Internationalistische Liste/MLPD

Am 2. September auf nach Stuttgart!

Die letzten Wochen haben viele fleißige Wahlkämpfer 30.000 Plakate der Internationalistischen Liste/ MLPD in Baden-Württemberg aufgehängt.

Von MLPD Baden-Württemberg

Die Losungen geben grundlegende Antworten auf grundlegende Fragen unserer Zeit. Es gibt viel Zustimmung und Respekt vor der Präsenz der Internationalistischen Liste/ MLPD.

Landesweiter Wahlkampfauftakt in Stuttgart

Am kommenden Samstag, den 2. September wird der landesweite Wahlkampfauftakt der Internationalistischen Liste/ MLPD Baden-Württemberg ab 16 Uhr auf dem Schloßplatz in Stuttgart stattfinden. Aus den verschiedensten Städten im Ländle werden Jung und Alt zusammenkommen. Sie freuen sich auf die Rede der Spitzenkandidatin Monika Gärtner-Engel, verschiedene Musik- und Kulturbeiträge, sowie die Organisationen des Internationalistischen Bündnisses kennen zu lernen, unter anderem REBELL, ATIF, ADHK, AGIF. Außerdem stellen sich die Arbeiterplattform des Internationalistischen Bündnisses, sowie weitere Kandidatinnen und Kandidaten der Landesliste und Wahlkreise vor. Von der ersten Kundgebungstour, der Frauenpowertour, wird berichtet. Das ganze wird umrahmt von Infoständen, Essen und Trinken.

Stadt Stuttgart verweigert Erlaubnis für Tische und Bänke

Nun will die Stadt Stuttgart für diese Kundgebung keine Tische und Bänke genehmigen, weil diese zur Verwirklichung des Versammlungszwecks nicht notwendig seien. Es kann ja sein, dass man sich in den Amtsstuben der Stadt Stuttgart in bürokratischer Manier nicht vorstellen kann, dass zu so einer Kundgebung auch ein kultureller Rahmen gehört, eine Möglichkeit beieinander zu sitzen und sich zwischendurch auszutauschen, ein solidarisches Miteinander zu erleben. Alle sind herzlich eingeladen genau das zu erleben! Mag auch sein, dass man von Gastfreundschaft keine Ahnung hat, angesichts der Tatsache, dass Kundgebungsteilnehmer aus ganz Baden-Württemberg anreisen.

Versuchte Wahlbehinderung

Viel näher liegt jedoch, dass sich diese Ablehnung von Tischen und Bänken einreiht in eine ganze Reihe von bürokratischen Schikanen und Versuchen der Wahlbehinderung gegen die Internationalistische Liste/ MLPD. Will man auf diese Art und Weise erreichen, dass weniger Menschen an der Kundgebung teilnehmen? Das wird sicherlich nicht gelingen!

Rechtliche Schritte eingeleitet

Die Plakate, das Wahlprogramm, die Kandidatinnen und Kandidaten, der ganze Wahlkampf der Internationalistischen Liste/ MLPD mit ihrer klaren Stoßrichtung gegen den Rechtsruck der Regierung heben sich so wohltuend ab von dem Dämpfungs-Wahlkampf der bürgerlichen Parteien. Genau das soll behindert werden. Die MLPD wird das nicht hinnehmen und hat über ihre Anwälte rechtliche Schritte eingeleitet.

Am 2. September auf nach Stuttgart!

Gegen diesen Versuch der Einschränkung demokratischer Rechte und Freiheiten heißt es jetzt erst recht: Am 2. September auf nach Stuttgart!