USA

Trump bringt immer mehr Menschen gegen sich auf

Ob die aktuelle Ankündigung des US-Präsidenten Donald Trump über eine billiardenschwere Steuersenkung - vor allem für Monopole - das lädierte Image als unbeliebtester Präsident in der US-Geschichte wieder aufpolieren kann, darf mit Recht bezweifelt werden.

Von jf / ffz /ms
Trump bringt immer mehr Menschen gegen sich auf
US-Präsident Donald Trump (Foto: Gage Skidmore)

Ansonsten bringt Donald Trump mit seiner ultrareaktionären, kriegstreiberischen, rassistischen und faschistoiden Politik immer breitere Kreise der Bevölkerung in den USA und weltweit gegen sich auf.

Donald Trump mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (foto: gemeinfrei)
Donald Trump mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (foto: gemeinfrei)

In Kürze

  • Trumps ultrareaktionäre Politik ist geprägt von Rassismus und Sexismus
  • Die USA sind Hauptkriegstreiber im Konflikt mit Nordkorea, der das Potenzial zu einem III. Weltkrieg hat
  • Die Zeit ist reif für den Aufbau einer breiten antiimperialistischen und antifaschistischen Einheitsfront

Trumps Amtsantritt war begleitet von einer Veränderung der hauptsächlichen Herrschaftsmethode in den USA. Das unter Obama noch praktizierte Regierungssystem der kleinbürgerlichen Denkweise wurde durch offene Reaktion nach innen und außen abgelöst.1 Sein Problem bestand jedoch von vornherein  darin, dass er über keine breite Massenbasis für seine faschistoide Politik verfügte.

Football-Spieler und -Fans im Aufruhr

Inzwischen rebellieren immer mehr Menschen aus den unterschiedlichsten Gründen gegen seine Politik. So haben sich inzwischen auch viele Spieler der National Football League und ein großer Teil ihrer Fans dem Protest gegen Trumps rassistische Hetze angeschlossen.

 

Er beschimpfte US-Footballer als „Hurensöhne“, weil sie seit Monaten gegen den Polizeiterror gegen Schwarze protestieren, indem sie bei der US-Hymne vor den Spielen auf die Knie gehen. Das löste breite Empörung aus, die bis hin zu Vorstandsmitgliedern der Football-Vereine reicht, die zum Teil bisher Trump noch die Stange hielten.

Antifaschisten auf der Straße

Zehntausende protestierten am 12. August in Charlottesville gegen einen Aufmarsch versammelter Rassisten, Faschisten und weiterer faschistoider Kräfte. Das tödliche Attentat eines Faschisten auf die Demonstrationsteilnehmer wurde mit einer Protestwelle im ganzen Land beantwortet.

 

Am 27. August demonstrierten in der Universitätsstadt Berkeley 4.000 Menschen gegen die rassistische und faschistoide Politik von Donald Trump. „Aufstehen gegen Hass“ war eine ihrer Losungen.

Migranten protestieren

Zuletzt gab es auch tagelange Proteste von Migranten aus Mexiko und ihrer zahlreichen Unterstützer gegen die von Trump erlassene Abschaffung des DACA-Programms für rund 800.000 Jugendliche, die mit ihren Eltern „illegal“ aus Mexiko in die USA gekommen sind und denen nun die Abschiebung droht.

 

Auf massenhafte Kritik und Empörung stoßen auch seine mehrfach gescheiterten Versuche, die Einreiseverbote gegen Menschen aus muslimisch geprägten Ländern zu erweitern, unter anderem auch auf Venezuala und Nordkorea.

Umweltbewegung wird breiter

Auch die Umweltproteste nehmen zu. Zuletzt gegen die verheerenden Folgen der Wirbelstürme wie des Hurrikan "Harvey", der Houston und Umgebung zerstörte. Viele Betroffene und Umweltaktivisten in den USA attackieren Trumps ignorante Leugnung der Ursachen im beschleunigten Umschlag zu einer globalen Klimakatastrophe.

 

Am 22. April 2017, dem „Tag der Erde“, hatten Klimaforscher und andere Wissenschaftler in Washington D.C. bereits einen March for Science („Marsch für die Wissenschaft“) organisiert, an dem rund 40.000 Teilnehmer teilnahmen. Auch in vielen weiteren Städten der USA wurde zu diesem Anlass demonstriert, und international fand der Marsch mit ca. 600 „Satellitenmärschen“ weltweit - darunter 22 auch in Deutschland - enorme Zustimmung.

 

Schon zu Jahresbeginn lösten Trumps Erlasse zum Weiterbau der Keystone-Pipeline und der Dakota-Access-Pipeline (DAPl) heftigen Protest vieler Umweltinitiativen und Vertreter der Ureinwohner Nordamerikas in den USA aus.

Empörung über Trumps Kriegshetze

Die Kriegshetze Donald Trumps gegen Nordkorea, wo er von „Vernichtung des Landes“ - also von einem Völkermord - spricht, stößt bisher noch nicht auf Massenproteste. Aber viele Menschen sind von großer Sorge über die sich gefährlich zuspitzende Situation erfüllt. Zwei Drittel der US-Amerikaner lehnen einer Umfrage zufolge einen Präventivschlag gegen Nordkorea ab. 

 

Prominente Wissenschaftler aus den USA warnen eindringlich davor, dass die USA ihre Atomwaffen modernisieren. „Schnell, genauer und leichter werden die neuen Atomwaffen. Damit steigt die Gefahr für einen atomaren Erstschlag. In den Konzepten mancher US-Strategen ist er bereits eingeplant.“

 

Schon im Wahlkampf warf Trump die Frage auf „warum man die Atombomben nicht einsetzen könne“. Die USA sind in diesem Fall der Hauptkriegstreiber. Trump treibt bewusst die Gefahr eines III. Weltkriegs, der atomar geführt wird und an dessen Ende die Vernichtung der Erde stehen kann, in die Höhe.

Breite Einheitsfront muss aufgebaut werden

Nicht nur die Politik der Trump-Regierung, sondern auch der Rechtsruck zahlreicher anderer Regierungen, unter anderem der deutschen, wird von den Massen mehr und mehr verarbeitet. Es sind die Millionen Werktätigen und breiten Masse der Unterdrückten in den USA und auf der ganzen Welt, die als einzige die Macht haben, dem imperialistischen Brandstifter Donald Trump und seiner Regierung das Handwerk zu legen.

 

Das geht aber nur, wenn sie sich besser organisieren - mit den Arbeitern der internationalen Monopolbetriebe an der Spitze. Die MLPD hat die Schlussfolgerung gezogen, dass dazu der Aufbau einer internationalen antiimperialistischen und antifaschistischen Einheitsfront notwendig ist. Sie setzt sich gemeinsam mit anderen revolutionären und marxistisch-leninistischen Organisationen auf der Welt - auch in den USA - dafür ein und wirbt deshalb auch für die Stärkung der revolutionären Weltorganisation ICOR.