Afghanistan

Abschiebeflug am 26. Juli storniert

rf-news meldete gestern - basierend auf einer Mitteilung des Bayerischen Flüchtlingsrats -, dass am 26. Juli von München aus wieder Flüchtlinge nach Afghanistan abgeschoben werden sollten. Laut einer aktuellen Mitteilung des Bundesinnenministeriums (BMI) an die Landesinnenministerien hat die Bundesregierung diesen Abschiebeflug storniert - "aus Gründen, die in Deutschland wie auch in Afghanistan zu verorten sind". Das BMI meint damit die wachsende Kritik und die wirksame Protestbewegung gegen die ultrareaktionäre Abschiebepolitik. Die Rede ist in der Mitteilung auch von einer Aktualisierung des Lageberichts Afghanistan des Auswärtigen Amtes, die Ende Juli erwartet wird. Es besteht auch der Verdacht, dass Menschen afghanischer Herkunft von der Bundesregierung in andere europäische Länder verfrachtet und von dort aus nach Afghanistan abgeschoben werden.