ICOR

Portugals Arbeiter im Kampf gegen Monopole und Regierung

Freunde der ICOR (Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen) aus Portugal haben folgendes zur aktuellen Entwicklung in ihrem Land veröffentlicht:

Von Freunde der ICOR Portugal
Portugals Arbeiter im Kampf gegen Monopole und Regierung
Massendemonstration gegen die Politik der "Troika" in Portugal (rf-foto)

Am 30. August 2017 legte ein ganztägiger Streik das Autoeuropa-Werk in Palmela lahm - zum ersten Mal seit Bestehen des Betriebes. Wer steht sich gegenüber?

Unter Druck: Portugals Ministerpräsident Antonio Costa (foto: FrLiss (CC BY-SA 3.0 unported))
Unter Druck: Portugals Ministerpräsident Antonio Costa (foto: FrLiss (CC BY-SA 3.0 unported))

In Kürze

  • Bei Autoeuropa in Palmela sollen Dreischicht und Samstagsarbeit eingeführt werden
  • Krankenschwestern und -pfleger fordern die 35-Stunden-Woche für alle, höhere Löhne und weiteres
  • Gewerkschaften haben weitere Streiks angekündigt - breite Solidarität notwendig
 

Auf der einen Seite eines der weltgrößten Monopole: der Volkswagen-Konzern, international inzwischen bekannt als Umweltverbrecher. Auf der anderen Seite eine Belegschaft von rund 4.000 Arbeitern. Etwa die Hälfte davon arbeiten bereits in prekären Arbeitsverhältnissen.

Arbeiter lehnen Weg der Klassenzusammenarbeit ab

Nun soll die Ausbeutung weiter verschärft werden. Bei Einführung eines Drei-Schicht-Systems soll der Samstag Regelarbeitstag werden. Zwei zusammenhängende freie Tage gibt es nur alle drei Wochen. Mit der Drohung des Konzerns, die Produktion des neuen Modells T-Roc nach SEAT Martorell (Spanien) zu verlagern, ließ sich die Mehrheit des Betriebsrats erpressen. Sie stimmten dem Plan der Firma zu. Das ist die Politik der Klassenzusammenarbeit.

 

Die Arbeiter lehnten in einer Abstimmung den Weg weiterer Klassenzusammenarbeit ab und nahmen das Heft des Handelns selbst in die Hand. Einen Tag lang wurde die Arbeit verweigert. Kein einziges Auto verließ das Werk. Das ist der Weg des Kampfes. Dafür erhalten die Autoeuropa-Arbeiter internationale Solidarität und Unterstützung aus anderen Volkswagen-Betrieben und darüber hinaus. Mehr Infos dazu hier!

Enfermeiros schlagen Alarm

Nach jahrelangen erfolglosen Verhandlungen schlagen nun auch die Enfermeiros (Krankenschwestern und -pfleger) Alarm und rufen: „Basta!“ Ihr fünftägiger Streik im September erfasste ganz Portugal. Hier stehen sich viele Tausende Enfermeiros und die PS/Costa-Regierung, unterstützt von PCP und BE, gegenüber.

 

Sie fordern unter anderem die 35-Stunden-Woche für alle, höhere Löhne und Gehälter, Anerkennung der spezialisierten Tätigkeiten, Automatische Anhebung alle drei Jahre. Die Einfrierung aller Gehälter auf gleich niedrigem Niveau wurde 2009 durch die Regierung Passos/Portas im Auftrag der „Troika“ erzwungen.

 

Wer ist diese "Troika"? Sie ist ein Organ des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals zur Unterdrückung und Ausplünderung einzelner Länder. Die PS/Sócrates-Regierung holte sie nach Portugal, die Passos/Portas-Regierung machte die verlangten brutalen Gesetze und die PS/Costa-Regierung führt sie nun weiter aus. Deshalb bezeichnete Costas Gesundheitsminister Adalberto Campos Fernandes den Protest der Enfermeiros sofort als illegitim, illegal, unmoralisch. Nicht zu Unrecht fordern die Enfermeiros seinen Rücktritt.

Regierung versteht nur die Sprache des Kampfs

Die Sprache des Kampfes versteht die Regierung schon besser. Sie erklärte sich zur Anerkennung der 35-Stunden-Woche bereit, versucht aber den Forderungen in Verhandlungen weiter auszuweichen. Die Gewerkschaften haben weitere Streiks angekündigt. So brauchen auch die Enfermeiros eine breite Solidarität – nicht nur untereinander, sondern auch solidarischen Zusammenhalt mit anderen Arbeitern wie zum Beispiel die von Autoeuropa.

