Erklärung

Gegen Kriminalisierung linker Medien

Vor einigen Wochen wurde das Verbot der Nachrichtenplattform linksunten.indymedia vollzogen (Rote Fahne News berichtete). In einer gemeinsamen Erklärung fordern nun über 50 Organisationen die Aufhebung der Verbotsverfügung. Die unterzeichnenden Organisationen halten das Verbot für rechtswidrig und sehen in ihm einen Türöffner zur künftigen willkürlichen Kriminalisierung unbequemer Medien. „Die Kriminalisierung von linksunten.indymedia ist ein Angriff gegen die gesamte Linke“ erklärt Heiko Lange vom Bundesvorstand der Roten Hilfe, einer der unterzeichnenden Organisationen. „Sie ist darüber hinaus ein Versuchsmodell, wie gegen unbequemen unabhängigen Journalismus vorgegangen werden kann.“

 

Die Erklärung im Wortlaut auf der Webseite der Roten Hilfe