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Internationalistische Liste/MLPD: Erfolgreiche Bilanz des Warm-up zur Landtagswahl in NRW

Internationalistische Liste/MLPD: Erfolgreiche Bilanz des Warm-up zur Landtagswahl in NRW

(rf-foto)

14.05.17 - Das Internationalistische Bündnis hat sich im Oktober 2016 als Kampfansage gegen den Rechtsruck der Regierung gegründet. Genau die richtige Entscheidung, angesichts der sich herausbildenden neuen Qualität der Krisenhaftigkeit des imperialistischen Weltsystems. Aber auch angesichts der daraus entstehenden neuen Chancen für die Revolutionäre. Die Beteiligung an den Landtags- und den Bundestagswahlen zielt darauf ab, dass jeder, der eine gesellschaftliche Alternative sucht, auf die Internationalistische Liste/MLPD stößt und so diese Alternative auch findet.

Man kann jetzt schon sagen, dass das Ziel, die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen als "Warm-up" für die Bundestagswahlkampagne zu nutzen, voll aufgegangen ist. Die letzten Wochen waren ein großer Erfolg für die antikapitalistische Alternative, für linken Protest, für den Zusammenschluss der revolutionären, internationalistischen, fortschrittlichen und antifaschistischen Kräfte.

45.000 Plakate wurden aufgehängt und sorgten auch in vielen Städten, in denen die Internationalistische Liste/MLPD noch nicht so bekannt war, für Aufsehen. Über 478.000 Wahlprogramme wurden verbreitet, Tausende davon in Verbindung mit persönlichen Gesprächen übergeben. Über 300.000 Menschen wurden persönlich erreicht, rund 2400 neue Unterstützerinnen und Unterstützer in NRW für die Internationalistische Liste allein in den letzten vier Wochen gewonnen. Weit über 100 Kundgebungen und Aktionsstände mit Ansprachen in den meisten Regionen in NRW trafen neue Leute an, die eine linke Alternative suchten. Weitere unzählige Informationsstände, Straßenumzüge, Einsätze vor Betriebstoren, Hausbesuche und Gespräche im persönlichen Umfeld fanden statt.

Der Vorstand des Linken Forum in Oberberg, ein Aktivposten im Internationalistischen Bündnis  berichtet: "Der NRW-Landtagswahlkampf war für einige von uns der erste überregionale Wahlkampf. Für das Linke Forum war das eine sehr kräftezehrende und anstrengende, aber auch ausgesprochen lehrreiche Zeit. Die sich immer weiter entwickelnde Zusammenarbeit mit den anderen Trägerorganisationen eröffnet uns neue Perspektiven im Kampf für eine Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse. Der NRW-Wahlkampf hat uns dabei einige Schwächen in unserer eigenen Organisation aufgezeigt, die wir im anstehenden Bundestagswahlkampf beheben wollen. Auch das zeigt, wie das Internationalistische Bündnis uns allen dabei helfen kann, uns zu verbessern und voranzukommen. Wir sind zufrieden mit dem, was wir zusammen mit unseren Bündnispartnern erreicht haben und freuen uns auf die gemeinsame Auswertung des Wahlkampfs und der Wahl."

Wir sind nicht mit der Illusion angetreten, den bürgerlichen Wahlbetrieb "knacken" und nennenswerte Prozente gewinnen zu können. Undemokratische Wahlmanipulationen und gegenläufige Faktoren wurden auch in diesem Wahlkampf wieder stark gefördert:

  1. Das Internationalistische Bündnis konnte aufgrund der undemokratischen Wahlgesetze überhaupt nicht als Bündnis zur Wahl antreten,
  2. mussten wir uns gegen eine breite Wahlbehinderung behaupten, angefangen mit der undemokratischen 5 Prozent-Klausel, die viele Wähler drängt, nur die großen Parteien zu wählen, über die sogenannte "abgestufte Chancengleichheit", die uns ganze zwei (!) TV-Sendetermine für unsere Wahlwerbespots zugestand und
  3. die mit Ausnahme einzelner Zeitungsartikel weitgehende - vor allem im Fernsehen aufrecht erhaltene - Medienzensur.

