Internationalistische Liste / MLPD

Wahlprogramm Online

Sonntag, 27.08.2017, 13:56 Uhr

Aktuell wurde das Bundestagwahlprogramm der Internationalistischen Liste / MLPD auch online veröffentlicht. Es kann im PDF-Format direkt gelesen oder als PDF-Datei heruntergeladen werden. Das Papierformat ist überall bei der MLPD oder anderen Kräften des Internationalistischen Bündnis erhältlich.

Hier geht es zum Wahlprogramm

Sachsen-Anhalt

Austritte aus BSW wegen Haltung zu AfD

Montag, 10.08.2026, 13:50 Uhr

21 Mitglieder haben das BSW in Sachsen-Anhalt verlassen – darunter Ex-Landesvize Sylvia Winkelmann-Witkowsky sowie die Kreisvorsitzenden Katja Wendland und Harald Koch. In einem gemeinsamen Schreiben werfen sie der Parteispitze einen „autoritären Führungsstil“ und die zunehmende Annäherung an die AfD vor. „Auch im laufenden Landtagswahlkampf nehmen wir wahr, dass sich das BSW in Sprache und Themenwahl zunehmend an Positionen der AfD orientiert“, heißt es in dem Austrittsschreiben. Und weiter: „Wir verlassen deshalb das Bündnis Sahra Wagenknecht.“ Wer die Brandmauer weiter aufweicht und mit Faschisten flirtet, verliert jene, die echte soziale und demokratische Alternativen wollen. Der Schritt der 21 war vielleicht überfällig, aber er ist zu begrüßen.

Palästina

Solidarität mit inhaftierten kritischen Journalisten

Montag, 10.08.2026, 12:33 Uhr

Am 3.8. veranstalten Journalisten eine Kundgebung vor dem Gebäude des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz in Gaza. Seit Beginn des Kriegs gegen Gaza sind wegen ihrer Berichterstattung über 140 Journalisten von Israel inhaftiert worden. 50 von ihnen sind noch immer in Haft. Kritische Berichterstattung über das Vorgehen in Gaza ist offensichtlich nicht erwünscht. Und nicht nur das. In einem Bericht von Middle East Monitor wird festgestellt, dass die Häuser von 140 Journalisten zerstört wurden. Die Demonstranten forderten die sofortige Freilassung ihrer Kollegen.

Australien

Proteste gegen Kürzungen gegenüber Behinderten

Montag, 10.08.2026, 12:32 Uhr

Am 1.8. demonstrierten Menschen mit Behinderungen und ihre Unterstützer in Sydney, Melbourne, Adelaide, Brisbane, Hobart und Perth im Rahmen eines nationalen Aktionstages gegen den 38-Milliarden-Dollar-Kürzungsprogramm der Labour-Regierung auf das Nationale Versicherungssystem für Menschen mit Behinderungen (NDIS). Über einen Zeitraum von vier Jahren sollen mehr als 300.000 Menschen mit Behinderungen aus dem System ausgeschlossen werden. Die Jugend trifft es am stärksten: Fast zwei Drittel der aus dem Programm ausgeschlossenen Menschen sind unter 18 Jahre alt! Alternativen zu dem Programm gibt es nicht! Damit werden die Lasten immer mehr auf die Familien und unbezahlte Pflegekräfte abgewälzt. Besonders empört es die Demonstranten, das zeitgleich die Militärausgaben um 60 Milliarden Dollar jährlich (!) erhöht wurden. Aber, so eine Teilnehmerin, „ihr wird ein elektrischer Rollstuhl verweigert, sie soll auf einen manuellen umsteigen. Den sie aber körperlich nicht antreiben kann.“

Sommercamp von REBELL und ROTÜCHSE

Eine Mutter: „Bin überrascht, wie vielseitig es ist“

Samstag, 08.08.2026, 17:50 Uhr

An diesem Wochenende endet auch das diesjährige Sommercamp des Jugendverbands REBELL und der Kinderorganisation ROTFÜCHSE im Ferienpark Thüringer Wald in Truckenthal. Dazu erreichte die Redaktion diese Stimme einer Mutter eines Campkinds, die mit auf dem Camp war: "Ich empfehle es jedem, hierherzukommen. Ich bin überrascht, wie vielseitig es hier ist. Das habe ich von einer Freizeit gar nicht so erwartet. Die Betreuer und Helfer haben sich wirklich viel überlegt und die Kinder lernen so viel; jede Sekunde etwas Neues. Sie sind auch nicht ständig am Handy. Meine Familie und ich kommen ab jetzt jedes Jahr aufs Sommercamp."

Argentinien

Buenos Aires: Mindestens 50.000 protestieren gegen Milei

Samstag, 08.08.2026, 17:50 Uhr

Am 7. August, dem Tag des Heiligen Cajetan, des Schutzpatrons der Arbeit, marschierten alleine in der Hauptstadt Buenos Aires über 50.000 Menschen zur Plaza de Mayo, um gegen die Einschnitte bei sozialen Errungenschaften und das faschistische Milei-Regime zu protestieren. Organisiert wurden die Proteste von den großen Gewerkschaften (CGT, CTA), revolutionären Organisationen und sozialen Bewegungen unter der Parole „Paz, Pan, Tierra, Techo y Trabajo“ (Frieden, Brot, Land, Dach und Arbeit).

Oman

Tanker verursacht Ölpest vor Oman

Samstag, 08.08.2026, 17:50 Uhr

Vor der Küste Omans läuft aus dem havarierten Tanker „Caroline Bezengi“ russisches Rohöl ins Meer. Der rund 25 Jahre alte Tanker wird der sogenannten Schattenflotte des neuimperialistischen Russland zugerechnet. Offizieller Besitzer ist nach aktuellem Stand eine in Shanghai registrierte Firma, deren angegebene Adresse auf eine Briefkastenfirma hindeutet. Mit solchen undurchsichtigen Konstruktionen hält das russische Putin-Regime trotz Sanktionen sein Ölgeschäft aufrecht. Viele Schiffe der Schattenflotte sind überaltert, fahren unter Billigflaggen und mit international zusammengeheuerten Besatzungen. Die Gefahr schwerer Havarien und Umweltkatastrophen wird für das profitable Ölgeschäft bewusst in Kauf genommen. Heuchlerisch ist allerdings, wenn sich jetzt westliche Imperialisten als Beschützer der Weltmeere aufspielen. Ihre Ölmonopole haben über Jahrzehnte dieselbe Rücksichtslosigkeit an den Tag gelegt. Erinnert sei nur an die „Exxon Valdez“, die 1989 vor Alaska auf Grund lief und eine verheerende Ölpest verursachte. Ob russische oder westliche Monopole: Für ihre Profite werden Mensch und Natur rücksichtslos geopfert.