"Hate-Speach"

Löscht Facebook künftig schneller?

Der so genannte "Hate-Speach"-Gesetzesentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) verlangt von Betreibern wie facebook und Co strafbare Inhalte wie faschistische Propaganda, Shitstorms oder Mobbing schneller und effizienter zu löschen.

Und er schafft Mittel, dies gegebenfalls mit hohen Geldbußen durchzusetzen. Schon lange weisen Fachleute unter anderem von golem.de darauf hin, dass Facebook sehr langsam reagiert, wenn es um rassistische Hetze geht.

Der Entwurf sieht vor, dass eindeutig strafbare Inhalte binnen 24 Stunden gelöscht werden müssen.

Bei komplizierteren Sachverhalten würden 7 Tage gewährt. Problematisch sei es allerdings, so der Redakteur von golem.de, wenn mit dem Entwurf künftig Konzerne darüber entscheiden dürften, was Fakenews seien und was nicht.