Damit sich wirklich etwas ändert: Stärkt die Internationalistische Liste/MLPD!

Unter diesem Motto hat der Landesverband Nord der MLPD eine Erklärung zur morgigen Landtagswahl in Schleswig-Holstein herausgegeben. Darin heißt es: "Wahlkampf in Schleswig-Holstein. Wen soll man wählen? Die SPD will rechtzeitig zur Wahl für 'soziale Gerechtigkeit' eintreten. Großspurig verkündet Kanzlerkandidat Martin Schulz ein Reförmchen von Hartz IV: Drei Monate länger Arbeitslosengeld I .

Tatsache ist: die Armut in Schleswig-Holstein hat einen bisherigen Höchststand erreicht. Sie ist am stärksten gestiegen unter Arbeitslosen, Alleinerziehenden, Kindern und Rentnern. 420.000 Menschen sind betroffen. Dies ist das Ergebnis der Hartz-IV-Gesetze, die Schulz als Mitglied im SPD-Vorstand mit beschlossen hat. Angesichts massiv steigender Armut, Ausdehnung von Niedriglöhnen und explodierenden Mieten verkünden CDU und FDP, Schleswig-Holstein sei ein Land, 'in dem es uns gut geht'. Wen haben sie da wohl gemeint?

Die SPD-Grüne-Regierung und ihre Vorgänger von CDU und FDP sind verantwortlich für die Privatisierung der Krankenhäuser. Das heißt Milliardengewinne für die Krankenhauskonzerne – zu Lasten von Arbeitsplätzen, Arbeitsbedingungen und Patienten ...

Die Internationalistische Liste / MLPD kandidiert noch nicht zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Wir konzentrieren uns gegenwärtig auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen als Warm-up für den Bundestagswahlkampf. Herzlichen Dank an die vielen hundert Menschen, die uns mit ihrer Unterschrift die Zulassung zur Bundestagswahl 2017 auch in Schleswig-Holstein ermöglicht haben.

• Wer genug hat von leeren Versprechungen von SPD, Grünen oder Linkspartei, CDU und FDP – wählt ungültig! Überprüft und unterstützt gegebenenfalls Einzelkandidaten, die sich kämpferisch für die Interessen von Unterdrückten und Ausgebeuteten einsetzen.
• Macht mit im Internationalistischen Bündnis – der kämpferischen Opposition!
• Beteiligt euch an unseren Wähleriniativen der Internationalistischen Liste / MLPD!
• Stärkt die Partei des echten Sozialismus - werdet Mitglied in MLPD und unserem Jugendverband Rebell!"