Afghanistan

Abschiebungen gehen weiter

Wie aktuell mitgeteilt wird, gehen trotz der offiziellen Aussetzung durch die Bundesregierung die Abschiebungen nach Afghanistan weiter.

Abschiebungen gehen weiter
Die MLPD, der Jugendverband REBELL und die Kinderorganisation ROTFÜCHSE rufen zur Demonstration in München auf (rf-foto)

Sowohl aus Bayern als auch aus Nordrhein-Westfalen sollen in Kürze wieder Abschiebeflüge starten. So schreibt eine Korrespondentin aus München:

 

"Am 28. Juni soll wieder ein Abschiebeflieger nach Afghanistan gehen. Die Abzuschiebenden werden als 'Gefährder, Straftäter, Identitätstäuscher' bezeichnet. Welche 'Straftat oder Gefährdung' rechtfertigt denn, dass man diese Menschen durch die Abschiebung mit dem Tod bedroht? Das soll doch mit diesem demagogischen Sprachgebrauch komplett verschleiert werden. Es gibt in Deutschland ein Strafgesetzbuch, nachdem Straftaten geahndet werden können.

 

Landgericht rügt Vorgehen im Fall Asef

 

Dem Schüler aus Nürnberg, der beim letzten Abschiebeversuch aus der Schule heraus polizeilich verschleppt wurde, hat man bewusst die Möglichkeit verwehrt, gegen seinen Abschiebebeschluss Rechtsmittel einzulegen. Das Landgericht Nürnberg rügte deshalb die Regierung von Mittelfranken.

 

Kommt massenhaft zur Demo

 

Dem Zynismus und der Menschenverachtung dieser Behörden muss das Handwerk gelegt werden. Umso wichtiger ist die massenhafte bayernweite Beteiligung an der Demonstration "Für Ausbildung und Arbeit statt Abschiebung" am Samstag, 24. Juni, um 13 Uhr, in München auf dem Marienplatz. Jugendverband REBELL und Internationalistisches Bündnis rufen mit zu dieser Demo auf."

 

Aus Nordrhein-Westfalen meldet der Flüchtlingsrat NRW, dass hier ebenfalls am 28. Juni ein Abschiebeflug starten soll. Der Flughafen wird noch geheim gehalten. Auch hier werden MLPD, REBELL und Internationalistisches Bündnis die Aktivitäten gegen die Abschiebung aktiv unterstützen.