Bündnisrat

Wegweisende Beschlüsse für den weiteren Aufbau des Internationalistischen Bündnisses

Am 8. Oktober tagte in Gelsenkirchen der Bündnisrat des Internationalistischen Bündnisses.

Von us/ms
Wegweisende Beschlüsse für den weiteren Aufbau des Internationalistischen Bündnisses
Der Wahlkampf als Internationalistische Liste/MLPD als ein erstes großes Projekt des Internationalistischen Bündnisses zog viele Menschen an (RF-Foto)

Er zog eine positive Bilanz des bisherigen Bündnisaufbaus - vor allem im Wahlkampf der Internationalistischen Liste/MLPD - und fasste Beschlüsse von perspektivischer Bedeutung.

Bisher 16 verschiedene Organisationen haben sich im Internationalistischen Bündnis zusammengeschlossen (RF-Foto)
Bisher 16 verschiedene Organisationen haben sich im Internationalistischen Bündnis zusammengeschlossen (RF-Foto)

In Kürze:

  • Der Bündnisrat zog eine positive Bilanz des bisherigen Bündnisaufbaus
  • Es ist ein bemerkenswerter Erfolg, wie die Kräfte des Internationalistischen Bündnisses bereits zusammengewachsen sind
  • Um für die neuen Herausforderungen gerüstet zu sein, soll am 12. November ein zweiter Bündniskongress stattfinden

Das Internationalistische Bündnis hat zweifellos einen Beitrag dazu geleistet, dass die Regierungsparteien so massiv an Stimmen verloren. Keine andere politische Kraft hat im Bundestagswahlkampf so viel bewusstseinsbildende Arbeit geleistet wie die Internationalistische Liste/MLPD und ihre Trägerorganisationen – unter Stahlarbeitern und Bergleuten – im Ruhrgebiet oder in der Lausitz, unter Migranten und Flüchtlingen, unter der Jugend, in der Frauen- und Umweltbewegung ...

Zusammenarbeit auf Augenhöhe beruht auf Gegenseitigkeit

Es ist ein bemerkenswerter Erfolg, wie die Kräfte des Internationalistischen Bündnisses seit der Gründung im Oktober 2016 bereits zusammengewachsen sind. Ghazi Hamad, Vertreter des Demokratischen Komitees Palästina im Bündnisrat, zeigte sich beeindruckt:

 

"Wir haben die Wahl nicht gewonnen, aber wir haben 62.000 Wähler gewonnen, uns um 25.000 gesteigert. ... Diese Zusammenarbeit ist hervorragend, ist aber auch neu für uns. Wir sehen diese Zusammenarbeit nicht als Propaganda für uns, sondern wir haben uns aktiv an der Arbeit beteiligt, eine Arbeit an der Basis gemacht, uns an Veranstaltungen beteiligt. Beim letzten Treffen des Bündnisrats Anfang August haben wir euch gebeten, 'Palästina' auf die Tagesordnung zu nehmen. Und ihr habt das gemacht.“

 

Diese Achtung und Zusammenarbeit der Bündniskräfte auf Augenhöhe beruht auf Gegenseitigkeit. Das gilt es weiter auszubauen.

Von unserer guten Ausgangsbasis aus gilt, dass sich das Bündnis große Ziele stecken sollte

Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD

Die Entwicklung nach der Bundestagswahl setzt den Aufbau einer breiten antifaschistisch-demokratischen, fortschrittlichen und revolutionären Massenbewegung gegen den Rechtsruck der Regierung und der bürgerlichen Parteien, gegen die AfD und faschistische Kräfte sowie für den Kampf um eine gesamtgesellschaftliche Alternative auf die Tagesordnung.

 

Gabi Fechtner führt dazu in ihrem Interview mit der Roten Fahne aus: "Von unserer guten Ausgangsbasis aus gilt, dass sich das Bündnis große Ziele stecken sollte, um der veränderten gesellschaftlichen Realität Rechnung zu tragen: Ich könnte mir vorstellen, dass man systematisch darauf hinarbeitet, dass es eine breite Massenbewegung wird mit mindestens 100.000 Unterstützern und 50 Trägerorganisationen, die auch noch weit über das bisherige Spektrum hinausgehen." (Gesamtes Interview)

Viele weitere Bündniskräfte gewinnen

Dazu hat der Bündnisrat gestern auf seinem siebtem Treffen einstimmig beschlossen, am 12. November im Rheinland bzw. Bergischen Land einen zweiten Bündniskongress durchzuführen. Dieser Termin und Tagungsort bietet sich an, weil viele Mitstreiter aus dem Internationalistischen Bündnis sich am Tag zuvor aktiv am Protest gegen den UN-Weltklimagipfel in Bonn beteiligen.

 

Ab heute gilt es, alle Interessierten, alle fortschrittlichen und revolutionäre Kräfte zu finden, einzuladen und zu gewinnen, Vereine der unterschiedlichsten Migrantengruppen, antifaschistische Gruppen, Umweltinitiativen, Jugendgruppen, in der Flüchtlingssolidarität Aktive, kämpferische und revolutionär Gesinnte aus der linken Bewegung, Mieterinitiativen, kämpferische Arbeiter, Angestellte und Gewerkschafter usw. zu besuchen.

 

Dabei kommt es darauf an, mit einer Politik der Offenen Tür auf sie zuzugehen, ihnen das Bündnis vorzustellen sowie alle Fragen und Vorschläge, Bedenken und Widersprüche gründlich zu diskutieren.

Weitere Beschlüsse gefasst

Beschlossen wurde außerdem, das auf dem Gründungskongress beschlossene Manifest zu aktualisieren und zu ergänzen. Dem bevorstehenden Bündniskongress soll ein Vorschlag zu den künftigen örtlichen Strukturen unterbreitet werden.

 

Der Bündnisrat beschloss einstimmig eine Solidaritätserklärung zu den faschistischen Attacken auf Repräsentanten und Aktivisten des Bündnisses. Er unterzeichnet den Aufruf zur Demonstration am 11. November in Bonn "Unsere Zukunft / Unsere Umwelt / Unser Widerstand" und wird mit einem eigenen Block daran teilnehmen. Er ruft auch zu den Protesten gegen den nordrhein-westfälischen Landesparteitag der AfD in Whiel (bei Gummersbach) am 14./15. Oktober auf.

 

Ulrich Achenbach, Mitglied in der Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo: „Wir müssen den Zusammenschluss voranbringen und Perspektiven entwickeln, wie wir als Internationalistisches Bündnis als außerparlamentarische Opposition Einfluss auf die politische Entwicklung gewinnen.“