In den bürgerlichen Medien wurden in den letzten Wochen auffällig die FDP und CDU aufgewertet, der Rechtsruck der Regierung aus der Schusslinie genommen - ganz offenbar haben die Monopole kein Interesse an einem Wechsel in der Bundesregierung. So ist die zeitweise stark verbreitete Stimmung gegen die Bundesregierung deutlich zurückgegangen. Die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland stabilisierte sich in den letzten Monaten, was als Sonderfaktor in der instabilen Weltwirtschaft den Herrschenden durchaus Möglichkeiten für Zugeständnisse an die Massen bietet.

Auch im Verlauf des Wahlkampfes wurden Mechanismen der kleinbürgerlich-parlamentarische Denkweise verstärkt aktiviert. Es wurde ein großes "Kopf an Kopf-Rennen" inszeniert, um die Leute zu gewinnen, SPD zu wählen um die CDU zu verhindern, oder andersherum. Auch um die Linkspartei wurde die Stimmung erzeugt, sie brauche jede Stimme, um in den Landtag zu kommen. So ist eine eigentümliche Situation entstanden: der spontane Zulauf zur Stimmabgabe wurde eingeschränkt, ungebrochen ist aber das allgemein deutlich gewachsene Interesse an unseren Positionen, der Kontaktaufnahme und der Zusammenarbeit mit der MLPD.

Gabi Gärtner, Spitzenkandidatin der Landesliste, ging in ihrer Abschlusskundgebung darauf ein: "Eine ganze Industrie von Meinungsforschern versucht, im Einklang mit den Wahlkampfzentralen krampfhaft eine spannende Wahl zwischen Pest und Cholera zu suggerieren. Soll man denn seine Wahlentscheidung statt an seinen Überzeugungen an Umfrageprognosen ausrichten? Was bringt uns ein Kopf-an-Kopf-Rennen von Kraft und Laschet, wenn damit nur Köpfe ausgetauscht werden und im Kern die gleiche Politik fortgesetzt wird?"

Überall wurde gestern noch einmal erfrischend, optimistisch und mit guten Argumenten geworben, die Internationalistische Liste/MLPD zu wählen.

Ein paar Schlaglichter von Korrespondenten zu den Abschlusskundgebungen
"Über 30 Menschen trugen sich während der Kundgebung in die Unterstützerlisten für das Internationalistische Bündnis ein, 2 Jugendliche wurden Mitglied im REBELL und eine Frau will sich in der MLPD organisieren. Mit dieser Kundgebung wurden sicher noch etliche Wähler für die Internationalistische Liste/MLPD gewonnen; vor allem hat sie sich selbstbewusst als eine gesellschaftliche Kraft vorgestellt, die das Zeug hat, wirklich etwas zu verändern!" berichtet der Korrespondent aus Essen.

In Gelsenkirchen hielt "Lisa Gärtner ... eine sehr gute Rede, mit vielen Argumenten, die auf den Kampf um die Denkweise der Leute eingingen und für den echten Sozialismus und was wir unter Herrschaft der Arbeiterklasse verstehen. Es gab einen Schlussbeitrag von Stefan Engel gegen den modernen Antikommunismus, wo er offen und angriffslustig zur Stalinfrage sprach und was Diktatur des Proletariats wirklich bedeutet. Das polarisierte und zog besonders junge Leute an ...".

In Wuppertal und Köln fanden in unterschiedlicher Zusammensetzung, unter Beteiligung von ATIF, AGIF, Anatolischer Föderation, Linkes Forum und der Wählerinitiative aus Köln am Donnerstag Stände gegen die speziell zur Unterdrückung von Revolutionären eingeführten §129 a/b statt. AGIF und ATIF hatten ein eigenes Infoblatt dazu gemacht. In Wuppertal nahm Latife teil, die selbst aufgrund des §129 a/b vom Düsseldorfer Landgericht zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt wurde, ohne dass ihr irgendeine Straftat zur Last gelegt werden konnte! Vielen Menschen war das neu: "Es gab für uns erstaunlich großes Interesse und Diskussionsbedarf unter den Menschen. Alleine drei kamen darauf am nächsten Tag zur von der MLPD angebotenen Diskussion über das Parteiprogramm", berichtet der Korrespondent aus Köln.

