Klartext

Jörg Weidemann

Jörg Weidemann spricht Klartext

Jetzt das Internationalistische Bündnis und die MLPD stärken!

Die Bundestagswahl hat die politischen Verhältnisse in Deutschland weiter destabilisiert. Der Rechtsruck der Regierung und der Berliner Opposition ist ihnen voll auf die Füße gefallen. Die ersten Reaktionen nach der Wahl kündigen an, dass die bürgerlichen Parteien weiter nach rechts rücken werden. Angela Merkel will jetzt die „illegale Migration“ bekämpfen. Die CSU kündigte an, den Rechtsruck zu verstärken. Sie will keine „falschen Kompromisse“ eingehen und versteht darunter eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen durchzusetzen. Aber schon bisher hatte vor allem Horst Seehofer (CSU) seine reaktionäre Politik immer damit begründet, so der AfD das Wasser abzugraben. Das Gegenteil war der Fall und in neun von zehn südbayerischen Wahlkreisen hat die AfD die zweitmeisten Stimmen bekommen. So wie in Ostdeutschland. Dort ist – in Sachsen – die AfD sogar knapp stärker als die CDU.

Das Projekt der gemeinsamen Kandidatur des Internationalistischen Bündnisses als Internationalistische Liste/MLPD ist die richtige Antwort auf diese Situation. Trotz „Linksextremismus-Kampagne“ und weiter wirkendem modernen Antikommunismus konnte sich das Bündnis mit über 20 000 Unterstützerinnen und Unterstützern stärken. Schon bei den Montagsdemos direkt nach der Wahl machten viele Gespräche deutlich: Das Bedürfnis der Menschen, sich jetzt erst recht zusammenzuschließen, ist gewachsen. Viele ältere Menschen machen sich Sorgen. Die Demagogie der AfD erinnert sie an die Anfänge der Hitler-Faschisten. Besonders Jugendliche fühlen sich herausgefordert.

Mindestens 54 119 Menschen haben der Internationalistischen Liste/MLPD eine oder beide Stimmen gegeben – mehr sogar als beim bisher besten Ergebnis der MLPD 2005.¹ In drei Bundesländern waren das mehr Zweitstimmen als jemals zuvor. Das sind nicht zufällig die drei Länder/Großstädte, wo der Aufbau des Internationalistischen Bündnisses besonders gut vorankommt (NRW, Hamburg, Berlin). In neun weiteren gab es mehr Zweitstimmen als bei der Wahl 2013.² Wir haben uns damit als stärkste Kraft links von der Linkspartei weiter etabliert – mit unserem Slogan: Diesmal radikal links!

Dafür haben wir uns jede Stimme erkämpft. Jede drückt ein hohes Bewusstsein aus – viel mehr noch als 2005. Damals erhielten wir auch viel spontanen Zuspruch aus der großen Montagsdemo-Bewegung und verschiedenen konzernweiten Streiks.

Jetzt das Internationalistische Bündnis und die MLPD stärken! Jörg Weidemann, Mitglied des Zentralkomitees der MLPD

Das Konzept, deutlich mehr Direktkandidatinnen und -kandidaten aufzustellen ist voll aufgegangen. Überdurchschnittlich haben unsere Kandidatinnen und Kandidaten der Jugendplattform und des Jugendverband REBELL Stimmen bekommen. Und Arbeiterinnen und Arbeiter aus der kämpferischen und klassenkämpferischen Arbeiterbewegung. Zum Beispiel in Bochum, oder an verschiedenen Automobil-Standorten. Wir haben den Wahlkampf diesmal auch in die Fläche ausgeweitet um „weiße Flecken“, wo es uns bisher noch nicht gibt, zu schließen. Auch das war erfolgreich. Alles wird jetzt darauf ankommen, diese Menschen zu gewinnen, unser Bündnis zu stärken und natürlich auch die MLPD und ihren Jugendverband. Sie alle werden gebraucht, sich für kommende Zeiten zu wappnen.

Wir müssen eine intensive Auseinandersetzung führen, dass Protest links ist. Die Polarisierung hat sich weiterentwickelt. Aber sie kam bei dieser Wahl stärker in einer rechten Tendenz zum Ausdruck. Die AfD wurde von vielen Medien und auch aus der Berliner Politik systematisch zu einer Protestpartei stilisiert. Aber wer heute AfD wählt, weiß, er gibt damit einer rassistischen Partei seine Stimme – auch wenn dies nur ein Drittel aus Überzeugung macht. Offenbar wurde dafür eine Hemmschwelle überwunden, was ernst genommen werden muss. Wir werden deshalb unsere Aufklärungsarbeit gegen die AfD verstärken. Unter anderem unsere Broschüre massenhaft verbreiten. Sie entlarvt die AfD als Wegbereiterin der Faschismus, kam aber erst kurz vor der Wahl heraus. Aber wir werden noch viel mehr Wert darauf legen, die Kampffähigkeit und Organisiertheit der Massen, unserer Bewegung und der MLPD zu stärken. Unsere Arbeit ist auf die Zukunft gerichtet.

Wir haben im Wahlkampf einen Schwerpunkt auf Jugendliche, Flüchtlinge und Migranten gelegt. Ihr Zuspruch konnte sich am wenigsten in Stimmen niederschlagen, weil die undemokratischen deutschen Gesetze ihnen ein Wahlrecht verweigern.

Wenn wir jetzt die Ereignisse zum 100. Jahrestag der Oktoberrevolution vorbereiten, dann vor allem, um weiter revolutionäres Bewusstsein zu schaffen.

Allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern im Namen des Zentralkomitees der MLPD Hochachtung, Glückwunsch, Respekt und Dank. Wir sind auf dem richtigen Weg.

Weiterführende Informationen

Gabi Fechtner

Gabi Fechtner

Mehr erfahren über die Parteivorsitzende

Zur Webseite
Bündnis

Bündnis

Webseite des Internationalistischen Bündnisses

Zur Webseite
Monika Gärtner Engel

Monika Gärtner Engel

Internationalismusverantwortliche

Zur Webseite
Stefan Engel

Stefan Engel

37 Jahre Vorsitzender der MLPD

Zur Webseite
Programm

Programm

Vom X.Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands beschlossene Überarbeitung des Parteiprogramms.

Zur Webseite