Klartext

Gabi Gärtner

Gabi Gärtner spricht Klartext

Jede Stimme zählt

31 Parteien treten bei der Landtagswahl in NRW an. Da haben auch die typischen Wahlkampfmanipulationen wieder Hochkonjunktur. Da soll man wieder eigene Überzeugungen bis zur Unkenntlichkeit verbiegen.

Eigentlich sind alle unzufrieden, aber … sollte man doch die SPD wählen, die einen schon x-mal betrogen hat, weil man Hoffnung hat, dass sie doch nicht ganz so schlimm ist wie die CDU oder vielleicht Martin Schulz wenigstens ein paar Millimeter Veränderung bringt? Oder CDU/FDP, damit SPD/Grüne von der Regierungsbühne verschwinden? Oder die Stimme an die weichgespülte „Linke“ verschenken, die es vielleicht über die Fünf-Prozent-Hürde schafft? Oder gar nicht zur Wahl zu gehen, weil es ja eh nichts bringt?

Alle diese Scheinalternativen haben eines gemeinsam: mit ihnen bleibt alles beim Alten! SPD und Grüne hätten ja jahrelang ihre Versprechungen umsetzen können. Wo die Linke mitregierte – siehe Berlin oder Thüringen – hat sie sich schnell in die bürgerlichen „Sachzwänge“ eingefunden. Und wer gar nicht wählt, gibt denen da oben einen Freifahrschein, so weiter zu machen.

 

Rote Fahne 10/17

Dieser Artikel erschien in der Printausgabe 10/17 der Roten Fahne

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Wer will, dass sich wirklich was ändert, muss Internationalistische Liste/ MLPD – Liste 26 wählen! Dafür zählt jede Stimme! Gabi Gärtner, Vorsitzende der MLPD und Spitzenkandidatin der INTERNATIONALISTISCHEN LISTE/MLPD in NRW

Wir verbreiten keine Illusionen in bürgerliche Wahlen, bei denen das Volk nur entscheiden soll, welcher Statthalter der Großkonzerne und Großbanken die Bevölkerung regiert. Die MLPD ist eine revolutionäre Partei. Gerade deshalb sollen die Leute uns wählen. Ein Widerspruch? Nein, denn uns die Stimme zu geben, bedeutet bereits, mit Betrug und Illusionen in die bürgerlichen Wahlen fertig werden und den Kampf aufzunehmen. Jede Stimme für uns sagt aus, die Spielchen, die die Herrschenden im Wahlkampf betreiben, nicht mehr mitzumachen: Uns immer neue soziale Heilsbringer vorzusetzen, angebliche Alternativen aufzupuschen, mit denen der Protest im bisherigen System kanalisiert wird usw.

Jede Stimme für die INTERNATIONALISTISCHE LISTE/MLPD – Liste 26 …

… zählt als Kampfansage an den Rechtsruck der Regierung und des wirklichen Protests, statt aus Wut über die etablierten Parteien die ultrareaktionären faschistoiden Demagogen der AfD zu wählen. Wer AfD wählt, wählt nicht Protest, sondern rassistische Spaltung, Erhöhung des Rentenalters, Fracking und Atomkraft, das Ende aller Klimaschutzabkommen.

… gibt den Forderungen der Internationalistischen Liste/MLPD, die viele von den Plakaten kennen und begrüßen, mehr Gewicht. … bricht aus dem Denkschema aus, taktisch das scheinbar kleinere Übel zu wählen, um sich dann wieder vier Jahre über die eigene Wahlentscheidung zu ärgern.

… gibt die Verantwortung nicht an andere ab, „die es besser machen sollen“; ist eine Stimme der Klassenselbständigkeit.

… zählt für 6,4 Millionen bei uns lebende Migranten, denen das Wahlrecht verweigert wird.

… hat Gewicht als Schritt der Selbstbefreiung vom Antikommunismus und für den Kampf für eine befreite Gesellschaft, für den echten Sozialismus!

So gesehen ist jede Stimme, die nicht an Liste 26 geht eine verschenkte Stimme! Verstärken wir bis zum 14. Mai die Bewusstseinsbildung für jede einzelne Stimme! Diskutieren wir mit jedem Nachbarn, am Arbeitsplatz, in Familie, Freundeskreis, mit politischen Bündnispartnern und -organisationen. Der Kampf um jede Stimme muss eine Bewegung werden! Ein starkes Wahlergebnis gibt dem Kampf für eine gesellschaftliche Alternative Rückenwind, stärkt den Aufbruch für unser neues Bündnisprojekt von 16 Organisationen und fast 14.000 Unterstützern, den Zusammenschluss revolutionärer, kämpferischer und antifaschistisch-internationalistischer Kräfte.

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Gabi Fechtner

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Vom X.Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands beschlossene Überarbeitung des Parteiprogramms.

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