Eine erfolgreiche Wahlkampfstrategie, die Hunderttausende erreichte, Aufsehen erregte und zum Nachdenken einlud
Mit einem Paukenschlag wurden von 700 Freiwilligen 45.000 Plakate in allen Städten in NRW, in denen über 23.000 Einwohner leben, aufgehängt. Die Plakate sind wie das Internationalistische Bündnis: klare Aussagen, klare Optik, konsequente Politik im Interesse der Massen.
Die Plakate hoben sich klar ab vom nichtssagenden Wahlkampf der bürgerlichen Parteien und ernteten tausendfach Beachtung und Zuspruch.

Die Internationalistische Liste/MLPD machte auch den besonderen Charakter ihres Wahlkampfes wahr und verband ihn eng mit den Kämpfen und Anliegen der Arbeiterklasse und der breiten Massen: Aktivitäten zum Kampf der Stahlarbeiter gegen tausende Entlassungen vor allem in Duisburg, der Kampf gegen die Schließung des St. Josefs Krankenhaus, zu dem in Gelsenkirchen wenige Tage vor der Wahl noch mit einem viel beachteten Plakat nachgelegt wurde. Unterstützt wurden Bergleute im Kampf gegen den Klau ihres Kohledeputats als Rentenbestandteil.

Zahlreiche antifaschistische Proteste gab es in Dortmund und vielen weiteren Städten. Bereits vor der Auftaktveranstaltung des Bündnisses am 22. April in Köln trat das Bündnis geschlossen und überzeugend mit einem gemeinsamen Block bei den antifaschistischen Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag auf und, leitete mit einer begeisternden Veranstaltung den Straßenwahlkampf mit Kundgebungen, Straßenumzügen, zehntausenden Gesprächen und dem Kampf um jede Stimme ein.

Jede Stimme für die Internationalistische Liste/MLPD ist eine Kampfansage an den Rechtsruck der Regierung, an die undemokratischen Wahlbehinderungen, an die antikommunistische Pressezensur. Das sind bewusste Stimmen, aus grundsätzlicher Kritik am Kapitalismus, Fertigwerden mit der Logik des kleineren Übels und mit parlamentarischen Illusionen. Jede einzelne Stimme dafür hat so ein viel stärkeres gesellschaftliches Gewicht als eine Stimme für eine der bürgerlichen Parteien, mit der sich nichts ändert! Bei den letzten Bundestagswahlen erhielt die MLPD in NRW 4600 Zweitstimmen. Diesmal traten allerdings in NRW mit 31 so viele Listen an wie nie zuvor. Die parlamentarische Konkurrenz ist mit vier linken Listen größer denn je.

Das Internationalistische Bündnis hat sich besonders an die Jugend gewandt, vor und in den großen Lehrwerkstätten, Berufsschulen, Universitäten. Der Jugendverband REBELL und die Wählerintiative Düsseldorf hatten gemeinsam mit der Jugendplattform des Internationalistischen Bündnis zur Demo am Flughafen Düsseldorf gegen Abschiebungen aufgerufen mit anschließendem Konzert. Sie positionierten sich damit mutig und internationalistisch an einem Brennpunkt der gesellschaftlichen Polarisierung. Mindestens 110 Menschen nahmen an der Demo im Flughafen teil.  Eine Gruppe Afghanische Flüchtlinge, die gegen die Abschiebungen kämpft, aus Düsseldorf, AKAB aus Bonn, Young Struggle, Wählerinitiative Düsseldorf, REBELL, MLPD usw.  Anschließend ging es zum Abschlusskonzert in die Düsseldorfer Altstadt an den Rheintreppen: "Eine super Aktion, über 1000 Leute hörten interessiert den Reden und dem Konzert zu."

