ATIK-Prozess

Freiheit für Mehmet Yeşilçalı!

Die Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa (ATIK) hat folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

Von ATIK
Freiheit für Mehmet Yeşilçalı!

„Gegen Mehmet Yeşilçalı und neun weitere Gefangene findet seit dem 17. Juni 2016 vor dem Oberlandesgericht München der Prozess wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in der TKP/ML statt.

 

In der Schweiz verhaftet

Mehmet wurde am 15. April 2015 an seinem Wohnort in der Schweiz verhaftet und etwa ein Jahr später, am 8. März 2016, nach Deutschland ausgeliefert. Seitdem ist er in der JVA München Stadelheim inhaftiert.

 

In der Türkei schwerer Folter ausgesetzt

Am 21. März 2017 haben die Verteidiger von Mehmet beantragt, dass er aus der Untersuchungshaft entlassen wird. Begründet wurde der Antrag insbesondere damit, dass Mehmet während seiner jahrelangen Inhaftierungen in der Türkei seit 1980 schwerer Folter ausgesetzt war.

 

Bereits vor seiner Festnahme 2015 befand er sich deswegen in der Schweiz seit einigen Jahren in Behandlung. Die Fortsetzung der Untersuchungshaft ist nicht zu verantworten und bedeutet eine schwere Gefährdung seiner Gesundheit.

 

Mehmet braucht dringend therapeutische Hilfe. Diese ist unter den Haftbedingungen nicht zu gewährleisten. In dem Antrag wurde auch ein Vorfall in der JVA vom 9.12.2016 beschrieben, bei dem Mehmet von Mitarbeitern der Haftanstalt misshandelt und gedemütigt worden ist.

 

Skandalöse Behandlung im Gefängnis

Eine verantwortungslose Knast-Ärztin hatte veranlasst, dass er gewaltsam und nackt für 24 Stunden in eine Kellerzelle gesperrt wurde. Von einem JVA-Mitarbeiter wurde Mehmet dabei auch geschlagen. Seit diesem Vorfall hat sich sein Gesundheitszustand noch weiter verschlechtert. ..."

 

Kundgebung und Demonstration

Die ATIK ruft weiter zu einer öffentlichen Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude und zu einem Zug der Solidarität auf:

Auftakt: Freitag, 14. Juli, 11.30 Uhr, Nymphenburgerstraße 16, Gerichtsgebäude


Es sprechen bei der Auftaktkundgebung oder der Abschlusskundgebung:
Inge Knoeckel, Arbeitskreis aktiv gegen rechts in ver.di München
Cetin Oraner, Stadtrat für die Linke
Süleyman Güncan, Vertreter der ATIK, Betriebsrat IG BAU
Ein Vertreter aus den österreichischen Gewerkschaften
Ein Vertreter der Roten Hilfe

Ab ca. 12.15 Uhr: Zug der Solidarität vom Gerichtsgebäude über die Hackerbrücke ins Westend – ca. 13 Uhr Georg-Freundorfer-Platz, U-Bahn Schwanthalerhöhe, dann wieder zurück zum Gerichtsgebäude – Ankunft dort ca. 13.45 Uhr zur Abschlusskundgebung.