Klartext

Joachim Griesbaum

Joachim Griesbaum spricht Klartext

USA/Trump oder EU/Merkel? Weder noch!

Der Gipfel der sieben selbsternannten „Füh­rungsmächte“ der Welt (G7) endete im Mai mehr oder weniger in einem Fiasko. Entge­gen der sonst üblichen zur Schau gestellten „Gemeinsamkeiten“ dominierten massive Wider­sprüche – insbesondere zwischen der Politik des US-Präsidenten Trump und der Europäischen Union.

Anfang Juni setzte der US-Präsident noch eins drauf: Er stieg aus dem Pariser Weltklima-Abkom­men aus. Die globale Klimaerwär­mung nannte er „eine Erfindung“! Während die anderen füh­renden imperialistischen Staaten wie Deutschland am pseu­do-ökologischen Betrugsmanöver des Pariser Abkommens festhalten, geht Trump auf offene Konfrontation.

Aber auch in Sachen Militärausgaben, Flücht­­lingspolitik und Kampf um Weltmarktanteile entwickeln sich Züge eines offenen Schlagabtausches. Hier geht es um mehr als nur wortgewaltige Medieninsze­nierungen oder Wahl­kampf, wenn Merkel verkündet: „Die Zeit, wo wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück weit vorbei.“ Diese deutlichen Worte in Richtung Weißes Haus kündigen weitreichende Veränderungen in der weltpoliti­schen Lage an.

Rote Fahne 12/17

Dieser Artikel erschien in der Printausgabe 12/17 der Roten Fahne

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Wir brauchen unsere eigenen, verlässlichen Bündnisse. Joachim Griesbaum, Landesvorsitzender der MLPD Nord

Viele Jahrzehnte nach dem II. Weltkrieg war das Bündnis der deutschen Regierung mit dem US-Impe­rialismus, das ge­meinsame militärisch abgestimmte Vorgehen in der NATO, ehernes Gesetz. Wenn jetzt von Merkel und Schulz verkün­det wird, Europa müsse das „Schicksal wirklich in die eigene Hand nehmen ...“, so sind damit die macht- und wirtschaftspolitischen Interessen der EU, des deutschen Imperialismus und mit ihnen verbundenen Teile des inter­nationalen Fi­nanzkapitals gemeint.

Für die Arbeiterklasse und die Massen sind aber USA/Trump oder EU/Merkel nur Scheinalternativen. Wir brauchen unsere eigenen, verlässlichen Bündnisse. In Deutschland ist das Internationalistische Bündnis ein solcher Zusammenschluss. Weltweit koordiniert und kooperiert die ICOR die praktische Tä­tigkeit revolutionärer Parteien und Organisationen. Organisiert gegenseitige Hilfe bei Streiks, Protesten und Massenkämpfen. Die MLPD ist die deutsche ICOR-Partei. Sie zu stärken, das heißt heute, das Schicksal in die eigene Hand nehmen!

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Vom X.Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands beschlossene Überarbeitung des Parteiprogramms.

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