Sahara

44 Migrantinnen und Migranten verdursten

Donnerstag, 01.06.2017, 16:27 Uhr

Nach übereinstimmenden Medienberichten sind 44 Menschen beim Versuch, durch die Sahara zu flüchten, verdurstet. Nach Angaben der Behörden im Niger sind unter den Toten 17 Frauen und sechs Kinder.

Offene Regierungskrise

Seehofer rudert taktisch zurück

Montag, 18.06.2018, 17:00 Uhr

Die offene Regierungskrise der Großen Koalition, ausgelöst durch die Eskalation des Streits um verschiedene taktische Richtungen in der Regierungspolitik zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU), wurde von Seehofer heute entschärft. Er hatte Merkel am Freitag ein Ultimatum bis heute gestellt, nach dessen Verstreichen er Flüchtlinge willkürlich an deutschen Grenzen abweisen lassen wollte. Das Ultimatum hat er nun in eine Frist bis Ende Juli umgewandelt. Bis dann solle eine "europäische Lösung gefunden" werden. Seehofer musste damit auf die ihm entgegenschlagende breite Empörung reagieren und ruderte auf einer eigens angesetzten Pressekonferenz erst einmal zurück.

Nordrhein-Westfalen

Grüne lehnen Polizeigesetz ab

Montag, 18.06.2018, 14:05 Uhr

Die Fraktion der Grünen im Landtag von Nordrhein-Westfalen lehnt das geplante Polizeigesetz ab. Laut ihrer Sprecherin Verena Schäffer seien einige der Maßnahmen verfassungswidrig. Für ihr "Nein" zum Gesetz und ihr Engagement im Bündnis "Nein zum neuen Polizeigesetz NRW", in dem auch die MLPD mitarbeitet, wurden die Grünen vom Vorsitzenden des Bunds Deutscher Kriminalbeamter NRW, Sebastian Fiedler, antikommunistisch attackiert (siehe Rote Fahne News).

Albu Kamal

Tote bei Luftangriff in Syrien

Montag, 18.06.2018, 13:58 Uhr

Nach übereinstimmenden Berichten sind bei einem Luftangriff im Osten Syriens fast 40 Soldaten und Kämpfer des Assad-Regimes ums Leben gekommen. Der Angriff erfolgte nahe des Ortes Albu Kamal. Die staatliche syrische Agentur Sana beschuldigte die USA, für die Bombardierung verantwortlich zu sein.

Indonesien

Leiharbeiter streiken gegen ihre Entlassung

Montag, 18.06.2018, 13:55 Uhr

500 Arbeiter im Hafen von Lampung, Südsumatra sind in den Streik getreten. Sie arbeiten bei der PT Tanjungenim Lestari Pulp and Paper (Export von Papier), sind aber über Leihfirmen angestellt. Sie protestieren dagegen, entlassen zu werden, wenn dem Subunternehmen gekündigt wird. Außerdem fordern sie Bezahlung von Überstunden, Lohn nach dem Mindestlohn von 2018, Urlaub, Bezahlung der Sozialversicherungsbeiträge und Arbeitsschutzmaßnahmen.

Südafrika

Protestmarsch gegen Wassernot

Montag, 18.06.2018, 13:54 Uhr

Anwohner der Gemeinde Ingquza Hill in der südafrikanischen Provinz Ostkap demonstrierten zum Gemeindebüro und forderten Wasser. In zahlreichen ländlichen Teilen der Gemeinde fehlt es an fließendem Wasser. Zwar wurden Wasserhähne installiert, aber sie sind trocken. Der Protest wurde von ANC-Mitgliedern gegen die ANC-Gemeindeverwaltung organisiert. Ein Sprecher beklagte, dass sie seit Jahren kein sauberes Trinkwasser erhalten, trotz vertiefter Bohrlöcher und einem neuen Stausee. Die Menschen müssen aus dem gleichen Fluss wie ihre Herden trinken. Obwohl in Südafrika gerade Winter ist, herrscht in der Region Dürre.

Ursula von der Leyen

25 Milliarden mehr für die Bundeswehr?

Samstag, 16.06.2018, 16:27 Uhr

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will bis 2021 rund 15 Milliarden Euro mehr Finanzmittel für die Bundeswehr haben, als ihr Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bislang zugestehen will. Für das Folgejahr 2022 fordert sie weitere 10 Milliarden Euro mehr als eingeplant. Das berichtet die Bild-Zeitung unter Berufung auf einen ihr vorliegenden vertraulichen 17-seitigen Bericht des Verteidigungsministeriums. Die Mehrausgaben sind vor allem für neue Rüstungsgüter geplant.