Mit Kundgebungstouren und hunderten Informationsständen wurde nachgelegt. In den Großstädten, in denen MLPD und andere Trägerorganisationen verankert sind und Kreisverbände haben. Aber auch in Gebieten, in denen erstmals Plakate aufgehängt und die MLPD bisher nicht persönlich bekannt war. Bewusst ging die Tour "Frauenpower für Liste 26" in über 20 Aufbauorte, Bauernhöfe wurden besucht und Umweltkämpfer gingen bewusst in Brennpunkte wie das Braunkohle-Tagebaugebiet.

So gewann das Internationalistische Bündnis ein unverwechselbares Profil und tausende konnten erstmals die MLPD kennenlernen. Viele waren überrascht, wenn sie im Wahl-omat feststellten, dass ihre politische Meinung sich weitgehend mit der der MLPD deckte.
Aber natürlich gab es auch Widerspruch: so von rückständigen und mit der AfD sympathisierenden Leuten, Unterstützern des Erdogan-Regimes und von Menschen, die von der der kleinbürgerlich-antikommunistischen Denkweise beeinflusst sind. Damit setzten sich die Wahlkämpfer/-innen der Internationalistischen Liste/MLPD offensiv auseinander. Sie kritisierten auch Leute, wenn sie der Spaltung durch reaktionäre Kräfte aufsitzen. Es war auch alles andere als ein opportunistischer Wahlkampf!

Ein Warm-up auch für Hunderte neue Argumente, überzeugende Redner, ob im Familien und Bekanntenkreis, in den Betrieben, auf der Straße, bei Straßenumzügen, Aktionsständen und Kundgebungen, für neue Themen und gemeinsame Aktivitäten mit den Trägerorganisationen aus dem internaionalistischen Bündnis. Neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter wurden gewonnen aus weiteren türkischen und kurdischen Organisationen.

Die 14 Wählerinitiativen organisierten 1306 neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter, arbeiteten selbstorganisiert und -finanziert und wurden so die Organisationsform der gleichberechtigten Zusammenarbeit, auf Augenhöhe, für Menschen mit und ohne Wahlrecht.

Die Kandidatinnen und Kandidaten der Internationalistischen Liste sind ein ganz neuer Typ Politiker: allein den Interessen der Massen und ihren Wählern verpflichtet, selbst aktiv, in den Betrieben und auf der Straße. Gabi Gärtner, die neue Parteivorsitzende der MLPD, war Spitzenkandidatin auf der Landesliste in NRW.

Ein Warm-up für den weiteren Aufbau des Internationalistischen Bündnis, und die Kampagne zur Bundestagswahl, für die auch noch viel zu lernen ist. Wie die Kandidaten überzeugend eingesetzt werden, die Argumente noch treffender werden, wie die die Presse- und Internet-Arbeit und vor allem die Organisationsarbeit verbessert wird; wie das Bündnis weiter zusammenwächst, gemeinsam lernt und sich daraus stärkt und alle Kräfte und Möglichkeiten optimal zum Einsatz gebracht werden.

Die MLPD setzte besondere Akzente
Über 3200 Exemplare des auf dem X. Parteitag weiterentwickelten Parteiprogramms wurden gegen Spende in den vier heißen Wahlkampfwochen für durchschnittlich 1 Euro vertrieben. Gerade in den letzten Wochen nahmen Diskussionen über die MLPD als Partei neuen Typs und die Schlussfolgerungen, die sie aus dem Verrat am Sozialismus in allen ehemals sozialistischen Ländern gezogen hat, erheblich zu. Über 450 Menschen besucht im Endspurt des Warm-up die hoch interessante und anspruchsvolle Internationalismus Live-Veranstaltung: "Das imperialistische Weltsystem nimmt Kurs auf Reaktion und Krieg" mit dem Referenten Stefan Engel, dem langjährigen Vorsitzenden der MLPD und Leiter der Redaktion der Buchreihe "REVOLUTIONÄRER WEG", dem theoretischen Organ der MLPD. Das zeigt, die MLPD legt auch im Wahlkampf höchsten Wert auf Tiefgang und passt sich nicht den bürgerlichen Gepflogenheiten an, im Wahlkampf mit hohlen Phrasen, wohlklingenden Versprechungen und oberflächlichen Schlagworten zu punkten. "Ich bin froh, dass ich auf dieser Veranstaltung war", so eine Wahlkämpferin. "Sie hat mir viele Argumente für die Fragen und Überlegungen der Leute gegeben, die sich sehr grundsätzliche Gedanken über die Geschehnisse in der Welt machen."