 

Es ist aber nicht hilfreich, wenn die Gewerkschaftsführung der UGT den Streik der Autoeuropa-Arbeiter als Akt enormer Verantwortungslosigkeit bezeichnet. Damit fallen sie den kämpfenden Arbeitern in den Rücken.

Einheit, nicht Spaltung wird gebraucht

Der Kampf der Arbeiterklasse erfordert Einheit, nicht Spaltung! Das ist eine der großen Lehren aus der Geschichte der internationalen Arbeiterbewegung. Zum ersten Mal wurde das vor 100 Jahren entscheidend bei der Vorbereitung und Durchführung der Oktoberrevolution in Russland 1917. Das ganze kapitalistische Ausbeutersystem wurde gestürzt und der Kapitalismus weltweit so stark erschüttert, dass er in eine Allgemeine Krise geriet, die bis heute andauert.

 

Die Prinzipien dieser großen proletarischen Revolution sind heute noch gültig: Die Arbeiterklasse ist die einzig revolutionäre Kraft, die den Kapitalismus stürzen kann. Mit ihren Verbündeten muss sie die Diktatur des Kapitals stürzen, die Staatsmacht erobern und die Diktatur des Proletariats errichten. Sozialismus bedeutet nicht nur das Ende von Ausbeutung und Lohnsklaverei, sondern auch Freiheit und wirkliche Demokratie für die breiten Massen aller Werktätigen. Eine Köchin muss lernen, den Staat zu regieren, sagte Lenin.

Revolutionäre Partei notwendig

Dies alles ist nur möglich, wenn die Arbeiterklasse sich mit ihrer revolutionären Partei eine starke Führung schafft, die imstande ist, die Kämpfe praktisch und theoretisch richtig zu führen und dabei der Sache der Arbeiterklasse treu bleibt.

 

Die proletarische Revolution ist Teil des internationalen Befreiungskampfes der Arbeiterklasse. Heute heißt das: Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution zum Aufbau der Vereinigten Sozialistischen Staaten der Welt.

Schlussfolgerungen aus dem revisionistischen Verrat

Im diesem Oktober 2017 jährt sich die Oktoberrevolution zum 100. Mal. Nach Jahrzehnten erfolgreichen Aufbaus des Sozialismus hat die Arbeiterbewegung mit dem Untergang des sozialistischen Lagers aufgrund des Revisionismus die schwerste Niederlage ihrer Geschichte erlitten. Dieser revisionistische Verrat hat die Idee des Sozialismus bei vielen Menschen in Zweifel gezogen.

 

Trotzdem haben viele revolutionäre Parteien und Organisationen am revolutionären Parteiaufbau festgehalten und im Jahr 2010 die ICOR gegründet, um die Tätigkeit der Revolutionäre der Welt zu koordinieren und die Kooperation zu verstärken. Sie umfasst inzwischen über 50 Organisationen.

Einladung zum ICOR-Seminar

In Portugal existiert zur Zeit keine marxistisch-leninistische Partei oder revolutionäre Organisation, die sich an der ICOR beteiligt. Deshalb geben wir Freunde der ICOR Portugal bekannt, dass im Oktober 2017 in Deutschland ein viertägiges Seminar stattfindet, das die ICOR organisiert. Daran werden viele revolutionäre Organisationen der ICOR aus verschiedenen Teilen der Welt teilnehmen. Sie gedenken der 100 Jahre Oktoberrevolution, indem sie die Gültigkeit ihrer Prinzipien und Ideale aufs Neue bestätigen, die heute aktueller sind denn je.

 

Gemeinsam werden sie die alten und die neuen Probleme analysieren und diskutieren, die vom Kapitalismus/Imperialismus geschaffen werden, der Tag für Tag den Werktätigen alle erkämpften Rechte raubt und Arbeitsgesetze aufzwingt mit Arbeitszeiten und Löhnen, die an die Zeit der Sklaverei erinnern, wobei die Lebensbedingungen der Menschen sich ständig verschlimmern.

 
Mit rasendem Tempo betreibt der Kapitalismus/Imperialismus die Zerstörung des Planeten mit Plünderung und Ruinierung aller Ressourcen, mit Kriegen und Zerstörung der Länder, um alle deren natürliche Reichtümer zu rauben, und dafür provozieren sie Völkermord und Flucht von Millionen an Flüchtlingen. In diesem Chaos gilt die Parole: “Entweder stürzt die Revolution den Kapitalismus – oder der Kapitalismus vernichtet die Menschheit”.

 

Solidarität mit den Enfermeiros und den Arbeitern von Autoeuropa!