Trump droht Nordkorea mit "völliger Zerstörung"

Trump drohte Nordkorea die „völlige Zerstörung“ an, griff den Iran als „korrupten, abgewirtschafteten Schurkenstaat“ an und attackierte darüber hinaus auch Venezuela, Kuba und Syrien.

Die Drohung gegen Nordkorea passt zur gerade beschlossenen Erhöhung des US-Rüstungsetats auf 700 Milliarden Euro und zur geplanten Aufstockung der US-Truppen in Afghanistan. Damit erweist sich die einzig verbliebene Supermacht USA erneut als aggressiver Hauptkriegstreiber auf der Welt, vor der UN-Versammlung unterstützt von Israel und Südkorea.¹

Trump kanzelt UN-Generalsekretär ab

Trump warf jetzt auch in der UN-Vollversammlung bürgerlich-demokratische Gepflogenheiten über Bord, als er den neuen UN-Generalsekretär António Guterres abkanzelte. Dieser hatte unmittelbar vor ihm für diplomatische Verhandlungen geworben.

Antikommunistischer Ausfall

Offen antikommunistisch ereiferte er sich auf dem Podium, dass das Problem in Venezuela nicht die dürftige Umsetzung des Sozialismus sei, sondern, dass er überhaupt eingeführt worden sei. Was ihn in Rage bringt, ist der berechtigte Widerstand der Massen in Venezuela, die nicht erneut zum Hinterhof der USA degradiert werden wollen, und dass die Maduro-Regierung sich ihm nicht bedingungslos unterordnet.

Wie Stefan Engel in der neu erschienenen Broschüre „Über die Herausbildung neuimperialistischer Länder“ analysierte, hat die besondere Aggressivität der Trump-Regierung ihre materielle Grundlage in einem massiven Rückfall des US-Imperialismus gegenüber seinen Konkurrenten.²

USA verfügen über 7.000 Atomsprengköpfe

Es ist der Hohn, wenn Trump als Vertreter der einzigen imperialistischen Macht, die bisher Atomwaffen einsetzte, im Bezug auf Nordkorea von der „Denuklealisierung als einzig gangbarem Weg“ schwadroniert. Er denkt nicht im geringsten daran, nur einen der 7.000 US-amerikanischen Atom-Sprengköpfe abzubauen, die die Welt bedrohen. Sie machen knapp die Hälfte des Weltbestands aus.

Die "Denuklearisierung" Nordkoreas soll nach Trumps Vorstellungen offenbar durch einen massiven Atomschlag erfolgen, der das ganze Land zerstören, einen großen Teil seiner 24 Millionen Einwohner töten und große Teile Ostasiens nuklear verseuchen würde. Das unterstreicht, wie dringend es ist, dieser Kriegstreiberei durch eine internationale Friedens- und antiimperialistische Bewegung in den Arm zu fallen.

Merkel als "Vermittlerin"?

Wenn sich Bundeskanzlerin Angela Merkel nun als Vermittlerin zwischen den USA und Nordkorea anbietet, ist das nichts als Augenwischerei. Es geht ihr dabei darum, eigene machtpolitische Ambitionen durchzusetzen, die die EU und ihre Führungsmacht BRD in erster Linie mit der Methode der ökonomischen Durchdringung anderer Länder erreichen wollen.

Allerdings beschränkt sich die Bundesregierung nicht auf Diplomatie und internationale wirtschaftliche Durchdringung, um mit der EU zu einer führenden Weltmacht zu werden. Sie setzt sich schon gar nicht selbstlos für den Weltfrieden ein. Dann würde sie die Bundeswehr nicht weltweit einsetzen und keine deutschen Waffen an reaktionäre Regimes und in Brennpunkte der Weltkriegsgefahr liefern lassen.

Der Imperialismus muss weg!

Es ist eine grundlegende Gesetzmäßigkeit des imperialistischen Weltsystems, dass die sprunghafte Kräfteverschiebung durch das Aufkommen neuimperialistischer Länder letztlich mit militärischer Macht entschieden wird. Es sind einzig die Massen, die dies durchkreuzen können.

Der Ausweg aus der mörderischen Konkurrenz imperialistischer Nationalstaaten ist die revolutionäre Überwindung dieses Weltsystems und die Errichtung vereinigter sozialistischer Staaten der Welt. Jede Stimme für die Internationalistische Liste/MLPD bei der Bundestagswahl unterstreicht diesen Weg!