Wachsende Ostermaersche

Neue Aufgaben für die Friedensbewegung

Bereits am Gründonnerstag startete der erste Ostermarsch in Erfurt. Insgesamt finden nach Angaben des Netzwerks Friedenskooperative bis Ostermontag über 90 Märsche in Deutschland statt.

Von Matthias Sauter
Neue Aufgaben für die Friedensbewegung
Ostermarsch in Stuttgart (rf-foto)

Bereits am Gründonnerstag startete der erste Ostermarsch in Erfurt. Insgesamt finden nach Angaben des Netzwerks Friedenskooperative bis Ostermontag über 90 Märsche in Deutschland statt. Das sind nicht nur einige mehr als im vergangenen Jahr, auch die Teilnehmerzahlen steigen. An vielen Orten beteiligten sich mehr Jugendliche, auch Kriegsflüchtlinge waren dabei, z.B. in Gronau in NRW. In Berlin marschierten über 2.000 Menschen gegenüber etwa 1.600 im vergangenen Jahr. Hier gab es ein Transparent: „Der 'Krieg gegen den Terror' hat den Terror in die Welt getragen.“

Auch in Stuttgart waren es über 2.000 Teilnehmer - „deutlich mehr und auch kämpferischer als letztes Jahr“, berichtet ein Korrespondent. „Inhaltlich von den Reden und auch Parolen stark gegen den US-Aggressor ausgerichtet. Ausdrücklich kam vom Veranstalter auch der Hinweis, gegen jeden Krieg zu demonstrieren.* Die Offenheit für die Auseinandersetzung um unsere Hauptrichtung, sich gegen alle imperialistischen Aggressoren zu richten, war in den Gesprächen vor allem unter der Jugend ausgeprägt.“ Hier protestierte der REBELL mit einem Transparent gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Das Land wurde auch mit Hilfe des „grünen“ Ministerpräsidenten Wilfried Kretschmann als „sicheres Herkunftsland“ eingestuft.

Weitere Märsche gab es unter anderem in Bremen (mehrere hundert Teilnehmer), Duisburg (250), Mainz/Wiesbaden (250), München (1.000), Augsburg (350), Würzburg (200), Jena (150), Kiel (200), Chemnitz (250 - 300), Fulda (150) und Ansbach (500). In Gelsenkirchen empfingen 60-80 Osterdemonstranten den Fahrradkorso durch das Ruhrgebiet mit rund 120 Bikern. In Gronau beim Auftakt für Nordrhein-Westfalen demonstrierten 250 Menschen mit Delegationen aus Belgien und den Niederlanden gegen die Urananreicherungsanlage von Urenco. Hier mahnte Gertrud Roth aus Ahaus von der Katholischen Frauengemeinschaft Deutschlands, dass bereits im Koalitionsvertrag der Landesregierung von NRW festgeschrieben wurde: „Wir wollen die Urananreicherung in Gronau rechtssicher beenden.“ Es blieb bei Worten.

Allerdings ist die Beteiligung an den Ostermärschen noch viel zu gering, gemessen an der wachsenden weltweiten Kriegsgefahr. Der faschistoide US-Präsident Donald Trump schlägt einen aggressiven Kurs ein: Mit 59 Raketen ließ er einen syrischen Luftwaffenstützpunkt zerstören, die größte konventionellen Bombe der USA wurde in Afghanistan abgeworfen und mit der provokativen Entsendung eines Flugzeugträger-Verbandes der US-Marine in Richtung Nordkorea setzt er auch ein drohendes Zeichen gegen China. Seine Kurs verschärft die allgemeine Kriegsgefahr sprunghaft und auch die Gefahr einer direkten Konfrontation zwischen imperialistischen Hauptmächten. Berüchtigt ist Trumps Äußerung: „Wenn wir Atomwaffen haben, warum setzen wir sie nicht ein?“ Genauso sind Atomwaffenversuche Nordkoreas und die imperialistische Aufrüstung Chinas und Russlands zu verurteilen.

Die MLPD hatte in ihrem Aufruf zum Ostermarsch erklärt: „Die zwischenimperialistische Konkurrenz geht mehr und mehr in eine Phase des offenen Schlagabtauschs und der Konfrontation über. Diese allgemeine weltpolitische Situation birgt sogar die Gefahr eines III. Weltkrieges. Dazu gehört auch eine mögliche Zuspitzung des Konflikts zwischen der bisherigen Großmacht USA und der am aggressivsten aufstrebenden Macht China.“

Es ist Gift für die dringend notwendige kämpferische Friedensbewegung, wenn neorevisionistische Kräfte gefährliche Illusionen in das imperialistische Russland als angebliche Friedensmacht schüren. So trat die DKP in Lübeck mit einem „Frieden mit Russland“-Transparent auf. Ganz so, als ob Putin nicht zu den imperialistischen Hauptkriegstreibern gehören würde. Die MLPD und das Internationalistische Bündnis fördern eine starke neue Friedensbewegung, die sich gegen alle Imperialisten gleichermaßen wendet – darauf legte sie 2017 den Schwerpunkt bei den bisherigen und folgenden Ostermärschen. "Viele Wahlprogramm der Internationalistischen Liste / MLPD wurden sehr interessiert angenommen", berichtet eine Korrespondentin aus Chemnitz.

„Die Politik von Trump und der Rechtsruck verschiedener Regierungen ist der reaktionäre Versuch des Imperialismus, aus seiner Krisenhaftigkeit heraus zu kommen“, so Stefan Engel, langjähriger Vorsitzender der MLPD. Damit ergeben sich für die revolutionäre Bewegung weltweit neue Aufgaben und Chancen. Dazu findet am Mittwoch, den 10. Mai, eine Diskussionsveranstaltung in Gelsenkirchen statt. Titel: "Das imperialistische Weltsystem nimmt Kurs auf Krieg und Reaktion - Hintergründe, Analysen und Diskussion". Referent ist Stefan Engel, Leiter der Redaktion REVOLUTIONÄRER WEG: Beginn ist um 19 Uhr.

 

* Damit werden aber auch alle fortschrittlichen und Befreiungskriege und Revolutionen veteufelt.