Aufruf der MLPD

Am Antikriegstag massenhaft auf die Straße!

Die MLPD ruft auf, am 1. September 2017, dem internationalen Kampftag gegen Faschismus und Krieg, massenhaft gegen die imperialistischen Kriegstreiber auf die Straße zu gehen.

Von MLPD-Zentralkomitee
Am Antikriegstag massenhaft auf die Straße!
Antikriegstag 2016 in Stuttgart (RF-Foto)

Die Welt hält den Atem an: Die Gefahr eines III. Weltkrieges war seit 1945 noch nie so hoch wie heute. Die US-Regierung unter Donald Trump droht Nordkorea offen mit einem Atomschlag. Das feudalistisch-bürokratische Regime in Nordkorea seinerseits droht mit Raketenangriffen auf den US-Stützpunkt auf der Insel Guam. Damit droht ein Atomkrieg.

 

Die Gefahr, dass sich imperialistische Mächte direkt bekriegen, besteht in den Kriegsgebieten in der Ukraine, Syrien oder im südchinesischen Meer. Das kann sich zu einem neuen Weltkrieg entwickeln. Wir erleben, wie das Aufkommen neuer imperialistischer Mächte wie China, Russland, Indien oder der Türkei das bisherige Machtgefüge erschüttert.

 

Die Maßnahmen des Hauptkriegstreibers USA richten sich vor allem gegen China. Als aufstrebende imperialistische Großmacht stellt es die USA als alleinige Supermacht in der Welt in Frage. Aktiver Widerstand gegen die wachsende Weltkriegsgefahr! Die Völker der Welt müssen allen imperialistischen Kriegstreibern das Handwerk legen!

 

Die Amtsübernahme der Regierung Trump in den USA bedeutet eine neue Qualität der Krisenhaftigkeit des Imperialismus. Weltweit rücken immer mehr Regierungen nach rechts oder kommen offen reaktionäre, nationalistische, faschistoide Regierungen an die Macht: So in den USA, Japan, Indien, Russland oder Brasilien. In der Türkei wurde gar eine faschistische Diktatur errichtet. Das Wesen des Imperialismus wird deutlich: Reaktion nach innen und Aggression nach außen. Weltweit haben Millionen Menschen den Kampf dagegen aufgenommen.

 

In dieser Situation brauchen wir eine länderübergreifende antifaschistische und antiimperialistische Einheitsfront! Der Aufbau einer neuen, starken Friedensbewegung, die sich gegen jegliche imperialistische Aggression richtet, steht auf der Tagesordnung. Dazu gehört antiimperialistische Aufklärung, die Klarheit über die komplizierten gesellschaftlichen Verhältnisse bringt. Es gibt zum Antikriegstag momentan nichts Wichtigeres als die Aufklärung über den imperialistischen Charakter der Welt.

 

Wer dagegen eine imperialistische Macht gegen die andere verteidigt, wird selbst zum Spielball der Herrschenden. Alle Bestrebungen, den deutschen Imperialismus und die EU aus der Schusslinie zu nehmen, so als seien sie ein demokratischer Gegenpol zu Trumps USA, führen in die Irre.

 

Auch die Regierung Merkel/Gabriel betreibt imperialistische Kriegspolitik, Deutschland ist weltweit der drittgrößte Waffenexporteur, Auslandseinsätze der Bundeswehr werden ausgebaut. Sie treibt die Faschisierung des Staatsapparates und die Unterdrückung von Revolutionären voran.

 

Die EU baut ihre militärische Rolle massiv aus und treibt mit ihrer Abschottungspolitik Zehntausende Flüchtlinge in den Tod oder menschenunwürdige Verhältnisse. Der Hauptfeind steht im eigenen Land – das war schon immer die Losung der antimilitaristischen Bewegung und ist programmatische Grundlage der MLPD.

 

Führende Vertreter von Linkspartei und DKP (Deutsche Kommunistische Partei) stellen sich auf die Seite imperialistischer Mächte wie Russland und China. Das stiftet Zersetzung und Verwirrung in der Friedensbewegung und ist ein Grund für ihre unangemessene Schwäche. Die chauvinistische Politik Putins dient nicht dem Frieden, sondern der Durchsetzung eigener imperialistischer Interessen. Ob für Merkel oder Putin – es ist eine geschichtliche Mahnung, dass die sozialchauvinistische „Vaterlandsverteidigung“ den konsequenten Kampf gegen die bisherigen Weltkriege schwächte.

 

Die MLPD beteiligt sich mit der Internationalistischen Liste/MLPD an der Bundestagswahl am 24. September. Der Kampf um den Weltfrieden ist dabei ein zentrales Anliegen. Wenn die Kanzlerkandidaten Martin Schulz und Angela Merkel die Frage von Krieg und Frieden ausdrücklich aus dem Wahlkampf heraus halten wollen, vertuschen sie nur die Rolle ihrer Parteien und Regierung. Macht mit, den Weg des Zusammenschlusses der revolutionären, fortschrittlichen, antifaschistischen, ökologischen und internationalistischen Kräfte zu stärken.

 

2017 ist nicht nur ein Jahr der sprunghaft steigenden Kriegsgefahr. Es ist auch das Jahr des 100. Jubiläums der sozialistischen Oktoberrevolution in Russland. Sie beendete maßgeblich den I. Weltkrieg und war der Startschuss für den Aufbau des ersten sozialistischen Landes.

 

Die Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen (ICOR) feiert dieses Jubiläum mit einer internationalen Kampagne. Sie organisiert seit Jahren, dass der 8. Mai (Befreiung vom Hitler-Faschismus), 6. August (Atombombenawurf von Hiroshima) und der 1. September als Kampftage gegen Faschismus und Krieg international gemeinsam begangen werden. Die MLPD als ICOR-Mitglied lädt alle fortschrittlichen Kräfte dazu ein.

 

Die derzeitige Situation ist eine Herausforderung und Chance für den Weg der internationalen sozialistischen Revolution zum Aufbau der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt.

 

Bauen wir weltweit eine überlegene Kraft gegen den Imperialismus auf!
Machen wir den Antikriegstag am 1. September zu einem Signal für den aktiven Widerstand gegen imperialistische Kriege und den Aufbau einer internationalen antiimperialistischen und antifaschistischen Einheitsfront.
Stärkt das internationalistische Bündnis, stärkt die MLPD!
Macht den Antikriegstag zu einem starken Kampftag der neuen Friedensbewegung!