Internationalistische Liste/MLPD
Solidarität mit den Opfern des Polizeiangriffs von Solingen
Die Hamburger Wählerinitiative der Internationalistischen Liste/MLPD hat von dem Angriff der Polizei auf die Vorsitzende der MLPD erfahren.
In einer Solidaritätserklärung mit den Opfern der Polizeigewalt schreibt die Wählerinitiative: Hier wurde, wahrscheinlich auf Antrag der AfD, das Grundrecht des Bündnisses auf freie Meinungsäußerung im Rahmen des Wahlkampfs durch die Polizei in grober Weise beeinträchtigt.
Wir protestieren aufs schärfste gegen diesen massiven Polizeiübergriff wir solidarisieren uns mit allen betroffenen Freunden und Genossen des Internationalistischen Bündnisses in Solingen und fordern die sofortige Herausgabe aller konfiszierten Gegenstände und die Löschung der aufgenommenen Personalien.
Entschuldigung gefordert
Wir fordern eine Entschuldigung durch die Polizei und den verantwortlichen Einsatzleiter.
Verabschiedet am Sonntag, 17. September 2017 von der Wählerinitiative Hamburg des Internationalistischen Bündnisses