Internationalistische Liste/MLPD zur Bundestagswahl 2017

MLPD zur Bundestagswahl zugelassen

Die MLPD wurde heute vom Bundeswahlausschuss zur Bundestagswahl zugelassen und ihre Parteieigenschaft wurde bestätigt. Die Entscheidung erfolgte nach kurzer Diskussion einstimmig. Damit hat der Wahlkampf der Internationalistischen Liste/MLPD eine wichtige bürokratische Hürde erfolgreich überwunden. Viel Applaus gab es für den Protest des MLPD-Vertreters Peter Weispfenning gegen die Zulassung der faschistischen Partei "Die Rechte". Die Entscheidung, sie mit sieben "Ja"-Stimmen und drei Enthaltungen zuzulassen stieß unter vielen Anwesenden auf starke Kritik. Die Sitzung des Wahlausschusses dauert noch bis morgen.