Wer für den Frieden ist, muss heute eine klare Position gegen alle Imperialisten einnehmen. Deshalb fordert die INTERNATIONALISTISCHE LISTE/MLPD: 'Gegen jede imperialistische Aggression!'

Die MLPD ruft zur Beteiligung an den Ostermärschen 2017 auf: Ein III. Weltkrieg muss durch den Kampf der Völker in enger Verbindung mit dem Klassenkampf verhindert werden! Mit der pazifistischen Losung 'Verhandeln statt schießen' wird im Aufruf des Ostermarschs Rhein-Ruhr zugleich der auch bewaffnet geführte Kampf um nationale und soziale Befreiung – wie in Rojava/Syrien - diskreditiert. Der Kampf um Freiheit und Demokratie ist etwas grundsätzlich anderes als faschistischer Terror und reaktionäre imperialistische Kriege! In Rojava/Nordsyrien wurde eine hoffnungsvolle Selbstverwaltung mit besonderen Frauenrechten und ethnischer Gleichberechtigung im mutigen Kampf gegen den faschistischen IS aufgebaut. Er macht auch deutlich: Bei allen Kriegswirren gibt es auch starke fortschrittliche Kräfte im ganzen Land, die für die Befreiung ihres Landes kämpfen.

Um imperialistische Kriege zu verhindern, ist es zugleich notwendig, die Lehren aus der sozialistischen Oktoberrevolution zu ziehen, die sich in diesem Jahr zum 100. Mal jährt. Dies bedeutet, den Kampf um den Erhalt des Weltfriedens mit dem Kampf zum Sturz des Imperialismus und der Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution zu verbinden.

Stärkt dazu die revolutionäre Arbeiterpartei MLPD!

Unterstützt das Internationalistische Bündnis und die Internationalistische Liste/MLPD, die bei der Landtagswahl in NRW antritt!

  • Aktiver Widerstand gegen die akute Gefahr für den Weltfrieden!
  • Alle imperialistischen Truppen - Hände weg von Syrien! Respektierung des Selbstbestimmungsrechts der Völker und Nationen!
  • Abzug aller deutschen Truppen im Ausland!
  • Kampf der Militarisierung von Staat und Gesellschaft!
  • Vorwärts mit dem Solidaritätspakt der ICOR mit dem kurdischen Befreiungskampf, der eine demokratische und fortschrittliche Alternative in Syrien erkämpft hat!
  • Für Frieden und Völkerfreundschaft – echter Sozialismus!
  • Hoch die internationale Solidarität!"

Hier steht der Aufruf der MLPD "Aktiver Widerstand angesichts der wachsenden Gefahr für den Weltfrieden!" im pdf-Format zur Verfügung - zum Download, Ausdruck und Verteilen.

Artikelaktionen
Entwickelt durch Mediengruppe Neuer Weg   powered by Plone   Kontakt: webmaster@rf-news.de