Berlin

Demonstration gegen Flaggenverbot

Am 17. Juni demonstrierten 500 Menschen in Berlin gegen das Flaggenverbot der Bundesregierung für die syrisch-kurdische PYD (Partei der Demokratischen Union) sowie gegen die mit ihr verbündeten Volksverteidigungseinheiten (YPG) und Frauenverteidigungseinheiten (YPJ).

Korrespondenz aus Berlin

Redner betonten, dass damit nicht nur eine Partei kriminalisiert wird, sondern der fortgeschrittenste Kampf für Demokratie und Freiheit angegriffen wird, der einen wesentlichen Beitrag zur Bekämpfung des faschistischen IS leistet. Große Empörung gab es auch darüber, dass die Bundesregierung das Erdogan-Regime stärkt, indem sie unter anderem den Bau einer Panzerfertigung an der auch das deutsche Rüstungsmonopol Rheinmetall beteiligt ist, fördert.

 

Die Polizei hinderte die Demonstration immer wieder am Weitergehen, um die getragenen PYD-Flaggen einzuziehen, was oft nicht umfassend gelang. Gegen Ende der Aktion griff die Polizei brutal mit Schlagstock und Pfefferspray ein, was zu erheblichen Verletzungen führte, und verhaftete einige Teilnehmer.

 

Gemeinsamer Kampf gegen Rechtsruck der Regierung

Das Internationalistische Bündnis und die MLPD unterstützen den Kampf gegen diese Kriminalisierung, informierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer und luden sie für die Stärkung des gemeinsamen Kampfes gegen den Rechtsruck der Regierung ein.

 

Die Organisatoren wollten am Ende der Demonstration auch ein konkretes Zeichen gegen den Aufmarsch der „Identitären“ setzen. Deren Demonstration wurde aber zuvor von 1.500 Gegendemonstranten vorzeitig beendet.