Antikriegstag

Nukleare NATO-Pläne verschärfen zwischenimperialistische Widersprüche

Heute, am 1. September, findet in Deutschland und vielen Ländern der Welt der Antikriegstag statt.

Von ba / ffz
Nukleare NATO-Pläne verschärfen zwischenimperialistische Widersprüche
Antikriegstag 2016 in Stuttgart (rf-foto)

Das Datum erinnert an den Ausbruch der II. Weltkriegs am 1. September 1939, als die Hitler-Faschisten Polen überfielen und ein imperialistisches Völker-Gemetzel anzettelten. Erst 1945, mit der Einnahme Berlins durch die sowjetische Rote Armee endete dieses finstere Kapitel der Geschichte des Imperialismus.

 

Die revolutionäre Weltorganisation ICOR hat bei ihrer Gründung 2010 dazu aufgerufen, den 1. September als internationalen Kampftag gegen Faschismus und Krieg zu begehen - neben dem Jahrestag des Abwurfs der Hiroshima-Bombe und dem Jahrestag der Befreiung vom Hitler-Faschismus. In vielen Ländern gehen heute Menschen für Frieden und gegen die wachsende Kriegsgefahr auf die Straße.

 

Ein Rechercheverbund von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR hat nun herausgefunden, dass in einem als geheim eingestuften NATO-Papier mit dem Titel "Was wäre wenn" massive nukleare Aufrüstungspläne formuliert werden.

Bild, das den Krieg in Gaza aus den Augen eines palästinensischen Kindes zeigt. Gesehen auf der aktuellen Documenta-Ausstellung in Kassel
Bild, das den Krieg in Gaza aus den Augen eines palästinensischen Kindes zeigt. Gesehen auf der aktuellen Documenta-Ausstellung in Kassel

In Kürze

  • USA/NATO beschuldigen das neuimperialistische Russland, den INF-Vertrag gebrochen zu haben
  • Für diese Behauptung gibt es keine Beweise
  • Die NATO nimmt diese Behauptung als Vorwand für schon länger ausgearbeitete atomare Aufrüstungspläne

Genannt wird darin unter anderem, die Einsatzbereitschaft von Flugstaffeln in Europa zu erhöhen, die Atombomben abwerfen können. Zudem sollen mehr Frühwarnsysteme installiert werden, die atomar bestückte U-Boot-Abwehr aufgerüstet und die mit Atombomben bewaffneten B-2- und B-52-Bomber häufiger in Europa eingesetzt werden. Das Geheimpapier listet insgesamt 39 Optionen auf.

Russland soll INF-Vertrag gebrochen haben

Angeblich sei dies eine "Reaktion" auf den Bruch  des seit 1987 geltenden INF-Vertrags, eines bilateralen Abkommens zwischen der damaligen sozialimperialistischen Sowjetunion und den USA über bodengestützte Kurz- und Mittelstreckenraketen sowie Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern. Allerdings bleibt die NATO jeden Beweis für diese Behauptung schuldig.

 

Auch bei einer für Oktober geplanten NATO-Tagung werden die nuklearen Aufrüstungspläne Thema sein. Kein Wort des Widerspruchs hört man dazu von der Bundesregierung, der Regierung eines führenden NATO-Landes. Das zeigt, wie geheuchelt die Warnungen von Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Gabriel an die Adresse von US-Präsident Trump sind, keinen Atomkrieg zu riskieren.

 

Ein solches Papier kann nicht ohne Einverständnis oder Mitautorenschaft führender Stellen der Bundesregierung entstehen. Hintergrund sind die sich verschärfenden Widersprüche zwischen den alten Imperialisten und den neuimperialistischen Ländern.

"Alte" Imperialisten wollen ihren Einfluss halten

Die USA ist zwar noch alleinige Supermacht in der Welt, ihre wirtschaftliche Kraft lässt aber zunehmend nach. Der US-Imperialismus will unbedingt verhindern, seine führende Rolle in der Welt gegenüber den neuimperialistischen Rivalen China und Russland zu verlieren. Ähnliche Sorgen treiben aber auch die führenden EU-Länder um.

 

In Syrien ist der US-Imperialismus mit seiner Strategie, dieses Land aus dem Einflussbereich Russlands herauszubrechen, bisher nicht weit gekommen. In Afghanistan endeten die Blütenträume der NATO, dieses strategisch wichtige Land unter ihre Fuchtel zu bekommen, in einem Desaster.

 

In der Ukraine ist das Vordringen der EU und der USA gestoppt worden. Die US-Regierung erwägt deshalb zurzeit, die Regierung von Präsident Petro Poroschenko mit schweren Waffen zu beliefern.

 

Aufgrund der tiefgreifenden Verschiebungen in den imperialistischen Kräfteverhältnissen nimmt der Kampf der imperialistischen Länder um Rohstoffgebiete, Kapitalanlagen, Absatzmärkte und Einflußgebiete heute mehr und mehr den Charakter eines offenen Schlagabtauschs und der direkten Konfrontation an.

 

Weitere Brennpunkte der imperialistischen Rivalität sind das Südchinesische Meer, der Jemen und Venezuela, das Donald Trump jetzt ebenfalls mit einem militärischen Angriff bedrohte. Die Gefahr eines III. Weltkriegs mit dem Einsatz von Atombomben nimmt erheblich zu.

Auf zum heutigen Antikriegstag!

Dagegen richteten sich heute die Demonstrationen zum internationalen Antikriegstag. „In dieser Situation brauchen wir eine länderübergreifende antifaschistische und antiimperialistische Einheitsfront! Der Aufbau einer neuen, starken Friedensbewegung, die sich gegen jegliche imperialistische Aggression richtet, steht auf der Tagesordnung. Dazu gehört antiimperialistische Aufklärung, die Klarheit über die komplizierten gesellschaftlichen Verhältnisse bringt. Es gibt zum Antikriegstag momentan nichts Wichtigeres als die Aufklärung über den imperialistischen Charakter der Welt“, heißt es im Aufruf der MLPD zum Antikriegstag.

Thema auch beim Wahlkampfauftakt

Diese Themen werden sicher auch auf den landesweiten Wahlkampfauftaktkundgebungen der Internationalistischen Liste/MLPD in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg am Samstag eine große Rolle spielen.


Mehr zum Auftakt in Nordrhein-Westfalen gibt es hier.

Mehr zum Auftakt in Baden Württemberg gibt es hier.