Klartext
USA/Trump oder EU/Merkel? Weder noch!
Der Gipfel der sieben selbsternannten „Führungsmächte“ der Welt (G7) endete im Mai mehr oder weniger in einem Fiasko. Entgegen der sonst üblichen zur Schau gestellten „Gemeinsamkeiten“ dominierten massive Widersprüche – insbesondere zwischen der Politik des US-Präsidenten Trump und der Europäischen Union.
Anfang Juni setzte der US-Präsident noch eins drauf: Er stieg aus dem Pariser Weltklima-Abkommen aus. Die globale Klimaerwärmung nannte er „eine Erfindung“! Während die anderen führenden imperialistischen Staaten wie Deutschland am pseudo-ökologischen Betrugsmanöver des Pariser Abkommens festhalten, geht Trump auf offene Konfrontation.
Aber auch in Sachen Militärausgaben, Flüchtlingspolitik und Kampf um Weltmarktanteile entwickeln sich Züge eines offenen Schlagabtausches. Hier geht es um mehr als nur wortgewaltige Medieninszenierungen oder Wahlkampf, wenn Merkel verkündet: „Die Zeit, wo wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück weit vorbei.“ Diese deutlichen Worte in Richtung Weißes Haus kündigen weitreichende Veränderungen in der weltpolitischen Lage an.
Dieser Artikel erschien in der Printausgabe 12/17 der Roten Fahne
Wir brauchen unsere eigenen, verlässlichen Bündnisse. Joachim Griesbaum, Landesvorsitzender der MLPD Nord
Viele Jahrzehnte nach dem II. Weltkrieg war das Bündnis der deutschen Regierung mit dem US-Imperialismus, das gemeinsame militärisch abgestimmte Vorgehen in der NATO, ehernes Gesetz. Wenn jetzt von Merkel und Schulz verkündet wird, Europa müsse das „Schicksal wirklich in die eigene Hand nehmen ...“, so sind damit die macht- und wirtschaftspolitischen Interessen der EU, des deutschen Imperialismus und mit ihnen verbundenen Teile des internationalen Finanzkapitals gemeint.
Für die Arbeiterklasse und die Massen sind aber USA/Trump oder EU/Merkel nur Scheinalternativen. Wir brauchen unsere eigenen, verlässlichen Bündnisse. In Deutschland ist das Internationalistische Bündnis ein solcher Zusammenschluss. Weltweit koordiniert und kooperiert die ICOR die praktische Tätigkeit revolutionärer Parteien und Organisationen. Organisiert gegenseitige Hilfe bei Streiks, Protesten und Massenkämpfen. Die MLPD ist die deutsche ICOR-Partei. Sie zu stärken, das heißt heute, das Schicksal in die eigene Hand nehmen!
