G20-Gipfel

Protest gegen Polizeiübergriffe in Hamburg

Das Bonner Bündnis, in dem unter anderem die Antikapitalistische Aktion Bonn (AKAB) - Mitgliedsorganisation im Internationalistischen Bündnis - mitarbeitet, hat dazu folgendes veröffentlicht:

Von Bonner Bündnis

Beim G20-Gipfel in Hamburg ist es durchgehend zu schweren Grundrechtsverletzungen gegen DemonstrantInnen, SanitäterInnen, RechtsanwältInnen und JournalistInnen gekommen. Auch KollegInnen der ver.di-Jugend NRW-Süd und weitere AktivistInnen aus NRW sind direkt betroffen. Wir bewerten dies als Einschüchterungsversuch.

Behinderung schon im Vorfeld

Trotz der breiten Unterstützung aus der Bevölkerung wurde schon Wochen vor dem G20-Gipfel versucht, den legitimen Protest zu behindern: Camps wurden verboten, genehmigte Camps trotzdem von der Polizei geräumt. Die „Welcome to hell“ Demo wurde unter Einsatz von Wasserwerfern, Schlagstöcken und Tränengas aufgelöst, obwohl von ihr keinerlei Eskalation ausgegangen war. …

 

Doch anstatt diese Rechtsbrüche systematisch aufzuklären werden die Ereignisse in Hamburg von der Bundesregierung genutzt, um die Massenüberwachung auszubauen und massiv demokratische Rechte zu beschneiden. ...

NRW-weite Demo am 29. Juli

Auch wenn wir nicht mit allen Dingen, die in Hamburg passiert sind, einverstanden sind, stehen wir hinter allen, die zu Recht gegen die G20 demonstriert haben. Wir rufen dazu auf, am 29. Juli gemeinsam für die Erhaltung unserer demokratischen Rechte zu demonstrieren.

 

Beginn der NRW-weiten Demo in Düsseldorf: 29. Juli, 14.30 Uhr, DGB-Haus Düsseldorf (Friedrich-Ebert-Straße 34).

 

Vorher gemeinsame Kundgebung in Bonn: 12 Uhr, Klanggrund („Bonner Loch“) gegenüber von McDonald's. ...