Der Wahlkampf wurde sehr internationalistisch geführt. Während das bürgerliche Wahlsystem bundesweit 6,4 Mio. Migranten, die dauerhaft hier leben, aber keinen deutschen Pass haben, von den Wahlen ausschließen, waren sie und ihre Interessen fester Bestandteil der intensiven Arbeit der letzten Wochen. Überall wurde die Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf thematisiert und die Hetze gegen die Kurden, die Verbote ihrer Parteien und Symbole durch die deutsche Regierung, angegriffen. Die Linkspartei hatte dagegen alle kurdischen Kandidatinnen und Kadidaten von den aussichtsreichen Listenplätzen in NRW verbannt, wohl auch ein Zugeständnis an die erhoffte rot-rot-grüne Regierung.

Zunehmend wurde die Kampagne auch im Zusammenhang mit der ICOR-Kampagne zu 100 Jahren Oktoberrevolution verbunden. Die Oktoberrevolution war 1917 die erste sozialistische Revolution und setzte einen hoffnungsvollen sozialistischen Aufbau in Gang. Zig Mitgliedswünsche an MLPD und REBELL und zahlreiche weitere Interessierte gibt es bereits.

Viele gute Gründe für die Wählerinitiativen, bei den Wahlfeten heute Abend gebührend zu feiern!

Die weiteren Pläne des Internationalistischen Bündnisses, von MLPD und REBELL nach dem Warm-up
Das Warm-up mit dem Landtagswahlkampf in NRW war das größte der ersten gemeinsamen Vorhaben des Internationalistischen Bündnisses und die erste Bewährungsprobe. Unübersehbar sind seine unterschiedlichen Kräfte dabei weiter zusammengewachsen und es wurden neue Potenziale erschlossen für einen wirklich gesellschaftsverändernden gemeinsamen Kampf. Das gilt es jetzt auszuwerten für die weiteren gemeinsamen Vorhaben.

Der nächste Höhepunkt ist das 18. Internationale Pfingstjugendtreffen in Gelsenkirchen, das jetzt in die heiße Vorbereitungs- und Mobilisierungsphase geht. Auch stehen Schlussfolgerungen für den Bundestagswahlkampf anstehen. Auf dem Pfingstjugendtreffen wird in einer großen Diskussionsveranstaltung eine erste Bilanz des Bündnisaufbaus gezogen. Darauf aufbauend wird dann das Treffen des bundesweiten Bündnisrates am Pfingstmontag, dem 5. Juni 2017, die Arbeit gründlich auswerten, Beschlüsse für die weitere Arbeit fassen und weitere bereits feststehende gemeinsame Aktivitäten wie die Teilnahme an den G20-Protesten, zum Antikriegstag oder zum Weltklimatag festlegen.

MLPD und REBELL, die im Bündnis für den Kampf um den echten Sozialismus stehen, werden in den nächsten Monaten in ihrer eigenständigen Arbeit die ICOR-Kampagne zu 100 Jahre Oktober-Revolution ins Zentrum rücken. Wir wollen breit unter den Massen insbesondere der Jugend den revolutionären Ausweg aus dem krisengeschüttelten kapitalistischen Weltsystem diskutieren, die Lügen und Halbwahrheiten des modernen Antikommunismus zerpflücken und viele neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter gewinnen. Das Sommercamp des REBELL will entsprechend die Zukunftsvision Sozialismus ins Zentrum rücken.

Macht mit, organisiert euch! Stärkt MLPD und REBELL und das Internationalistische Bündnis. rf-news wird heute Abend über erste Ergebnisse berichten. Die Stimmenergebniss für die Internationalistische Liste/MLPD sind allerdings erst am späteren Abend zu erwarten.

Dass noch heute Abend ein Filmstatement von Gabi Gärtner zu den Ergebnissen erscheint, ist aufgrund der zu erwartenden Dauer der Auszählungen nicht möglich.

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